FoodFirst Ausgabe 4/2015
FIAN Deutschland - Mitgliedermagazin für das Menschenrecht auf Nahrung
Zwischen Nothilfe und Neuordnung - Nepal im UPR-Verfahren der UN
Von Britta Schweighöfer
Am 4. November 2015 hat sich der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Rahmen des sogenannten universellen Verfahrens zur Überprüfung der Menschenrechtslage (Universal Periodic Review, UPR) mit der Situation in Nepal befasst. Dabei wurden auch Empfehlungen zum Recht auf Nahrung, zum Zugang zu Wasser, insbesondere für die ländliche Bevölkerung, und zur besonderen Unterstützung marginalisierter Gruppen ausgesprochen. Ein Teilerfolg auf einem langen Weg zu einer besseren Zukunft für die Menschen in Nepal.
Das universelle Überprüfungsverfahren zur Menschenrechtslage ist
eines der Instrumente des UN-Menschenrechtsrates zur Überprüfung und
Beförderung der Menschenrechte. Ein Grundprinzip der Betrachtung der
Menschenrechtslage ist dabei die Vielstimmigkeit. Der Staat Nepal hat
hierzu einen Bericht mit seiner Sicht der Lage eingereicht. Ebenso
kamen unabhängige MenschenrechtsexpertInnen und die Zivilgesellschaft
in Form ihrer eigenen Berichterstattung (einem sogenannten
Parallelbericht) zu Wort. In diesem Prozess arbeiteten FIAN Nepal,
FIAN Deutschland, FIAN International und andere europäische FIAN
Sektionen Hand in Hand. Im Vorfeld der Sitzung hat die
Zivilgesellschaft - in Nepal wie in Deutschland - gemeinsame
Positionen und Papiere erarbeitet, um der Eingabe mehr Gewicht zu
verleihen. FIAN Deutschland stimmt sich hierzu im Rahmen des
Nepal-Dialogforums ab. FIAN Nepal ist Teil einer breiten Koalition,
die sich speziell für die Berichterstattung zusammengefunden hat.
Im Abschlussdokument der UN werden fast 200 Empfehlungen von RegierungsvertreterInnen aus aller Welt an den Staat Nepal aufgeführt. Dazu zählen unter anderem:
Gleichzeitig muss die aktuelle Lage in Nepal und der Alltag der Menschen als dramatisch beschrieben werden: Der Frieden in Nepal ist noch jung, um den sozialen Frieden wird intensiv und schmerzvoll gerungen. Die neue Verfassung ist erst wenige Monate alt und noch tief umstritten. Unruhen erschüttern das Land und die Versorgungsrouten für Benzin und Lebensmittel auslndiensindsogutwieblockiert. Nothilfeund Wiederaufbau nach dem Erdbeben leiden unter diesen denkbar ungünstigen Rahmenbedingungen.
Lohnt es sich unter diesen Voraussetzungen, Zeit und Energie auf abstrakt wirkende Verfahren im Menschenrechtsrat zu verwenden? Voraussichtlich lohnt es sich tatsächlich! Die Organisation UPR-Info hat in ihrer Publikation Beyond promises den ersten Berichtszyklus des UN-Verfahrens zur Überprüfung der Menschenrechtslage ausgewertet. Die Ergebnisse sind ermutigend: mittelfristig, das heißt ungefähr 2½ Jahre nach dem jeweiligen Überprüfungsverfahren, gab es zu 48 Prozent der ausgesprochenen Empfehlungen Umsetzungsschritte. Die Empfehlungen wurden ganz oder teilweise erfüllt.
Die Analyse Beyond promises wie auch viele
weitere Informationen rund um das Berichtsverfahren UPR sind
abrufbar unter:
www.upr-info.org/en
Die Website ist auch in französisch und spanisch verfügbar.
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Quelle:
FoodFirst - FIAN Deutschland - Mitgliedermagazin für
das Menschenrecht auf Nahrung, Ausgabe 4/2015, Seite 9
Herausgeber: FIAN Deutschland e.V., Briedeler Straße 13, 50969 Köln
Tel. 0221/7020072, Fax 0221/7020032
E-Mail: fian@fian.de
Internet: www.fian.de
Erscheinungsweise 4 Ausgaben/Jahr
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Februar 2016
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