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ASIEN/358: China - Nach Attentat in Ostturkestan scharfe Kritik an Pekings Minderheitenpolitik


Presseerklärung vom 20. August 2010

Attentat in Chinas Unruheprovinz Xinjiang

Chinas Verfolgung der Uiguren schürt Radikalisierung und Gewalt


Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) verurteilt das gestrige Attentat eines Uiguren auf eine Polizeistreife in der Stadt Aksu (Autonome Region Xinjiang / Ostturkestan) im Nordwesten Chinas. Bei dem Anschlag wurden sieben Menschen getötet und 14 verletzt. "Gewalt ist keine Lösung für die ständig wachsenden Probleme im Nordwesten Chinas, sondern schürt nur weitere Spannungen in der Region", erklärt der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius. "Die meisten Uiguren bekräftigen daher ihren friedlichen Einsatz für Menschenrechte und Demokratie. Wir befürchten, dass Chinas Behörden das Attentat nutzen werden, um auch die Verfolgung von Uiguren zu verstärken, die sich nur friedlich für ihre Menschenrechte einsetzen."


Zum Hintergrund:

Unter den sieben Opfern des Anschlags waren vier Polizisten. Sie waren dazu angehalten, bei ihren einstündigen Patrouillen durch die Stadt Aksu besonders die Identität von Uiguren zu überprüfen, die Bärte oder traditionelle Kleidung der muslimischen Minderheit tragen. Regelmäßig werden solche Personen daraufhin zur nächsten Polizei-Dienstsstelle gebracht, um sie dort der politischen Umerziehung zu unterziehen. Wer sich weigert, wird zu einem Verhör in das Polizeipräsidium überstellt.

Solche willkürlichen Zwangsmassnahmen gegen die muslimische Bevölkerungsgruppe schüren die Spannungen zwischen Han-Chinesen und Uiguren in Xinjiang. Die GfbV hatte im Juli 2010 einen 62-seitigen Menschenrechtsreport veröffentlicht, in dem die Hintergründe, der Verlauf sowie die Folgen der gewaltsamer Auseinandersetzungen in Xinjiang/Ostturkestan in den Jahren 2009/2010 dokumentiert werden. Bei blutigen Auseinandersetzungen waren im Juli 2009 in der Provinzhauptstadt Urumtschi mindestens 197 Menschen zu Tode gekommen.


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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 20. August 2010
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen,
Tel.: 0551/49906-25, Fax: 0551/58028
E-Mail: presse@gfbv.de
Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2010