Schattenblick → INFOPOOL → BÜRGER/GESELLSCHAFT → INITIATIVE


ATTAC/1591: Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung bestätigt enormes Einnahmepotential


Kampagne Steuer gegen Armut
Pressemitteilung - Frankfurt/Berlin, 9. März 2015

Finanztransaktionssteuer:
DIW Studie bestätigt enormes Einnahmepotential.

Bundesregierung muss Einnahmen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz nutzen!


"Wie die DIW-Studie, von der die Süddeutsche Zeitung heute berichtet, zeigt, ist das Einnahmepotential der Steuer so groß, dass problemlos ein Teil des Geldes für Armutsbekämpfung und Klimaschutz eingesetzt werden kann," erklärte der Sprecher der Kampagne Steuer gegen Armut, Detlev von Larcher zu den Ergebnissen einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Demnach würde die Finanztransaktionssteuer (FTT) bei einem Steuersatz von 0,1% für Aktien und Anleihen und 0,01% für Derivate, wie es der Gesetzentwurf der EU-Kommission vorsieht, allein in Deutschland 44 Milliarden Euro bringen, unter der Voraussetzung, dass es keinen Rückgang der Transaktionen gibt. Aber selbst wenn die Transaktionen als Reaktion auf die Steuer zurückgingen, kämen im ungünstigsten Fall noch immer 18 Milliarden zusammen.

"Außerdem zeigen die Zahlen der Studie auch, dass eine breite Steuerbasis notwendig ist" so der Kampagnensprecher, "weil sonst Schlupflöcher offen bleiben, die die FTT stark entwerten würden."

Zur Verwendung der Steuereinnahmen sagte von Larcher "Der französische Präsident Hollande hat bereits angekündigt, dass er Berlin für eine gemeinsame Initiative gewinnen will," sagte von Larcher, "mit der Frankreich und Deutschland sich verpflichten mit Einnahmen aus der FTT zum Klimafonds der UNO und dem Globalen Fonds für Aids-Bekämpfung beizutragen. Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, wie Frankreich einen signifikanten Teil der Steuereinnahmen für die weltweite Entwicklungs- und Klimafinanzierung zu nutzen und beim für Ende März geplanten deutsch-französischen Ministerrat ein entsprechendes Signal zu setzen."

Weiterhin sagte von Larcher: "So erfreulich die Aussichten auf Steuereinnahmen ist, so darf darüber nicht vergessen werden, dass die Ausgestaltung der Steuer noch nicht endgültig unter Dach und Fach ist. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihr im Koalitionsvertrag gegebenes Wort hält und sich allen Versuchen einer Verwässerung der FTT entgegenstellt."


Die Kampagne "Steuer gegen Armut" wird getragen von 98 Organisationen, darunter Gewerkschaften und kirchliche Gruppen, Nichtregierungsorganisationen, Banken, Parteien und wissenschaftliche Institutionen.
www.steuer-gegen-armut.org

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 09.03.2015
Attac Deutschland, Pressestelle
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-31; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. März 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang