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NEWSLETTER/029: Newsletter Bremer Friedensforum 15 vom 3. November 2010


Newsletter Bremer Friedensforum 15 vom 3. November 2010


Inhalt heute:

01. Tobias Pflüger in Bremen
02. Tobias Pflüger: Bundeswehr radikal abrüsten
03. Zum Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission
04. Friedenskundgebung in Bremen-Nord
05. Proteste gegen Castor-Transport
06. Anti-Atom-Soli-Demo in Bremen am Samstag
07. Auf jüdischen Spuren in Gröpelingen
08. Mahnwache am 9. November
09. Lesung am 9. November
10. Hübotter wird Ehrenbürger Bremens
11. Stopp aller Rüstungsexporte
12. Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen
13. Aufruf zum 45. Solidaritätsbasar
14. Terminkalender
15. In eigener Sache


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1. Tobias Pflüger in Bremen

BREMEN. Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen (IMI) und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac, spricht am Mittwoch, 10. November, beim Bremer Friedensforum um 20 Uhr im Konsul-Hackfeld-Haus an der Birkenstraße 34 zum Thema: "Deutschland - treibende Kraft der Weltmacht Europa?".


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2. Tobias Pflüger: Bundeswehr radikal abrüsten

BERLIN. Zur Vorlage des Berichtes der Weise-Kommission zum Strukturumbau der Bundeswehr erklärte Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der Linken, zuständig u.a. für Friedenspolitik: "Die Weise-Kommission offeriert Vorschläge, die auf eine zahlenmäßige Reduzierung der Bundeswehr hinauslaufen, mit dem Ziel eine kleinere, effektivere, kriegsfähigere Bundeswehr zu bekommen. Verteidigungsminister Guttenberg beabsichtigt, dass bezüglich der Bundeswehr "Probleme an der Wurzel angegangen werden". Wer das will, muss die Bundeswehr radikal abrüsten, statt sie weiter zu einer Interventionsarmee umzubauen. Das heißt: Die Bundeswehr muss wieder auf den Boden der Verfassung gestellt werden. Es ist es notwendig, dass genau die Bereiche der Bundeswehr zuerst abgerüstet werden, mit denen Krieg - wie z.B. in Afghanistan - geführt werden können. Statt der Interventionsfähigkeit fordert Die Linke die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit der Bundeswehr."


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3. Zum Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission

BREMEN. Der Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission macht zweierlei deutlich: Erstens gibt es bis heute offenbar einen großen und kostspieligen Leerlauf im Militärgefüge. Denn anders könnten die Streitkräfte nicht auf 60.000 Soldaten und über 30.000 Zivilpersonen verzichten. Schon im Mai 2010 rieten Experten des Verteidigungsministeriums, dass 15 Transall-Transportflugzeuge nicht mehr gebraucht würden und die Zahl der neuen A400M reduziert werden könne. Die Tornado Kampfjetflotte soll von 185 auf 85 heruntergefahren werden. Auf die Lieferung von 37 Eurofightern soll die Bundeswehr verzichten. Auch acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 Sea-King-Hubschrauber sollen nicht mehr genutzt werden. Zweitens aber wird in der Bundeswehr-Strukturkommission von einer "Armee im Einsatz" gesprochen, womit ohne Frage nicht die Verteidigung, sondern die Auslandseinsätze gemeint sind. Die aber verschlingen von Jahr zu Jahr mehr Millionenbeträge. Das Bremer Friedensforum sieht die steigende Gefahr, dass Deutschland zur ständigen Kriegsführung im Ausland übergeht, um seine Wirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln durchzusetzen, und damit zugleich die Rüstungsindustrie bedient. In Bremen gibt es mehrere Rüstungsfirmen, für die der Afghanistankrieg lukrativ ist. (aus einer Presseerklärung des Bremer Friedensforums, 28. Oktober)


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4. Friedenskundgebung in Bremen-Nord

BREMEN-NORD. Die 441. Friedenskundgebung findet am Freitag, 5. November an der Ecke Breite Straße/Gerhard-Rohlfs-Straße um 17 Uhr statt. Thema der Veranstaltung: "Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge". Anlässlich des neunjährigen Bestehens der Initiative "Nordbremer Bürger gegen den Krieg (gegründet im Oktober 2001 zu Beginn des Krieges gegen Afghanistan) werden in verschiedenen Beiträgen angebliche Gründe aufgezeigt, die der "Berechtigung" zu Angriffskriegen dienten. Am "offenen Mikrofon" kann diskutiert werden. Die Initiative sammelt zu Gunsten eines Projekts von "Ärzte ohne Grenzen" für die Flutopfer von Haiti.


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5. Proteste gegen Castor-Transport

BREMEN. Vom 5. bis 8. November soll wieder ein Castor-Transport ins Wendland fahren. Im Anbetracht der offensiv vorgetragenen Atompolitik der Bundesregierung werden zu den Protesten viele Menschen erwartet. Auch in Bremen mobilisieren verschiedene Gruppen zu dem Transport. Die Abfahrtszeiten der BUND-Busse ins Wendland am 6. November haben sich geändert! Die Busse fahren nun "schon" um 8.30 Uhr am ZOB (vor dem Cinemax) ab. Wer noch mit zur großen Demo (oder gar den mehrtägigen Protesten) gegen den Atomstaat ins Wendland fahren möchte und noch kein Ticket hat, möge sich doch bitte schnellstmöglich ein Ticket besorgen: BUND Landesverband Bremen e.V., Am Dobben 44, 28203 Bremen, Tel. 0421-790020, Mo bis Do von 9 bis 18 Uhr, Freitag 9 bis 16 Uhr. Und schon mal zum Vormerken: Das Nachbereitungstreffen zu den Castor-Protesten findet am Donnerstag, 18. November, um 20 Uhr im paradox statt (Bernhardstr. 10-12 28203 Bremen. Klimaplenum Bremen


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6. Anti-Atom-Soli-Demo in Bremen am Samstag

BREMEN. Du bist Bremer Atomkraft-GegnerIn, aber kannst am 6. November nicht ins Wendland fahren? Kein Problem, am selben Tag startet um 13 Uhr auf dem Bremer Markplatz eine Anti-Atom-Soli-Demo. Es wäre schön, wenn möglichst viele Menschen gebastelten Atommüll mitbringen. Der lässt sich ganz einfach aus normalen Konservendosen mit gelber Farbe oder gelbem Papier mit schwarzem Atomkraft-Zeichen basteln. Auch ohne Atommüll seid ihr selbstverständlich herzlich willkommen! Jugendplenum gegen Atomkraft Bremen
http://jugendplenum-bremen.blogspot.com/


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7. Auf jüdischen Spuren in Gröpelingen

BREMEN. Die VVN-Bund der AntifaschistInnen lädt zu einem alternativen antifaschistischen Stadtrundgang am Sonntag, 7. November, um 11 Uhr ab Schützenhof, Bromberger Straße 117 in Gröpelingen ein. Am Schützenhof gab es von Dezember 1944 bis April 1945 ein Außenkommando des KZ Neuengamme. In etwas mehr als drei Monaten starben hier 267 Häftlinge, vor allem Juden aus Ungarn und Polen. An sie erinnert stellvertretend ein Stolperstein für den Schlosser László Schächter. Entlang der ersten Hälfte des Weges, den 700 KZ-Häftlinge tagtäglich zur Arbeit gehen mussten, führt die Spur zum ehemaligen Jüdischen Altenheim, aus dem Ende Juni 1942 die Bewohner ins KZ Theresienstadt deportiert wurden, einer Zwischenstation auf dem Weg in die Vernichtung. Von dort aus geht es zum früheren Haus der jüdischen Kaufmannsfamilie Littmann, die 1938 nach Ostgalizien ausgewiesen und wenige Monate nach dem Einmarsch der Wehrmacht in die Vernichtung getrieben wurde.
Anmeldung erbeten unter 0421/382914 oder bei Raimund Gaebelein unter 0421/6163215 oder 0176/49865184.


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8. Mahnwache am 9. November

BREMEN-GRÖPELINGEN. Der Beirat ruft Gröpelingerinnen und Gröpelinger auf, sich am Dienstag, 9. November, um 17 Uhr am ehemaligen jüdischen Altenheim an der Gröpelinger Heerstraße 167 an einer Mahnwache zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht vor 72 Jahren zu beteiligen. Die kürzliche Zerstörung zahlreicher Grabsteine auf dem jüdischen Friedhof in Hastedt zeigt, dass Wachsamkeit gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit heute mehr denn je geboten ist. Mit dieser Mahnwache soll vor allem der Opfer des faschistischen Terrors hier im Stadtteil gedacht werden. Es sprechen Barbara Wulff (Beirat SPD), Raimund Gaebelein (Beirat LINKE), Armin Fuchs (DKP).


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9. Lesung am 9. November

BREMEN-NEUSTADT. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 fand die Judenverfolgung in Deutschland mit der "Reichskristallnacht" einen ersten blutigen Höhepunkt. In ganz Deutschland wurden etwa 100 Menschen ermordet und zahlreiche Synagogen und jüdische Geschäfte zerstört und geplündert. In Bremen wurden damals fünf Menschen ums Leben gebracht, darunter Selma Zwienicki aus der Neustadt. Am Ort des Geschehens an der Ecke Hohentorstraße / Westerstraße erinnern die Mitglieder der Pusdorfer Friedensgruppe Petra Klatte und Joachim "Bommel" Fischer am Dienstag, 9. November, um 19 Uhr an die Vorgänge in der Nacht vor 72 Jahren. Sie lesen aus Polizeiprotokollen und anderen Unterlagen und zeichnen damit nach, was damals geschah. Mit ihrer Lesung wollen Fischer und Klatte auch aufzeigen, dass in einer weltoffenen Gesellschaft Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus keinen Platz haben. Sie rufen zum friedlichen Miteinander der Menschen und zu Toleranz gegenüber ausländischen Mitmenschen auf. Die beiden Friedensaktivisten bedauern, dass das Asylrecht im Laufe der Jahre ausgehöhlt worden sei. Deutschland dürfe sich nicht vor Flüchtlingen abschotten, sondern sei aufgrund seiner Geschichte geradezu verpflichtet, ihnen zu helfen. Viele Menschen, so die übrigen Mitglieder der Familie Zwienicki, hätten schließlich das Dritte Reich nur durch Aufnahme im Ausland überlebt.


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10. Hübotter wird Ehrenbürger Bremens

BREMEN. Klaus Hübotter wird Ehrenbürger der Stadt Bremen. Das hat der Senat am 2. November in seiner Sitzung beschlossen. Mit der Auszeichnung wird Hübotters Engagement als Bauherr und Mäzen für die bauliche und kulturelle Entwicklung Bremens gewürdigt. Die Ehrenbürgerwürde wird Hübotter am 19. November verliehen. Hübotter hat unter anderem Teile des alten Schlachthofs, den Speicher XI in der Überseestadt, die Villa Ichon am Goetheplatz und das Bambergerhaus erhalten und umgebaut. Sein jüngstes Projekt ist der Umbau der ehemaligen Hörfunkgebäude Radio Bremens in Schwachhausen. Dabei wird der historische Senndesaal erhalten und in das Konzept einer innerstädtischen Rehabilitations-Klinik eingefügt. Die Ehrenbürgerwürde ist die höchste Auszeichnung, die Bremen zu vergeben hat. (Quelle: Radio Bremen)
Herzlichen Glückwunsch!


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11. Stopp aller Rüstungsexporte

FREIBURG/STUTTGART/FRANKFURT. Die Bundesrepublik Deutschland ist für zwei Jahre in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. In ihrer Charta haben sich die UN-Mitgliedsstaaten das Ziel gesetzt, "künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren". Die Vereinten Nationen wollen ihre Kräfte vereinen, "um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren". "Von diesem selbst gesetzten Ziel sind die Vereinten Nationen heute sehr weit entfernt", kritisierte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). "Anstatt konsequent zur Konfliktprävention und -deeskalation beizutragen, liefern allein die fünf Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats rund 67 Prozent - also zwei Drittel - aller Waffen (2). Mit dem Export von Gewehren, Kampfpanzern, Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen gießen sie Öl ins Feuer kriegerischer Auseinandersetzungen in aller Welt." Nach den USA und Russland ist Deutschland mit einem Anteil von 11 Prozent der drittgrößte Weltwaffenexporteur. Mit der Wahl Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat steigert sich der Gesamtanteil auf etwa 78 Prozent der weltweiten Waffenlieferungen - und damit auf mehr als drei Viertel. "Erst pumpen die Staaten des UN-Sicherheitsrats den Globus mit Kriegswaffen voll, anschließend entsenden sie ihre Armeen in so genannten 'Friedensmissionen' zum Einsammeln der eigenen Waffen. Diese Rüstungsexport- und Militärpolitik dient allenfalls den Profiten der Rüstungsindustrie, keinesfalls jedoch dem Weltfrieden", so Paul Russmann, Geschäftsführer der Ökumenischen Aktion OHNE RÜSTUNG LEBEN (ORL). Jürgen Grässlin begrüßte die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Deutschland wolle auf "viele Prozesse der Konfliktlösung Einfluss nehmen" und zum weltweiten Frieden beitragen. Grässlin forderte von der Bundeskanzlerin: "Als Mitglied des UN-Sicherheitsrats muss Deutschland die Chance nutzen und in den kommenden beiden Jahren eine langfristig angelegte internationale Abrüstungsinitiative starten. Wer den Weltfrieden wahren will, der muss Waffenexporte stoppen und sich zugleich für zivile Konfliktbearbeitungen stark machen."


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12. Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen

BREMEN. Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK-Bremen) und das Bremer Friedensforum laden am Freitag, 19. November, von 12 bis 13 Uhr an der Domsheide (vor "Kapitel 8") zu einer Mahnwache ein, um gegen die Rüstungshochburg Bremen zu protestieren. In Bremen produzieren unter anderem die Firmen Atlas-Elektronik, EADS, Lürssen-Werft, OHB und Rheinmetall Defence Electronics Rüstungsgüter. Die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) verschifft in den Häfen von Bremen und Bremerhaven Kriegsmaterialien für den Export. Diese und andere Betriebe verdienen an Rüstung und Krieg. Rüstungsproduktion und - exporte können Kriege in Gang bringen und halten. Deshalb gehören Herstellung und Verbreitung von Kriegsmaterialien sofort verboten. Die Veranstalter fordern den Bremer Senat auf, echte Friedenspolitik zu betreiben und sich für die Umstellung Bremer Rüstungsfirmen auf die Herstellung ziviler Güter (Rüstungskonversion) einzusetzen sowie die Häfen von Bremen und Bremerhaven für Rüstungsexporte zu schließen. An diesem Tag werden auch Unterschriften gegen den Krieg in Afghanistan gesammelt.


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13. Aufruf zum 45. Solidaritätsbasar

BREMEN. Die Krisen, von denen täglich berichtet wird, nehmen zu, sie verschärfen sich. Naturkatastrophen bedrängen und bedrohen Menschen und Tiere überall auf dieser Erde. Dazu kommen irreparable Unfälle in bisher nicht bekanntem Ausmaß. Streit zwischen Volksgruppen und Völkern werden genutzt, um Interessen und Machtansprüche durchzusetzen - oft durch Kriege, die man Friedensmissionen nennt. Hilflosigkeit ist oft die Antwort auf diese zum Teil von Menschen gemachten Katastrophen. Aber, und darauf sollten wir unsere Blicke vermehrt richten: es gibt und formiert sich an vielen Orten Widerstand gegen die an Gewinn orientierten, zerstörerischen Entscheidungen. Zu diesen Ermutigungen gehört der Solidaritätsbasar. Die "Initiative Solidaritätsbasar" sammelt Geld für Projekte in von Armut gezeichneten Regionen, u.a. in Vietnam, wo es auf dem Land kaum sauberes Trinkwasser gibt, und macht zugleich auf die Gründe des Elends in der Erde aufmerksam. Die Klimakrise tritt global als Ernährungskrise in Erscheinung. Fluten, Dürren und Verödung auf riesigen Landstrichen vergrößern den Hunger und damit das Elend überhaupt in der sogenannten Dritten Welt. Gibt es einen Ausweg? Der diesjährige Solidaritätsbasar richtet mit einem Vortrag des Autors André Scheer (Beginn: 19.30 Uhr) sein Augenmerk auf die Versuche in Lateinamerika, einen Weg aus der ungerechten neoliberalen und neokolonialen Welt zu finden.
Die Initiatoren des Basars laden am Freitag, 26. November, zum 45. Mal unter dem Motto "Solidarität ist unsere Stärke" in das Gemeindehaus von St. Stephani, Faulenstraße 108, ein. Beginn: 18 Uhr


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14. Terminkalender

> Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4;

> Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8");

> Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

> Montag, 8. November, 20 Uhr, Ev. Andreasgemeinde (Werner von Siemensstr. 55) "Was ist ein Menschenleben wert?" Vortrag und Gespräch mit dem Bremer Anwalt Karim Popal über die Wahrnehmung von Opferinteressen im Afghanistankrieg

> Dienstag, 9. November, 17 Uhr, Rosenackhaus (ehem. Jüd. Altersheim) Gröpelinger Heerstraße 16, Gedenken der Reichspogromnacht

> Mittwoch, 10. November, 20 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, Tobias Pflüger, "Die Veränderung der Bundeswehr zur Angriffsarmee und die Rolle der deutschen Außenpolitik", Veranstalter: Bremer Friedensforum, DFG-VK u.a.

> Mittwoch, 10. November, Bremen: Andacht im Rahmen der Friedensdekade mit: Pastor Gunnar Held, 18 Uhr, Kapelle der Immanuel-Gemeinde, Elisabethstr. 20, Veranstalter: Immanuel-Gemeinde, Kontakt: Immanuel-Gemeinde, Elisabethstr. 17/18, 28217 Bremen, Tel.: 0421/383116, Fax: 0421/9586917,
buero.immanuel@kirche-bremen.de, http://www.kirche-bremen.de/gemeinden/16_immanuel/16_immanuel.php

> Freitag, 12. November, 12 Uhr, vor Kapitel 8, Aktionstag "Unterschriftensammlung gegen den Krieg in Afghanistan"

> Sonntag, 14. November, Bremen: Gemeinsamer Gottesdienst im Rahmen der Friedensdekade mit Diakonin Daniela Memedovski und KonfirmandInnen, 10 Uhr, Kapelle der Immanuel-Gemeinde, Elisabethstr. 20, Veranstalter: Immanuel-Gemeinde, Kirchengemeinde Walle,
Kontakt: Immanuel-Gemeinde, Elisabethstr. 17/18, 28217 Bremen, Tel.: 0421/383116, Fax: 0421/9586917,
buero.immanuel@kirche-bremen.de, http://www.kirche-bremen.de/gemeinden/16_immanuel/16_immanuel.php

> Mittwoch, 17. November, Bremen: Andacht im Rahmen der Friedensdekade mit: Pastor Gunnar Held, 18 Uhr, Kapelle der Immanuel-Gemeinde, Elisabethstr. 20, Veranstalter: Immanuel-Gemeinde,
Kontakt: Immanuel-Gemeinde, Elisabethstr. 17/18, 28217 Bremen, Tel.: 0421/383116, Fax: 0421/9586917,
buero.immanuel@kirche-bremen.de, http://www.kirche-bremen.de/gemeinden/16_immanuel/16_immanuel.php

> Mittwoch, 17. November, Bremen: Gottesdienst "Es ist Krieg! Entrüstet euch!" mit Pastor Scherrer, 18.30 Uhr, Kirche St. Stephani, Stephanikirchhof 4, Veranstalter: St. Michaelis - St. Stephani Gemeinde,
Kontakt: St. Michaelis - St. Stephani Gemeinde, Doventorsteinweg 51, 28195 Bremen, Tel.: 0421/17 17 53, Fax: 0421/169 68 96, buero@michaelis-stephaniatkirche-bremen.de,
http://www.michaelis-stephaniatkirche-bremen.de

> Freitag, 19. November, 12 Uhr, vor Kapitel 8, Rüstungsmahnwache

> Montag, 22. November, 20 Uhr, Gemeindehaus der Rembertigemeinde (Friedhofstraße 10) "Um Gottes Willen", Pastor Renke Brahms, Fiedensbeauftragter der Ev. Kirche in Deutschland, zur Friedensethik;

> Dienstag, 23. November, 20 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Prof. Dr. Mechthild Schrooten, Krise und kein Ende in Sicht. Finanzierung und Verschuldung von Staat und Gesellschaft;

> Freitag, 26. November, Gemeindehaus St. Stephani, Faulenstraße 108, 45. Solidaritätsbasar "Solidarität ist unsere Stärke"

> 4. und 5. Dezember, Universität Kassel, Friedenspolitischer Ratschlag 2010 "Globaler Kampf um Rohstoffe, Wasser und Energie: Der Selbstzerstörung der Menschheit entgegen treten - Die Ausplünderung der Welt stoppen - Kriegsherde löschen - Auslandseinsätze beenden", http://www.ag-friedensforschung.de


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15. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de.
Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet. Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.
Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover, BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.

Mit freundlichen Grüßen

Ekkehard Lentz


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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 15 vom 3. November 2010
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. November 2010