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NEWSLETTER/013: Newsletter Bremer Friedensforum 7 vom 23. Mai 2010


Newsletter Bremer Friedensforum 7 vom 23. Mai 2010


Inhalt heute:

01. Bundespräsident Köhler soll Äußerung zurücknehmen - Keine Kriege für Absatzmärkte
02. Vorschläge für den 12. Bremer Solidaritätspreis erwünscht
03. Einladung ins Bremer Hörkino
04. Aktion gegen Menschenrechtsverletzungen an der Bevölkerung von Gaza
05. Bremen und der Krieg im 21. Jahrhundert
06. Bundesregierung rechnet Kriegskosten schön
07. An Präsident Obama: Verbieten Sie Landminen
08. Deserteur-Mahnmal (Bremen) trifft Deserteur-Mahnmal (Vegesack)
09. Stand der Planung einer Gedenkstätte im ehemaligen U-Boot-Bunker in Farge
10. Terminkalender
11. In eigener Sache


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1. Bundespräsident Köhler soll Äußerung zurücknehmen - Keine Kriege für Absatzmärkte

BREMEN. Bundespräsident Horst Köhler hat am 22. Mai zum Krieg in Afghanistan folgende Äußerung abgegeben, zitiert nach dradio.de, Meldung 12 Uhr: "Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler 'freie Handelswege'. Es gelte, Zitat 'ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen' und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten."

Dazu erklären Jost Beilken von der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und Ekkehard Lentz vom Bremer Friedensforum: "Wir sind entsetzt über die heutige offensichtliche Missachtung des Völkerrechts durch Herrn Köhler, der dadurch gleichzeitig sein Amt und das Ansehen der Bundesrepublik nachhaltig geschädigt hat. Der Bundespräsident propagiert damit Krieg als bundesdeutsches Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen. Alle bisherigen Begründungen für den Krieg in Afghanistan, wie Landesverteidigung oder die Absicherung humanitärer Aufbauhilfe, werden damit ad absurdum geführt. Die deutsche Kriegführung in Afghanistan muss sofort beendet werden. Wir fordern den Bundespräsidenten auf, seine Äußerung zu überdenken und umgehend zurück zu nehmen. Wir bitten alle politischen Parteien und gesellschaftlichen Kräfte sowie alle friedliebenden Menschen in Bremen, ihren Beitrag dazu zu leisten, der Kriegstreiberei und der forcierten Militarisierung der deutschen Außenpolitik Einhalt zu gebieten."


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2. Vorschläge für den 12. Bremer Solidaritätspreis erwünscht

BREMEN. Alle zwei Jahre verleiht der Senat der Freien Hansestadt den Bremer Solidaritätspreis. Er ist mit 5.000 Euro dotiert und soll eine Ermutigung sein für Personen und Initiativen, die sich für Menschenrechte und Demokratie sowie gegen die Folgen von Kolonialismus und Rassismus hier und in den Ländern des Südens einsetzen. Im Jahr 2011 soll mit dem 12. Solidaritätspreis zivilgesellschaftliches Engagement von Kulturschaffenden gewürdigt werden. Bis zum 31. Mai 2010 können noch Vorschläge für mögliche Preisträgerinnen und Preisträger eingereicht werden. Wenn Menschenrechte verletzt und demokratische Freiheiten eingeschränkt werden, wenn es darum geht, politisch motivierte Gewalt öffentlich zu machen, Unrecht und Ungerechtigkeit laut und deutlich zu benennen, dann gehören oft Künstlerinnen und Künstler oder Kulturschaffende zu denen, die sich zu Wort melden und Position beziehen. Sie nutzen ihre Bekanntheit und die besonderen medialen Möglichkeiten, die ihnen zur Verfügung stehen, um ein Zeichen gegen Unterdrückung, Diskriminierung und Missachtung der persönlichen Freiheitsrechte zu setzen. Mit ihren Büchern, ihrer journalistischen Berichterstattung, ihren Bildern und Theateraufführungen, ihrer Musik erreichen sie viele Menschen und machen ihnen Mut, sich gegen soziale Ausgrenzung, Repression, staatliche Willkür und Rechtsverletzungen aufzulehnen. Dadurch geraten sie selbst ins Visier undemokratischer Regime und sind politischer Verfolgung ausgesetzt. Kulturschaffenden die sich in diesem Sinne engagieren, können in diesem Jahr mit dem Bremer Solidaritätspreis ausgezeichnet werden. Damit ist auch die Hoffnung verbunden, dass die so geschaffene Öffentlichkeit einen Beitrag zum Schutz der Preisträgerinnen und Preisträger leisten kann. Begründete Vorschläge für mögliche Preisträgerinnen und Preisträger können an folgende Anschrift gesendet werden:

Geschäftsführung des Kuratoriums zum Bremer Solidaritätspreis
c/o Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa, Kerstin Dahlberg
Ansgaritorstraße 22, 28195 Bremen
E-Mail: kerstin.dahlberg@lafez.bremen.de

Weitere Informationen zum Solidaritätspreis unter:
http://www.ez.bremen.de


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3. Einladung ins Bremer Hörkino

BREMEN. Am Mittwoch, 2. Juni, 20 Uhr, im swb-Kundencenter, präsentieren Beate Hoffmann und Charly Kowalczyk vom Bremer Medienbüro das Radiofeature "Morde unter deutschem Schutz? Die Bundeswehr und die Menschenrechtsverletzungen in ihrem afghanischen Regionalkommando" von Marc Thörner, Deutschlandfunk, 2009. Der Eintritt ist frei. Der Autor ist anwesend und stelle sich der Diskussion. Der militärische Einsatz in Afghanistan dient dem Wiederaufbau, behauptet die deutsche Außenpolitik: Die Soldaten stabilisieren die Lage und schützen zivile Helfer. Doch im Einsatzgebiet der Bundeswehr vor Ort stellt sich die Lage offenbar ganz anders dar: Provinzgouverneure wie Mohammad Atta Nur und andere Warlords setzen sich immer mehr von der Zentralregierung in Kabul ab, sie bauen ihre kriminellen Geschäfte unter dem Schutz deutscher Soldaten aus und drangsalieren die Bevölkerung - insbesondere die paschtunische Minderheit. Lassen sie deren Repräsentanten - Stammesführer und Gemeindechefs - gezielt ermorden? Dutzende von ihnen sind in den vergangenen Jahren unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen. Marc Thörner traf auf seiner jüngsten Reise auch mit einem Taliban-Chef zusammen, der ihm eine brisanten Botschaft übermittelte. Marc Thörner studierte Geschichte und Islamwissenschaften. Er lebt als freier Journalist und Hörfunkautor in Hamburg. Veröffentlicht politische Hintergrundberichte über Nordafrika, die Golfstaaten und den Irak. Erhielt 2009 für sein Feature "Wir respektieren die Kultur - Über die Lage im afghanischen Norden" den Otto-Brenner-Preis für kritischen Journalismus.


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4. Aktion gegen Menschenrechtsverletzungen an der Bevölkerung von Gaza

BERLIN. Die Menschen im Gazastreifen mit Hilfsgütern zu versorgen und die Öffentlichkeit auf die völkerrechtswidrige Blockade des Gaza- Streifens aufmerksam zu machen, ist Ziel der Freedom-Flottille. Sie besteht aus insgesamt drei Frachtschiffen mit etwa 5.000 Tonnen Ladung und fünf Passagierschiffen. Ca. 600 Menschen aus 20 Ländern hoffen, Gaza per Schiff zu erreichen. Aus Deutschland beteiligen sich fünf Personen als Passagiere: vom Aktionsbündnis Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW, Norman Paech, emeritierter Hochschullehrer und IPPNW-Beiratsmitglied sowie der in Deutschland lebende Palästinenser Nader el Saqa von der Palästinensischen Gemeinde Deutschland e.V. und zwei Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Inge Höger, MdB (Mitglied des Verteidigungsausschusses) und Annette Groth, MdB (Mitglied des Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe). Die deutschen Aktivisten werden am 22. Mai von Griechenland aus in See stechen und um den 1. Juni zurück in Griechenland erwartet.
Das Frachtgut besteht aus Baumaterial und ganzen Fertighäusern, aber auch aus Rollstühlen, Krankenhausbetten, Wasseraufbereitungsgeräten, sowie aus Schulmaterialien und Spielzeug. Aus Deutschland stammen 5 Tonnen der Fracht, Medikamente, Verbandstoffe und Medizinische Geräte, gespendet von der Deutsch Palästinensischen Medizinischen Gesellschaft. Die "FreeGaza Bewegung" ist eine internationale Bewegung, die mit Schiffen die völkerrechtswidrige Blockade von Gaza durchbrechen will.

Weitere Informationen:
http://www.freegaza.de/petition/unterzeichner.php


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5. Bremen und der Krieg im 21. Jahrhundert

BREMEN. Der Vortrag von Lühr Henken bei der kürzlichen Veranstaltung im Infoladen "Mordsmäßig produktiv: Bremen und der Krieg im 21. Jahrhundert - Rüstungshochburg Bremen" steht zum Download auf:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/henken_bremen_ruestungsstandort.pdf


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6. Bundesregierung rechnet Kriegskosten schön

BERLIN. "Die Bundesregierung hat die Öffentlichkeit über die Kosten des Afghanistan-Krieges systematisch getäuscht", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, nach der die deutsche Beteiligung am Afghanistankrieg mindestens das Dreifache der offiziell ausgewiesenen Kosten verursacht. Schäfer erklärt weiter: "Während allenthalben über Einsparmöglichkeiten und Steuererhöhungen gebrütet wird, verschleudert die Bundesregierung Milliardenbeträge für einen politisch falschen und militärisch aussichtslosen Krieg. Schlimmer noch: Sie verschleiert und versteckt diese Kosten und ihren Zusammenhang mit dem Afghanistankrieg. Damit entzieht sie den wahren Preis des Krieges sowohl der parlamentarischen Kontrolle als auch der öffentlichen Debatte. Die Fraktion DIE LINKE fordert Aufklärung: In einer Kleinen Anfrage zu den Kosten der militärischen Intervention in Afghanistan verlangt sie von der Bundesregierung, eine umfassende und ungeschönte Bilanz des bisherigen Einsatzes und die Offenlegung der Kalkulation für seine Fortsetzung."
http://lcmsschaefer.linkes-cms.de/fileadmin/lcmsschaefer/anfragen/1701713.pdf


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7. An Präsident Obama: Verbieten Sie Landminen

WASHINGTON. Jeden Monat werden Hunderte Menschen durch Landminen getötet oder verstümmelt, doch die USA sind dem von 156 Staaten unterstützen Vertrag noch immer nicht beigetreten. 68 US-Senatoren haben sich jetzt für das Verbot ausgesprochen und Präsident Obama die zur Ratifizierung nötige Zweidrittelmehrheit im Senat zugesichert. Dies ist eine einmalige Gelegenheit die USA zum Beitritt zu bewegen, doch mächtige militärische Berater könnten ihn davon abhalten, indem sie dürftige Sicherheitsbedenken vorbringen. Präsident Obama braucht eine weltweite, öffentliche Welle der Unterstützung, damit er den Vertrag unterzeichnet.
Wenn jetzt genug die Initiative der Senatoren unterstützen, geben wir Obama den nötigen öffentlichen Druck, damit er den Vertrag ratifiziert. Jetzt unterzeichnen und weitererzählen:
http://www.avaaz.org/de/obama_ban_mines/98.php?cl_taf_sign=6nNwU4j5


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8. Deserteur-Mahnmal (Bremen) trifft Deserteur-Mahnmal (Vegesack)

BREMEN-NORD. DFG-VK Bremen und das Projekt 'Internationale Friedensschule Bremen' laden am Montag, dem 31. Mai, um 19.30 Uhr im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, Kirchheide 49, zu einem Gespräch zum Thema "Historische und aktuelle Motive zum Thema Desertion" ein. 2008 wurde von der DFG-VK in Bremen für die Gedenkstätte Altmannshöhe das mobile Denkmal 'Dem unbekannten Deserteur' gestaltet. Bis Ende Mai steht das Denkmal für drei Wochen neben dem Deserteur-Mahnmal im Foyer des Bürgerhauses Vegesack aus dem Jahre 1986.


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9. Stand der Planung einer Gedenkstätte im ehemaligen U-Boot-Bunker in Farge

BREMEN-NORD. Zum Stand der Planung einer Gedenkstätte im ehemaligen U-Boot-Bunker in Farge findet am Freitag, 28. Mai, um 18 Uhr ein "Runder Tisch" im Archiv im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, Kirchheide 49, statt. Vertreter von Geschichtswerkstätten, Vereinen, Initiativen und Friedensschulen diskutieren: "Was geschieht mit dem ehemaligen U-Boot-Bunker in Bremen-Farge ab Januar 2011? Welche konzeptionellen Planungen liegen bisher vor? Welche Erwartungen verbinden die VertreterInnen der seit vielen Jahren arbeitenden Geschichtsgruppen mit einer künftigen Gedenkstätte in Bremen-Farge?

Weitere Informationen bei Gerd Meyer,
Projekt Internationale Friedensschule Bremen im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus Vegesack,
Kirchheide 49, 28757 Bremen, Tel. 0421/66 21 15
Email: gerdmeyer@friedensschule-bremen.de
http://www.friedensschule-bremen.de


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10. Terminkalender

> Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4;

> Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

> Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

> Donnerstag, 3. Juni, 20 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, Bremen, Podiumsdiskussion zum Thema "Bundeswehr raus aus Afghanistan" mit Jan van Aken (MdB), Barbara Heller (Bremer Friedensforum), Karim Popal (Rechtsanwalt), Jost Beilken (MdBB Die Linke, Moderation).

> Donnerstag, 10. Juni, 19 Uhr, Villa Ichon, "Farbrevolutionen - Diktatorensturz als Demokratieexport? " Veranstaltung der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Referent: Anselm Weidner, freier Journalist, Ausschnitte aus dem Film 'Bringing Down A Dictator' und aus dem Rundfunkfeature 'Belgrad - Kiew - Minsk" - die Zukunft der Farbrevolutionen' werden gezeigt.

> Freitag, 6. August, 12 bis 13 Uhr, Marktplatz Bremen, Mahnwache zum 65. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Redner: Gerhard Kromschröder, Journalist und Fotograf. Mit Günter Wallraff zusammen entwickelte Gerhard Kromschröder die Methode der Undercover-Recherche. So mischte sich Kromschröder unerkannt unter Neonazis, lebte eine Zeit lang als türkischer Arbeiter oder führte getarnt Test-Aktionen durch, um PR-Behauptungen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Die Veranstalter bitten Teilnehmer und Passanten, Blumen mitzubringen, um das Friedenszeichen zu gestalten.


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11. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet. Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.
Unser Spendenkonto lautet:
Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover,
BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz


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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 7 vom 23. Mai 2010
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Mai 2010