Wie müsste ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aussehen, um in Zeiten der Digitalisierung eine emanzipatorische Wirkung zu entfalten? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Arbeitstagung "Digitalisierung? Grundeinkommen!" am Samstag in Frankfurt am Main.

"Wir verteidigen keineswegs die Arbeit der Menschen gegen die Maschinen, kapitalistische Erwerbsarbeit ist nichts Erstrebenswertes und jeder Teil davon, den uns die Maschinen abnehmen, ist ein weiterer Schritt ins Reich der Freiheit", stellte Werner Rätz von der Attac AG "Genug für alle" bei der Eröffnung klar.

Zu der Tagung trafen sich etwa 100 hundert Aktivist*innen aus den Bewegungen für ein BGE und zur Gestaltung der Digitalisierung. Sie wollten sich dazu positionieren, dass sich in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Manager für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen hatten, darunter Schwergewichte wie Timotheus Höttges, Elon Musk oder Mark Zuckerberg.

"Wenn der globale, digitale Kapitalismus das bedingungslose Grundeinkommen auf seine Tagesordnung setzt, dann können die emanzipatorischen Kräfte der Grundeinkommensbewegung nicht einfach zusehen", sagte Gernot Reipen (Piratenpartei). "Dann ist es an der Zeit, deutlich zu machen, was ein solches Grundeinkommen unserer Meinung nach leisten müsste, damit seine emanzipatorische Wirkung gesichert ist."

Auf der Tagung wurde betont, dass in der Digitalisierung großes Potenzial für die Gestaltung demokratischer, auf Teilhabe aller Menschen orientierte gesellschaftliche Entwicklungen steckt. Darum geht es auch denen, die für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen eintreten. Grundeinkommen und Digitalisierung seien zwar zwei verschiedene Projekte, die sich aber gegenseitig befördern könnten, sagte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen. Die Produktion von Gütern und Dienstleistungen ebenso wie ihre Verteilung könnten sich aus der ungeheuren Beschränkung lösen, die herrschende Kapital- und Lohnarbeitsverhältnisse den Menschen, ihrer Fähigkeitsentwicklung und ihrer Freiheit auferlegen.

Werner Rätz ergänzte: "Denn der Kapitalismus gestaltet die Digitalisierung regelmäßig so, dass sie mehr Arbeitshetze mit weniger sozialer Sicherheit verbindet. Diese Tendenz bekämpfen wir, und zwar ganz unabhängig vom Grundeinkommen."

Die Arbeitstagung war vorbereitet worden von Grundeinkommensaktivist*innen aus verschiedenen Zusammenhängen, unter anderem der AG "Genug für alle" von Attac Deutschland, dem Netzwerk Grundeinkommen und den BGE-Parteinetzwerken der Grünen, Linken und Piraten. Bundestagsabgeordnete wie Anke Domscheid-Berg (Die Linke) und Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) waren in die Vorbereitung und Durchführung involviert und Wissenschaftler wie Timo Daum (Berlin), Philipp Frey (Karlsruhe) und Sebastian Sevignani (Jena) referierten. Die Teilnehmenden kamen überwiegend aus Deutschland, aber auch aus Österreich, der Schweiz und Großbritannien.

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