Schattenblick →INFOPOOL →BÜRGER/GESELLSCHAFT → FAKTEN

NEWSLETTER/039: Newsletter Bremer Friedensforum 3 vom 17. Februar 2011


Newsletter Bremer Friedensforum 3 vom 17. Februar 2011


Inhalt heute:

01. Der Spruch der Woche
02. Aus Geschichte lernen?
03. Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen
04. Kann der Hass überwunden werden?
05. Dresden nazifrei - Mahnwache in Bremen
06. Friedensorganisationen begrüßen Rüstungsexportstopp für Ägypten
07. Vier jahrzehntelanger Rechtsbruch durch Verfassungsschutz
08. Antrag der Linksfraktion zur OHB-Stiftungsprofessor
09. Unterschriften noch bis Oktober 2011 sammeln
10. Petition von 100 Organisationen an den Bundestag
11. Ostermärsche 2011
12. Website gegen Naziaufmarsch online
13. Ein Nachmittag mit Versen der Dichterin Mascha Kaléko
14. Leserbrief zur Reise von Renke Brahms nach Afghanistan
15. Leserbrief zu "Ralf Fücks - Europa neue Spaltung"
16. Terminkalender
17. In eigener Sache



1. Der Spruch der Woche

"Besser in Moskau promoviert, als irgendwo abgeschrieben", so der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, zum Plagiatsvorwurf gegenüber zu Guttenberg (CSU) in der "Leipziger Volkszeitung".



2. Aus Geschichte lernen?

In der Veranstaltungsreihe "Aus (welcher) Geschichte lernen?" spricht Prof. Rudolph Bauer am Donnerstag, 17. Februar, um 19.30 Uhr im Gewerkschaftshaus, Bahnhofsplatz 22/28. Sein Thema lautet: "Bonn ist nicht Weimar. Berlin hingegen ...? Lehren und Irrlehren aus der Geschichte". Dabei geht es um die Frage der Aktualität von geschichtlichen Erfahrungen und um die Notwendigkeit, vom ritualisierten Erinnern an das Scheitern der Weimarer Republik und den Nationalsozialismus eine Brücke zur Gegenwart zu schlagen, um politische und gesellschaftliche Fehlentwicklungen bewusst zu machen und ihnen entgegen zu treten. Der Eintritt zu dem Vortrag ist frei. Veranstalter ist die Georg-Elser-Initiative Bremen [www.geibev.de] in Kooperation mit anderen Organisationen.


3. Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen

BREMEN. Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK-Bremen) und das Bremer Friedensforum laden am Freitag, 18. Februar, von 12 bis 13 Uhr an der Domsheide (vor "Kapitel 8") zu einer Mahnwache ein, um gegen die Rüstungshochburg Bremen zu protestieren. In Bremen produzieren unter anderem die Firmen Atlas-Elektronik, EADS, Lürssen-Werft, OHB und Rheinmetall Defence Electronics Rüstungsgüter. Die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) verschifft in den Häfen von Bremen und Bremerhaven Kriegsmaterialien für den Export. Diese und andere Betriebe verdienen an Rüstung und Krieg. Rüstungsproduktion und -exporte können Kriege in Gang bringen und halten. Deshalb gehören Herstellung und Verbreitung von Kriegsmaterialien sofort verboten. Wir fordern Bremens Senat auf, echte Friedenspolitik zu betreiben und sich für die Umstellung Bremer Rüstungsfirmen auf die Herstellung ziviler Güter (Rüstungskonversion) einzusetzen. Wir erwarten von ihm, die Häfen von Bremen und Bremerhaven für Rüstungsexporte zu schließen.



4. Kann der Hass überwunden werden?

BREMEN-NORD. Die 454. Friedenskundgebung findet am 18. Februar um 17 Uhr, Ecke Breite Straße/Gerhard-Rohlfs-Straße statt. Johannes Philipp spricht über einen Artikel von Jean Ziegler "Kann der Hass überwunden werden?" Der Schweizer Jean Ziegler war bis 2008 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für das Recht auf Nahrung und seitdem Mitglied des Beratenden Ausschusses des UNO-Menschenrechtsrats. Er veröffentlichte unter anderem das Buch "Der Hass auf den Westen", wie sich die armen Völker gegen den wirtschaftlichen Weltkrieg wehren. Der Artikel ist diesem Buch entnommen.



5. Dresden nazifrei - Mahnwache in Bremen

BREMEN. Von Bremen fahren am Samstag, 19. Februar, mehrere Busse nach Dresden, um gegen den dort geplanten Nazi-Aufmarsch wirkungsvoll zu protestieren. Nähere Informationen und Tickets gibt es u.a. in der Geschäftsstelle der Linken (Faulenstraße 75 / Telefon 320-666. In Bremen treffen sich Menschen zu einer Mahnwache am Sonnabend, 19. Februar, in der Zeit von 11 bis 12 Uhr auf dem Marktplatz, um auch hier den Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden zu bekunden. Wer sich darüber hinaus gegen den Laden "Sportsfreund" engagieren möchte, kann dies jeden Sonnabend von 12 bis 14 Uhr am Infostand des Stephanikreises vor der Sparkasse Bremen am Brill tun.


6. Friedensorganisationen begrüßen Rüstungsexportstopp für Ägypten

FRANKFURT. "Als Einstieg in den Ausstieg" begrüßte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), den Rüstungsexportstopp an Ägypten. "Damit ist die Forderung der Friedensbewegung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp gegenüber Ägypten umgesetzt worden." Dabei müsse die seitens des Bundeswirtschaftsministeriums angekündigte Nichtbearbeitung von Exportanträgen "auch sämtliche Rüstungsgüter, wie beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge, umfassen, mit denen die ägyptische Armee in den letzten Jahrzehnten massiv aufgerüstet worden" sei. Vakant sei weiterhin die Frage "der fortwährenden Waffentransfers an menschenrechtsverletzende Staaten, wie Brasilien, Indonesien, Israel, Kolumbien, Libyen, Malaysia, Mexiko, Nigeria, Oman, Pakistan, Saudi-Arabien, Singapur, Thailand, Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate und viele anderer mehr", so Grässlin. "Eine Politik, die die weltweite Wahrung von Menschenrechten einfordert und zugleich menschenrechtsverletzende Staaten in aller Welt massiv mit Waffen und Rüstungsgütern hochrüstet, ist unglaubwürdig und moralisch zutiefst verwerflich", warf Jürgen Grässlin der Bundesregierung vor. Deutschland dürfe "nicht länger mit seinen Waffenlieferungen zur weltweiten Gewalteskalation beitragen".

Weitere Informationen: www.rib-ev.de (alle Rüstungsexportberichte), www.dfg-vk.de, www.ruestungsexporte-stoppen.de


7. Vier jahrzehntelanger Rechtsbruch durch Verfassungsschutz

BREMEN. Das Verwaltungsgericht Köln hat sein Urteil in dem Verfahren Dr. Gössner ./. Bundesrepublik Deutschland verkündet, in dem es um die fast 40-jährige geheimdienstliche Beobachtung des Bürgerrechtlers Rolf Gössner geht. Das Urteil lautet: "Es wird festgestellt, dass die Beobachtung des Klägers bis zum 13.11.2008 einschließlich der während dieses Zeitraumes erfolgten Erhebung und Speicherung von Daten zu seiner Person rechtswidrig gewesen ist. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens."
Nach der Urteilsverkündung hat Rolf Gössner in einem Kommentar u. a. festgestellt, dass es sich bei dem Bundesamt für Verfassungsschutz "um eine demokratieunverträgliche Institution handelt, für die das Prinzip demokratischer Transparenz und Kontrollierbarkeit praktisch nicht gilt."
Mit dem Urteil bescheinigt das Gericht dem Verfassungsschutz einen beispiellosen Dauerrechtsbruch, der nur noch als rechtsstaatswidrig und skandalös zu bezeichnen ist. Das Bremer Friedensforum beglückwünscht Rolf Gössner zu seinem großen persönlichen Erfolg.


8. Antrag der Linksfraktion zur OHB-Stiftungsprofessor

BREMEN. Stiftungsprofessuren sind ein gängiges Element der Verflechtung zwischen Privatunternehmen und Hochschulen. Inzwischen haben auch Rüstungskonzerne die Möglichkeit erkannt, Akademien für sich forschen zu lassen. So hat die Bremer OHB System, Teil der Raumfahrt-Holding OHB Technology AG, der Universität Bremen die Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Raumfahrttechnologie auf zehn Jahre vertraglich zugesichert. Die Universität begrüßt die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen. Der Rektor der Universität hat das Problem der Nutzbarkeit von Forschungsergebnissen für zivile und für militärische Zwecke, auch im Zusammenhang der Stiftungsprofessur bestätigt, die Stiftungsprofessur aber positiv bewertet, obwohl die seit 1986 bestehende Zivilklausel der Universität Bremen die Beteiligung der Hochschule an Forschung mit militärischer Nutzung dagegen ausschließt. Damit nimmt die Verflechtung zwischen Rüstungsindustrie und öffentlicher Forschung und Lehre weiter zu.
DIE LINKE hat nun eine Anfrage eingereicht und erwartet unter anderem Auskunft darüber, welche Kosten der oben genannten Stiftungsprofessur durch die vertragliche Zusage von OHB gedeckt werden, wer überhaupt über die Einsetzung einer Stiftungsprofessur entscheidet und in welcher Weise die Entscheidungsgremien der Universität sowie das zuständige Senatsressort an der Entscheidung beteiligt sind.

Klicken Sie bitte hier, um den Fragenkatalog einzusehen:
www.linksfraktion-bremen.de/buergerschaft/anfragen/detail/zurueck/initiativen-und-anfragen/artikel/stiftungsprofessur-ohb

Klicken Sie bitte hier, um die Pressemitteilung des zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten Jost Beilken einzusehen:
www.linksfraktion-bremen.de/nc/presse/detail/zurueck/pressemitteilungen-1/artikel/ohb-stiftungsprofessur-oeffnet-tuer-zur-ruestungsforschung-linke-will-offenlegung-der-vertraege



9. Unterschriften noch bis Oktober 2011 sammeln

BHONN. Mit dem Appell "Den Krieg in Afghanistan beenden - Zivil helfen!" fordern bisher 70.000 Bürgerinnem und Bürger von Bundestag und Bundesregierung "den Stopp aller Kampfhandlungen, den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan, den Einsatz der frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen. So haben ein selbstbestimmter Friedensprozess und der zivile Aufbau in Afghanistan eine Chance." Der "Koordinationsausschuss Afghanistan", in dem viele relevante Friedensorganisationen vertreten sind, ruft auf, noch bis Anfang Oktober viele weitere Unterschriften zu sammeln. "Wenn sich am 7. Oktober 2011 zum zehnten Mal der Kriegsbeginn jährt, wollen wir mit diesem Appell und mit möglichst vielen Unterschriften an die Öffentlichkeit." Unterschriftenlisten stehen zum Download auf www.bremerfriedensforum.de.


10. Petition von 100 Organisationen an den Bundestag

BONN. Die Forderungen des Appells (s.o.), ergänzt um die für viele friedenspolitisch orientierte Gruppen wichtige Forderung nach Verhandlungen mit allen Konfliktparteien, wurde als offizielle Petition an den Bundestag gestellt. Organisationen können noch aufgenommen werden, Unterschriften von Personen sind hier nicht vorgesehen.
Text der Petition und Mitträger (u.a. das Bremer Friedensforum) siehe:
www.friedenskooperative.de/themen/afghapet.htm.



11. Ostermärsche 2011

BONN/FRANKFURT. Die Ostermärsche werden den Afghanistankrieg zum Hauptthema haben, weitere zentrale Themen sind sicher Atomwaffen und Atomenergie - am Ostermontag (25. April) ergibt sich ein Schulterschluss mit den Demonstrationen der Anti-AKW-Bewegung zum 25. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl (26.4.1986). Für die Kundgebungen wird ein "RednerInnen-Austausch" zwischen Anti-AKW- und Friedensbewegung organisiert. Es wird bei den Ostermärschen aber auch um Frieden im Nahen Osten gehen, um Solidarität mit den Freiheitsbewegungen in der arabischen Welt, um Rüstungsexporte und um den Protest gegen die Rekrutenwerbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum (Karriere- Treffs) und in den Schulen ("Schulfrei für die Bundeswehr").

Infos zu den Ostermärschen finden sich unter:
www.friedenskooperative.de/om2011.htm



12. Website gegen Naziaufmarsch online

BREMEN. Die Website gegen den geplanten Naziaufmarsch in Bremen am 1. Mai ist jetzt online erreichbar:
http://keinen-meter.org/


13. Ein Nachmittag mit Versen der Dichterin Mascha Kaléko

BREMEN. Mit Mascha Kalékos Verszeile "Auf einmal tönen himmelblaue Lieder" lädt die DKP Bremen mit Christiane Hahn-Büthe und Felix Kroll am Sonntag, 6. März, um 15 Uhr, zu einer Lesung mit Gedichten, Liedern und Texten von Mascha Kaléko in das Nachbarschaftshaus Helene-Kaisen, Beim Ohlenhof 10, ein. Hahn-Büthe reflektiert Leben und Werk der jüdischen Dichterin, die vor den Nazis nach New York floh und als eine der bedeutendsten Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts gilt. Es sind die leisen Töne mit gleichzeitig unbestechlicher Logik, die in den heute noch aktuellen Texten der Kaléko berühren. Felix Kroll auf dem Akkordeon. Karten zum Preis von acht Euro / erm. zu vier Euro gibt es an der Veranstaltungskasse.


14. Leserbrief zur Reise von Renke Brahms nach Afghanistan

"Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche (EKD) Renke Brahms wird sich wohl kaum frei in Afghanistan bewegt haben können. Um also von Soldaten zu erfahren, wie sie die Situation vor Ort erleben, könnte er ebenso gut solche fragen, die von einem Einsatz in Afghanistan nach Deutschland zurückgekehrt sind (und das möglicherweise traumatisiert). Aber es ist ja sozusagen kirchliche Tradition, Soldaten ins Kriegsgebiet hinterherzureisen. Militärseelsorger tun das ja ohnehin. Durch die Militärseelsorge unterstützen die beiden großen Kirchen die Bundeswehr. Die Kirchen sind mit ihrem christlichen Auftrag aufgerufen, Jesu Lehre der Gewaltlosigkeit zu verbreiten und ihr zu folgen. Mit der Militärseelsorge stehen evangelische und katholische Kirche jedoch immer noch der Bundeswehr bei, also einer Organisation, die Menschen zum Verstoß gegen das 5. Gebot ("Du sollst nicht töten") ausbildet und einsetzt. Dadurch tragen die Kirchen außerdem die seit Jahren zunehmende Militarisierung der deutschen Außenpolitik mit, statt dagegen um des Friedens willen aufzubegehren. "Gott will keinen Krieg" betonen die Kirchen vollkommen richtig. Aber wer das sagt, muss auch deutlich Nein sagen zu Militär und Rüstung. Alle Friedensappelle der Kirchen sind Makulatur, solange sie die Bundeswehr durch die Militärseelsorge unterstützen, statt Soldaten wie allen anderen Menschen Seelsorge durch ortsansässige Gemeindepfarrer und -pastoren anzubieten."
Joachim "Bommel" Fischer, Sprecher der Pusdorfer Friedensgruppe


Leserbrief zu "Ralf Fücks - Europa neue Spaltung"

"Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben." Dieses geflügelte Gorbatschow-Wort leuchtet in voller Klarheit jedes Mal auf, wenn sich Aufbrüche und Zusammenbrüche nationalen Ausmaßes unversehens ereignen und die erschrockenen, überrumpelten, durch und durch korrupten, politischen Machteliten aus dem Sattel geworfen werden. Wenn Ralf Fücks die Spaltung Europas als Menetekel an die Wand malt, sollte gerade er sich eigentlich darüber im Klaren sein, dass er einiges dazu beitrug, dass die osteuropäischen Machteliten sich in ihrer Auffassung und Auslegung der Menschenrechte sich vom Westen nichts vorschreiben lassen brauchen. Das Gleiche gilt für ihr Demokratieverständnis. Guantanamo, Abu-Graib, die Lügenorgien während des ersten und zweiten Irakkrieges, d. h. die bewusste Täuschung der Weltöffentlichkeit auf ganzer Linie hat den Westen in den Augen der Jugendlichen in Nahost und weit darüber hinaus endgültig demaskiert und seine ganze beschämende Verlogenheit offengelegt. Daran hat auch Herr Fücks seinen Anteil, wenn wir uns sein chronisch weitgehend unkritisches Verhalten zur ethnischen Säuberung Palästinas durch die jeweiligen israelischen Regierungen betrachten, die bisher keine gegen sie von der UNO ergangene Resolution beachteten und entsprechend umsetzten. Ralf Fücks' einseitige Bevorzugung Israels hat nun auch noch seinen geschichtsfälschenden Niederschlag in einer kürzlich erfolgten Verfilmung des Schicksals der Misrachin, arabische Juden, durch die Böllstiftung gefunden, den ihm jüdische und israelische Friedensaktivisten scharf vorwerfen...
Friedrich Bode, Pastor i.R.



16. Terminkalender

> Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4;

> Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8");

> Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

> Donnerstag, 17. Februar, 19.30 Uhr, DGB-Haus, Rudolph Bauer, "Bonn ist nicht Weimar, Berlin hingegen...? Lehren und Irrlehren aus der Geschichte";

> Freitag, 18. Februar, 12 Uhr, Kapitel 8, Rüstungsmahnwache;

> Dienstag, 1. März, 19 Uhr, Focke-Museum, Heinz-Gerd Hofschen, Führung durch die Ausstellung "Bremen 1945-2010. Soviel Wandel war nie.";

> Ostersamstag, 23. April, 11 Uhr, Ziegenmarkt, Ostermarsch zum Marktplatz (12 Uhr Kundgebung, Redner: Martin Warnecke, Friedensbeauftragter der Bremischen Evangelischen Kirche);

> Ostermontag, 25. April, Aktion am AKW Esenshamm, Treffen am Marktplatz in Rodenkirchen um 13.45 Uhr, Abmarsch um 14 Uhr, Demo zum Kraftwerk, 16.30 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz;



17. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an:
mailto: Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de.
Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden. Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover, BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.

Mit freundlichen Grüßen

Ekkehard Lentz


*


Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 3 vom 17. Februar 2011
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Februar 2011