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ITALIEN/320: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 8.5.2020 (SB)



In Italien hat es ganz den Anschein, als sei es Ministerpräsident Giuseppe Conte einmal mehr gelungen, angesichts einer drohenden Regierungskrise die Wogen zu glätten. In der strittigen Frage der Regularisierungen - also der Anerkennung migrantischer Erntehelfer in der Landwirtschaft - komme ein Dialog zwischen Salvini, Conte und der Partei Italia Viva (IV) von Matteo Renzi zustande, meldete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Freitag. Man sei "auf dem Weg zu einer Einigung über 3-Monats-Genehmigungen für Arbeiter mit abgelaufenem Vertrag" und es sei "ein positives Treffen" gewesen, hieß es.

"In den kommenden Wochen werden wir mit Ministerpräsident Conte zusammenarbeiten, um die Prioritäten für den Neustart festzulegen", wird Renzi zitiert. Conte wiederum habe "seine uneingeschränkte Verfügbarkeit" bekundet, um "die Vorschläge der IV für die wirtschaftliche Erholung des Landes zu erörtern". Der von Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova (IV) angekündigte Rücktritt ist damit wohl erst einmal vom Tisch, die dadurch drohende Regierungskrise zumindest vorläufig behoben.

Zur Klärung der Frage der Legalisierung der migrantischen Erntehelfer brauche man jedoch "ein politisches OK des Lega-Führers", meldete ANSA desweiteren. Während nach dem Treffen zwischen Conte und den Renzianern Ruhe eingekehrt sei, habe Salvini jedoch angekündigt, daß die Lega dagegen auf die Straße gehen werde.

ANSA zufolge arbeiten pro Jahr weit über eine Million Menschen auf den Feldern. Fast 350.000 davon seien ausländische Saisonarbeiter, die "aufgrund der Beschränkungen zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 nicht in der Lage sein werden, ihre Arbeit in saisonalen Jobs auf dem italienischen Land zu leisten." Deshalb bereite "die Regierung eine Sondermaßnahme für Saisonarbeiter vor", so ANSA. Diese würde ausschließlich Saisonarbeiter betreffen und nicht alle irregulären Bürger. Ob Lega-Chef Salvini diesem Kompromiß zustimmen wird oder nicht, ist derzeit noch nicht absehbar.

8. Mai 2020


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