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MELDUNG/065: Ausgewählte Ereignisse vom 15. Juli bis 12. September 2012 (ai journal)


amnesty journal 10/11/2012 - Das Magazin für die Menschenrechte

Ausgewählte Ereignisse vom 15. Juli bis 12. September 2012



ITALIEN

Die italienische Regierung soll ihren Verpflichtungen nachkommen und der menschenrechtsverletzenden Diskriminierung von Roma ein Ende setzen, fordert Amnesty International. Ein aktueller Amnesty-Bericht belegt das systematische Versagen der italienischen Behörden, wenn es um die Wahrung der Rechte von Roma geht. So werden in Camps lebende Kinder, Frauen und Männer noch immer ohne Information, Konsultation und vorherige Benachrichtigung aus ihren Unterkünften vertrieben.


MEXIKO

Der Oberste Gerichtshof von Mexiko hat ein wichtiges Urteil gefällt: Im Fall des von Soldaten getöteten Bonfilio Rubio Villegas erklärte das Gericht, dass dafür die Zivil- und nicht die Militärgerichtsbarkeit zuständig sei. Amnesty International fordert, dieses Urteil als einen Präzedenzfall anzusehen, der für alle Menschenrechtsverletzungen gilt, die von Angehörigen der Streitkräfte an Zivilpersonen verübt werden.


EX-JUGOSLAWIEN

Amnesty hat den Nachfolgestaaten Jugoslawiens vorgeworfen, sie würden sich nicht ausreichend um die Aufklärung des Schicksals der rund 14.000 Vermissten aus den Balkankriegen bemühen. In einem zum Internationalen Tag der Vermissten veröffentlichten Bericht verurteilte Amnesty den "fehlenden politischen Willen", die Täter zu ermitteln, und rief die Regierungen der betroffenen Länder auf, ihre Justizsysteme umgehend zu verbessern.


SÜDAFRIKA

34 Tote und zahlreiche Verletzte. Das ist das schockierende Resultat eines Protestes von Arbeitern der Mine "Marikana", der von der Polizei brutal beendet wurde. Die vielen Toten und Verletzten zeigen eine "erschreckende Missachtung menschlichen Lebens", so Noel Kukutwa, Leiter des Programms für das südliche Afrika von Amnesty International. Offiziellen Angaben zufolge sollen einzelne Minenarbeiter bewaffnet gewesen sein. Amnesty hat die Behörden aufgefordert, eine transparente Untersuchung des Vorfalls vorzunehmen und zu klären, wieso die Sicherheitskräfte mit scharfer Munition gegen die Protestierenden vorgingen.


ÄTHIOPIEN

Als "beunruhigendes Signal" hat Amnesty International die Festnahme des bekannten äthiopischen Journalisten Temesgen Desalegn bezeichnet. Desalegn ist Redakteur der Zeitung "Feteh", einer der letzten unabhängigen Zeitungen Äthiopiens und ist unter anderem wegen "Aufhetzung der Bevölkerung" angeklagt. Amnesty International hat seine sofortige Freilassung gefordert. "Temesgen Desalegn ist lediglich angeklagt, weil er sein Recht auf Meinungsfreiheit wahrgenommen hat", sagte CIa ire Beston, Äthiopien-Expertin von Amnesty International.


INDIEN

Amnesty International hat die Bergbaugesellschaft Vedanta kritisiert, da sie mit einem Bericht versuche, sich "eine weiße Weste" zu verschaffen. Vedanta betreibt im indischen Bundesstaat Orissa eine Aluminium-Raffinerie und ist für die Zerstörung der Lebensgrundlage der dort lebenden indigenen Gemeinschaften verantwortlich. "Unsere Informationen belegen den Widerspruch zwischen den Behauptungen des Unternehmens und der Realität vor Ort", sagte Polly Truscott, stellvertretende Direktorin des Asien-Pazifik-Programms von Amnesty International. So würde das Unternehmen der Bevölkerung immer noch Informationen über das wahre Ausmaß der Verschmutzung vorenthalten.

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Quelle:
amnesty journal, Oktober/November 2012, S. 6
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. November 2012