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ASIEN/734: Myanmar/Burma - 100.000 neue Rohingya-Flüchtlinge in einer Woche


Gesellschaft für bedrohte Völker - Pressemitteilung vom 19. Oktober 2017

Rohingya-Krise: 100.000 neue Flüchtlinge in nur einer Woche - Internationale Gemeinschaft versagt beim Schutz der Zivilbevölkerung - Mehr Druck auf Burma gefordert


Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der internationalen Gemeinschaft Versagen beim Schutz der verfolgten Rohingya-Minderheit in Burma/Myanmar vorgeworfen. "Es kann nicht angehen, dass die Welt tatenlos zuschaut, wie in Burma Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen und jede Woche 100.000 Menschen systematisch vertrieben werden. Die internationale Gemeinschaft muss ihren politischen Druck auf Burmas Armee und Regierung massiv erhöhen, um einen sofortigen Stopp der Verbrechen durchzusetzen", erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen und warnte: "Wenn weiter nur Betroffenheit geäußert und an die für die Gewalt Verantwortlichen nur appelliert wird, sich zurückzuhalten, werden in einem Monat alle Rohingya aus Burma vertrieben sein."

Eindringlich erinnerte die GfbV daran, dass auch die Staaten der Europäischen Union (EU) auf dem Milleniumsgipfel der Vereinten Nationen im September 2005 das völkerrechtliche Prinzip der Schutzverantwortung für die Zivilbevölkerung anerkannt haben. Es besagt, dass die internationale Staatengemeinschaft in Fällen ethnischer Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Zivilisten mit geeigneten diplomatischen, humanitären und notfalls auch mit militärischen Mitteln in Schutz nehmen soll.

"Niemand geht momentan realistisch von einem UN-Friedenstruppen-Einsatz in Burma aus, allein schon weil die Vetomacht China im Weltsicherheitsrat ein entsprechendes Mandat verweigern würde. Aber das Schweigen der meisten Regierungen zu den von Menschenrechtsorganisationen und den Vereinten Nationen ausführlich dokumentierten Verbrechen ist mehr als irritierend", sagte Delius.

Als "vollkommen unzureichend und beschämend" bezeichnete die GfbV die Maßnahmen der EU, die sich bislang nur darauf verständigen konnte, führende burmesische Militärs zurzeit nicht mehr nach Europa einzuladen. "Diese klägliche Reaktion von Europas Rechtsstaaten ist weder angemessen noch zielführend, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beenden", kritisierte Delius.

Seit Ende August 2017 sind fast 600.000 Rohingya vor der Gewalt von Soldaten aus Burma geflohen. Mindestens 288 ihrer Dörfer wurden gezielt und systematisch zerstört. Flüchtlinge berichten über massive Verfolgung der Zivilbevölkerung, politisch motivierte Morde und eine Politik der verbrannten Erde, die von der Armee und verbündeten buddhistischen Extremisten betrieben wird.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 19. Oktober 2017
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Oktober 2017

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