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NEWSLETTER/158: Bremer Friedensforum 11 vom 29. September 2015


Newsletter Bremer Friedensforum 11 vom 29. September 2015


Inhalt heute:
  1. Demonstration am 3. Oktober in Bremen
  2. Veranstaltung: Die Rolle der Israel Defence Forces (IDF)
  3. Veranstaltung: Russlands neue Weltpolitik
  4. Frieden und Gerechtigkeit - Friedenspolitik ist Solidarität mit Flüchtenden
  5. Wolfgang Gehrcke: Kundus ist Menetekel für Ausstieg aus Kriegspolitik
  6. Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Libyen-Auslandseinsatz
  7. Der Papst für eine Welt ohne Atomwaffen
  8. Lilian Rosengarten: eine beeindruckende Frau
  9. Interviews auf den Nachdenkseiten
  10. Peter Strutynski ist gestorben
  11. Walter Federmann ist gestorben
  12. Bremer Friedensforum im Netz
  13. Aus dem Terminkalender
  14. In eigener Sache

1. Demonstration am 3. Oktober in Bremen

Bremen. Das Bremer Friedensforum unterstützt die Demonstration "Refugees Welcome - gegen Rassismus und Abschottungspolitik" am Samstag, 3. Oktober, Treffpunkt: 15 Uhr, St.Jürgen-Straße/Vor dem Steintor, Kundgebung 17 Uhr Marktplatz.

Die Bundesregierung feiert am 3. Oktober unter dem Motto "Grenzen überwinden" den Mauerfall. Gleichzeitig werden die Zäune um Europa höher und die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht, die vor Krieg, Verfolgung und Elend fliehen. Die Hoffnung, weitab von der Heimat ein menschenwürdiges Leben führen zu können, endet zehntausendfach mit dem Tod, weil es keine legalen und sicheren Fluchtwege nach Europa gibt.

Mehr zum Aufruf und zur Demonstration:

http://www.bremerfriedensforum.de/557/aktuelles/frieden-und-gerechtigkeit-friedenspolitik-ist-solidaritaet-mit-fluechtenden/

https://www.facebook.com/refugeeswelcomedemo


2. Israel - Existenzsicherung oder Hegemonie? Die Rolle der Israel Defence Forces (IDF)

Bremen. Mit Jürgen Rose (Diplompsychologe, Oberstleutnant a.D., Publizist) konnten die Veranstalter einen der profiliertesten und kenntnisreichsten Experten für einen Vortrag zum Thema "Israel - Existenzsicherung oder Hegemonie? Die Rolle der Israel Defence Forces (IDF)" am Mittwoch, 7. Oktober, um 19 Uhr im Bremer Überseemuseum gewinnen. Rose hat mehr als 500 Publikationen zu sicherheits- und friedenspolitischen Themen verfaßt und forscht auf den Gebieten internationale Sicherheit, Völkerrecht und Verteidigungspolitik. Rose ist Mitglied im bundeswehrkritischen "Darmstädter Signal" und quittierte 2007 seinen Dienst aus Gewissensgründen wegen des Tornado-Einsatzes in Afghanistan.

Mehr:
http://www.bremerfriedensforum.de/558/event/israel-existenzsicherung-oder-hegemonie-die-rolle-der-israel-defence-forces-idf/


3. Russlands neue Weltpolitik

Bremen. "Russlands neue Weltpolitik" lautet der Vortrag von Jörg Kronauer (Köln) am Donnerstag, 22. Oktober, um 20 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4. In der Einladung heißt es: "Russland boxt sich zurück in die Weltpolitik. Nach dem Zusammenbruch der 1990er Jahre hat sich das Land seit der Jahrtausendwende konsolidiert; und nach den vergeblichen Bemühungen der frühen 2000er Jahre, zu einem kooperativen Ausgleich mit dem Westen zu gelangen, setzt Moskau nun wieder auf eine eigenständige Machtpolitik. Das Ziel: eine multipolare Weltordnung, in der der Westen nicht mehr die alleinige Hegemonie innehat. Das stößt im Westen natürlich nicht auf Sympathie. Ausgetragen wird der Machtkampf zwischen EU, NATO und Russland - fast nach dem Muster klassischer Stellvertreterkriege - in der Ukraine, aber nicht nur dort: Die Rivalität hat mittlerweile fast alle Kontinente erfasst. Auch in der Bundesrepublik selbst schlägt sie sich inzwischen nieder - in der Agitation gegen das neue Feindbild schlechthin, den "Putin-Versteher".

Jörg Kronauer ist Sozialwissenschaftler, Journalist und als Mitglied der Redaktion der "Informationen zur deutschen Außenpolitik" (www.german-foreign-policy.com) tätig. Er schreibt u.a. für die Berliner überregionale Tageszeitung "junge welt". Veranstalter: Marxistische Abendschule Bremen in Kooperation mit dem Bremer Friedensforum


4. Frieden und Gerechtigkeit - Friedenspolitik ist Solidarität mit Flüchtenden

Frankfurt/Main und Berlin. Das gemeinsame Positionspapier "Frieden und Gerechtigkeit - Friedenspolitik ist Solidarität mit Flüchtenden" von "Bundesausschuss Friedensratschlag" und "Kooperation für den Frieden" ist vor allem als Anstoß für weitere Debatten und Aktivitäten zu verstehen und sollte in die Friedensarbeit vor Ort eingebunden werden.

Das Papier steht zum Download:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Positionspapier_Fluchtursachen_KoopFrieden_Friedensratschlag_092015.pdf


5. Wolfgang Gehrcke: Kundus ist Menetekel für Ausstieg aus Kriegspolitik

Berlin. "Kundus ist das Menetekel, endlich aus der Kriegspolitik auszusteigen. Aber aus der SPD tönt es, die Bundeswehr solle ?lieber noch ein Jahr länger? in Afghanistan bleiben", so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke, zur Eroberung der afghanischen Provinzhauptstadt durch die radikalislamistischen Taliban. Gehrcke weiter: "Afghanistan sollte das Musterbeispiel für den Erfolg zivil-militärischer Zusammenarbeit werden. Dafür sind im Afghanistankrieg zehntausende Afghaninnen und Afghanen, tausende NATO- und auch 54 Bundeswehrsoldaten gestorben. Das Ergebnis: Die Taliban sind wieder da, wo sie einmal waren. Auch der Syrienkrieg dauert bereits mehr als fünf Jahre. Die deutsche Außenpolitik steuerte einen Kurs des Regierungswechsels durch den Sturz von Assad an und muss sich jetzt eingestehen, dass diese fünf Jahre das Land tiefgehend zerstört haben. Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Syrien war ein schwerer Fehler. Ebenso, wie die Initiativen von Kofi Annan und Lakhdar Brahimi nicht einmal halbherzig zu unterstützten.

Das Scheitern fast aller großen außenpolitischen Projekte der Bundesregierung ist nicht zu übersehen. Die deutsche Außenpolitik stolpert von einer Fehlentscheidung in die nächste. Ohne eine grundlegende Kurskorrektur, in deren Zentrum ein grundsätzliches Nein zu deutschen Militäreinsätzen stehen muss, wird es keine Verbesserung geben. Wenn man in der Weltpolitik eine herausgehobene Rolle spielen möchte, muss man dieser Aufgabe auch gewachsen sein."


6. Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Libyen-Auslandseinsatz

Karlsruhe/Berlin. Die Bundesregierung darf bewaffnete Auslandseinsätze in Eilfällen auch ohne Beteiligung des Bundestags anordnen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dies gelte etwa bei "Gefahr im Verzug". Ist der Einsatz abgeschlossen, müsse die Regierung das Parlament jedoch unverzüglich über die Grundlagen ihrer Entscheidung und den Verlauf des Einsatzes unterrichten, so die Richter. Es bestehe aber keine Pflicht, nachträglich eine Zustimmung des Bundestags einzuholen. - Nach diesen Maßstäben habe die Bundesregierung bei einem Einsatz der Bundeswehr in Libyen im Jahr 2011 die Rechte des Parlaments nicht verletzt, befand das Gericht. Damals waren 132 Menschen von Bundeswehr-Flugzeugen mit bewaffneten Soldaten an Bord aus der ostlibyschen Wüste ausgeflogen worden. Die Bundesregierung hatte den Bundestag damals nicht um Zustimmung gebeten. Die Grünen hatten deswegen geklagt. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Alexander Neu, kritisiert das Urteil: »Für die Bundesregierung kann damit die Hemmschwelle sinken, Militäreinsätze unter der Kategorie 'Gefahr im Verzug' anzuwenden« und einen Beschluss des Bundestages zu umgehen.


7. Der Papst für eine Welt ohne Atomwaffen

New York. Die Rede des Papstes vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom vergangenen Freitag steht in voller Länge und auf deutsch unter:

http://de.radiovaticana.va/news/2015/09/25/papstrede_vor_der_uno/1174603

Hier die Sätze zu Atomwaffen: "Die Präambel und der erste Artikel der 'Charta der Vereinten Nationen' weisen auf die Grundsteine des internationalen Rechtsgebäudes hin: Friede, friedliche Lösung der Kontroversen und Entwicklung von freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Nationen. Zu diesen Aussagen steht die immer gegenwärtige Tendenz zur Verbreitung von Waffen - besonders solcher zur Massenvernichtung wie es die Atomwaffen sein können - in starkem Kontrast und verleugnet sie in der Praxis. Eine Ethik und ein Recht, die auf der Bedrohung gegenseitiger Zerstörung - und möglicherweise einer Zerstörung der gesamten Menschheit - beruhen, sind widersprüchlich und stellen einen Betrug am gesamten Gefüge der Vereinten Nationen dar, die zu einer "Vereinigung von Nationen aufgrund von Furcht und Misstrauen" würden. Man muss sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen, indem man den Nichtverbreitungsvertrag dem Buchstaben und dem Geist nach gänzlich zur Anwendung bringt bis zu einem völligen Verbot dieser Instrumente."


8. Lilian Rosengarten: eine beeindruckende Frau

Bremen. Lilian Rosengarten ist eine deutsche Jüdin, die 1935 aus Frankfurt mit ihren Eltern in die USA flüchten konnte. Jetzt ist sie 80 Jahre alt und absolviert zur Zeit eine Vortragsreise durch Deutschland. Auf Einladung einiger Bremer Gruppen (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung [biz], Deutsch-Palästinensische Gesellschaft [DPG], AK-Nahost, Bremer Friedensforum, Nahost-Forum Bremen und Israelisches Komitee gegen Hauszerstörungen [ICAHD]) kam sie auch in das Bremer Überseemuseum, um ihre gerade erschienene Autobiographie ("Ein bewegtes Leben: Von den Schatten Nazi-Deutschlands zum jüdischen Boot nach Gaza", Zambon-Verlag 2015) vorzustellen. Der Abend mit Lilian Rosengarten war intensiv. Sie strahlte eine unnachahmliche Mischung von Zerbrechlichkeit und Eleganz aus und erzählte so anschaulich und anrührend aus ihrem langen Leben, dass sie sofort die Sympathien der Zuhörer und Zuhörerinnen auf ihrer Seite hatte. Sie sprach deutsch, mit amerikanischem und einem leichten hessischem Akzent (denn sie stammt ja aus Frankfurt).

Den vollständigen Bericht mit Fotos und einem Audio-Mitschnitt finden Sie auf der Website:
http://www.nahost-forum-bremen.de.


9. Interviews auf den Nachdenkseiten

Bremen. Zwei Interviews wurden von den NachDenkSeiten mit den Referenten der kürzlichen Regionalen Antikriegskonferenz in Bremen geführt. Dank den Interviewten, dem Interviewer Jens Wernicke und der Redaktion der NachDenkSeiten:

Interview mit Johannes Feest unter
http://www.nachdenkseiten.de/?p=27697

Interview mit Heike Knops unter
http://www.nachdenkseiten.de/?p=27682


10. Peter Strutynski ist gestorben

Kassel. Das Bremer Friedensforum trauert um Peter Strutynski, der nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren verstorben ist. Mit ihm verliert die deutsche Friedensbewegung einen der profiliertesten Köpfe. Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag) hat es wie kein anderer vermocht, einen Brückenschlag herzustellen zwischen Friedensforschung und wissenschaftlicher Analyse einerseits und einem aktionsorientierten Herangehen zum Kampf für Frieden und Abrüstung andererseits. Sein Name steht für die Tradition des jährlichen Friedenspolitischen Ratschlages in Kassel, der seit 1994 jährlich stattfindet und von ihm maßgeblich geprägt wurde. Der letzte Friedenspolitische Ratschlag in 2014 fand bereits ohne ihn statt. Zwischenzeitlich schien Peter Strutynski auf dem Weg der Genesung und mit neuem Tatendrang. Die Wiederaufnahme seiner Lehrtätigkeit an der Uni Kassel war ebenso fest eingeplant wie die organisatorische Betreuung des nächsten Ratschlages. Im politischen Leben hat er sich einer Aufgabe gewidmet, wo mehr Rückschläge als Erfolge zu verzeichnen war. Peter Strutynski hat auf diesem Gebiet immer gekämpft und sich in der Friedensbewegung damit hohe Anerkennung und bleibende Verdienste erworben. In seinem letzten, persönlichen Kampf haben die Zwischenerfolge jedoch nicht ausgereicht. Die Trauerfeier findet am Freitag, dem 9. Oktober 2015, um 12.15 Uhr in der Kapelle des Westfriedhofes Kassel, Heinrich-Schütz-Allee, statt. Die anschließende Urnenbeisetzung wird ausschließlich im engsten Familien- und Freundeskreis stattfinden.

Zum Nachruf von Werner Ruf:
http://www.friedensratschlag.de/userfiles/html/2015-09-28_Strutynski_Nachruf.html


11. Walter Federmann ist gestorben

Bremen. Das Bremer Friedensforum trauert um Walter Federmann. Mit fast 92 Jahren verstarb am 20. September der ehemalige Landesvorsitzende der VVN-BdA, Walter Federmann. Er war lange Jahre gewerkschaftlich aktiv in der Becks Brauerei. Ende der 80er Jahre setzte er sich aus kommunistischer Überzeugung vehement für die Fortsetzung der Arbeit der VVN-BdA-Landesvereinigung ein. Im Bremer Friedensforum machte er Anfang der 90er Jahre auf die europaweite Formierung von Heimatschutztruppen und Wehrsportverbänden aufmerksam und wies auf die Gefahren hin, die zur Zeit des Kalten Krieges vom Aufbau von "stay behind"/Gladio Untergrundkampfverbänden ausgingen. Er pflegte intensiven Gedankenaustausch mit den Neubrandenburger Kameraden. Heideruh lag ihm am Herzen. In den vergangenen Jahren wurde es krankheitsbedingt stiller um Walter. Die Trauerfeier findet am Mittwoch (30.9.) um 11 Uhr in der Feierhalle des GEBEIN, Malerstraße 4 in Bremen-Hastedt statt. Statt Blumen bittet die Familie um eine Spende an die VVN-BdA Bremen.


12. Bremer Friedensforum im Netz

Bremen. Mehr als der Newsletter bringt die Internetseite des Bremer Friedensforums: www.bremerfriedensforum.de. Wir empfehlen auch die täglich mehrfach aktualisierte Facebook-Seite des Bremer Friedensforums. Sie kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein (einfach das "f" von www.bremerfriedensforum.de anklicken!). Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch (Gefällt mir). Auch für Kommentare sind die Redakteure und LeserInnen der Facebook-Seite dankbar.

http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


13. Aus dem Terminkalender:

• Treffen Bremer Friedensforum: jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache Bremer Friedensforum, Marktplatz

• Jeden dritten Freitag im Monat, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße


• Noch bis 4. Oktober wird in den Räumen des Gemeindezentrums Zion, Kornstr. 31 (Bremen-Neustadt) eine Bilderausstellung des Bremer Künstlers Klaus Schiesewitz gezeigt. Thema "Experimentelle Linolschnitte zu Krieg und Frieden"

• Freitag, 2. Oktober, 16 Uhr bis Sonntag, 4. Oktober, 12.30 Uhr, Frankfurt/Main, Saalbau Gallus, "Unser Rezept für Frieden: Prävention" | IPPNW-Konferenz

• Samstag, 3. Oktober, 15 Uhr, Refugees Welcome - Demo Bremen, St.-Jürgen-Straße/Vor dem Steintor, 17 Uhr Kundgebung Marktplatz
http://www.bremerfriedensforum.de/557/aktuelles/frieden-und-gerechtigkeit-friedenspolitik-ist-solidaritaet-mit-fluechtenden/
https://www.facebook.com/refugeeswelcomedemo

• Samstag, 3. Oktober, 11.30 Uhr, Marktplatz Kalkar, Demonstration und Menschenkette gegen die NATO-Kommandozentrale Kalkar, "Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!"
http://demo-kalkar.de/2015/08/18/sarah-wagenknecht-spricht-am-3-10-2015/

Mittwoch, 7. Oktober, 19.00 Uhr, Bremen, Überseemuseum, "Israel - Existenzsicherung oder Hegemonie? Die Rolle der Israel Defence Forces (IDF)", Vortragsveranstaltung mit Jürgen Rose; der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr wurde öffentlich bekannt Anfang 2007 durch sein erfolgreiches Ersuchen, aus Gewissensgründen von seinen Aufgaben hinsichtlich des Afghanistankrieges entbunden zu werden. Er veröffentlicht vor allem politisch motivierte, oft zugespitzte und kontroverse Beiträge und ist als Vorstandsmitglied des der Friedensbewegung nahestehenden Arbeitskreises "Darmstädter Signal" tätig.
http://www.bremerfriedensforum.de/558/event/israel-existenzsicherung-oder-hegemonie-die-rolle-der-israel-defence-forces-idf/

• Samstag, 10. Oktober, Berlin, 12 Uhr, Berlin Hbf, bundesweite Demonstration "TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!"

• Mittwoch, 14. Oktober, 19 Uhr, Bremen, DGB-Haus, Christoph Butterwegge: "Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?"

• Donnerstag, 22. Oktober, 20 Uhr, Bremen, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Jörg Kronauer (Köln): "Russlands neue Weltpolitik"

• Dienstag, 27. Oktober, 19.30 Uhr, Bremen, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Markus Saxinger: "Kriege als Fluchtursache"

• Dienstag, 3. November, 19.30 Uhr, Bremerhaven, Aula der Goetheschule, Deichstr. 39, "Schwarbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient." Referent: Jürgen Grässlin stellt sein Buch vor, Moderation: Eberhard Pfleiderer, Eintritt frei

• 14./15. November, Tübingen, IMI-Kongress 2015: "Militärische Landschaften: Diskurse - Räume - Strategien",
http://www.imi-online.de/2015/09/22/militaerische-landschaften-diskurse-raeume-strategien/

• Dienstag, 17. November, 19 Uhr, Bremen, Überseemuseum, Veranstaltung mit zwei israelischen Kriegsdienstverweigerern

• Freitag, 27. November, ab 19.30 Uhr, Bremen, Zionsgemeinde, Kornstr. 31, Internationaler Bremer Solidaritätsbasar, es spricht Karin Leukefeld.

• Samstag/Sonntag, 5./6. Dezember, Universität Kassel, Wilhelmshöher Allee 73, 22. bundesweiter und internationaler Friedensratschlag 2015 "Wege aus der Kriegslogik, Flüchtlingen helfen - Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen, Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland. Für eine neue Friedenspolitik!"
http://www.friedensratschlag.de/userfiles/downloads/2015-12_Friedensratschlag_Flyer.pdf

• Weitere Termine aus der Friedensbewegung:
http://www.friedenskooperative.de/termine.htm


14. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: info@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 11 vom 29. September 2015
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Telefon: 0049 - (0) 421-3 96 18 92
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de
www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Oktober 2015

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