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GLEICHHEIT/5943: Indische Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer


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Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale

Indische Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer

Von Deepal Jayasekera
1. Juni 2016


Vergangenen Samstag drangen vier indische Kriegsschiffe in das Südchinesische Meer ein. Die Vereinigten Staaten haben wiederholt die "Freiheit der Seefahrt" als Vorwand beschworen, um militärische Provokationen gegen Chinas Gebietsansprüche anzuzetteln. Am 18. Mai verließen zwei Fregatten mit Stealth-Lenkflugkörpern an Bord, ein hochentwickeltes Flottenunterstützungsschiff sowie eine lenkwaffenbestückte Korvette die indischen Gewässer zu einem zweieinhalb Monate dauernden operativen Einsatz im Südchinesischen Meer und dem Nordwestpazifik.

Indiens Marineübung hat zum Ziel, den militärischen Einflussbereich Indiens über den Indischen Ozean hinaus auf den Pazifik auszudehnen. Mit der Intervention im Südchinesischen Meer und darüber hinaus verfolgt Indien zwar aggressiv seine eigenen strategischen Ziele, sie steht aber auch im Einklang mit dem amerikanischen "Pivot to Asia", zu dem auch die Kriegsvorbereitungen gegen China gehören. Washington ermutigte Neu-Delhi, eine aggressivere Haltung in Südost- und Ostasien einzunehmen, um Chinas wirtschaftlichem und diplomatischem Einfluss entgegenzuwirken.

Insbesondere drängten die Vereinigten Staaten Indien, das nicht ans Südchinesischen Meer grenzt und keine maritimen Streitigkeiten mit China hat, sich in diesem Gebiet an gemeinsamen Marinepatrouillen zu beteiligen. Nur zwei Tage vor Abfahrt der Kriegsschiffe hielten die Vereinigten Staaten und Indien ihren ersten Maritimen Sicherheitsdialog ab, um "die asiatisch-pazifischen maritimen Herausforderungen, die Seefahrtskooperation und das multilaterale Engagement" zu besprechen, wie aus der amerikanischen Botschaft in Neu-Dehli verlautete.

Nächsten Monat werden die indischen Schiffe in philippinischen Gewässern nahe dem Südchinesischen Meer mit den Vereinigten Staaten und Japan an der gemeinsamen Seeübung Malabar teilnehmen. Auch die Philippinen werden von den USA aufgefordert, ihre Gebietsansprüche gegenüber China bestimmt und nachdrücklich zu vertreten. Japan hat schon früher an den bilateralen amerikanisch-indischen Malabar-Übungen teilgenommen und beteiligt sich dieses Jahr zum ersten Mal als dauerhafter Partner. Dies ist ein klares Anzeichen für die Entwicklung einer trilateralen gegen China gerichteten strategischen Allianz.

In einer Stellungnahme des indischen Verteidigungsministeriums über das Auslaufen der Kriegsschiffe hieß es: "Um unsere operationale Reichweite und unsere Verpflichtung auf die 'nach Osten gerichtete' Politik (Act East policy) zu demonstrieren, brach heute die Ostflotte der indischen Marine unter dem Kommando von Konteradmiral S.V. Bhokare auf, der als Flaggoffizier Befehlshaber der Ostflotte ist."

Von Washington ermutigt hat die Regierung von Premierminister Narendra Modi die vorherige "Look-East"-Politik, eine wirtschaftliche und strategische Ausrichtung auf Ost- und Südostasien, zur "Act-East"-Politik erweitert, das heißt, zur aggressiveren Intervention in dieser Region. Amerikanische Vertreter wiesen wiederholt auf die "Übereinstimmung" zwischen Indiens "Act-East"-Politik und dem "Pivot to Asia" der Obama-Regierung hin. Es liegt auf der Hand, dass die indische Marinepatrouille Bestandteil der gegen China gerichteten amerikanischen Aufrüstung in Asien ist.

Die indischen Kriegsschiffe werden die Häfen von Cam Rahn Bay in Vietnam, Subic Bay auf den Philippinen, Sasebo in Japan, Busan in Südkorea, Wladiwostok in Russland und Port Klang in Malaysia anlaufen. Das Verteidigungsministerium erklärte: "Die Besuche werden jeweils vier Tage dauern und sollen die bilateralen Bindungen stärken sowie die Zusammenarbeit der Marinestreitkräfte verbessern. Während der Hafenaufenthalte sind verschiedene Aktivitäten geplant, wie z.B. offizielle Gespräche und professioneller Austausch unter den Marineangehörigen der Nationen."

Außer mit Russland haben die Vereinigten Staaten mit jedem anderen genannten Land ihre Bündnis- und Militärbeziehungen verstärkt. Washington übte gemeinsam mit Verbündeten wie Australien und Japan Druck auf Indien aus, seine Fähigkeiten zur Zusammenarbeit und gemeinsamen Operationen mit anderen asiatischen Ländern auszubauen, um die von den USA angeführte Einkreisung Chinas weiter voranzutreiben. Gleichzeitig bemerkte das indische Verteidigungsministerium, Indien "zeige Flagge" in einer Region, die von "lebenswichtiger strategischer Bedeutung für Indien" sei.

Die Vereinigten Staaten und Indien weiteten ihre Marinezusammenarbeit als Teil ihrer strategischen Partnerschaft zügig aus. Zu Beginn dieses Monats begannen die USA und Indien offizielle bilaterale Gespräche darüber, wie chinesischen Unterseeboten im Indischen Ozean entgegenzutreten sei. Dazu gehört auch die Zusammenarbeit bei der U-Boot-Kriegsführung. Im April verkündeten Indien und die Vereinigten Staaten ihr "prinzipielles" Einvernehmen über ein Logistisches Austauschabkommen (LEMOA), das den US-Streitkräften indische Militärhäfen und Stützpunkte zugänglich macht.

China reagierte zurückhaltend auf den indischen Marineeinsatz. Nachdem die indischen Schiffe ausgelaufen waren, gab ein ungenannter hochrangiger chinesischer Beamter Pekings seinen Bedenken Ausdruck. Er sagte zu Journalisten: "Wenn es irgendwelchen Ärger im Südchinesischen Meer gibt, ist Indien beunruhigt. Wenn indische Schiffe an Marineübungen im Südchinesischen Meer teilnehmen, ist China natürlich ebenfalls besorgt." Mit versteckter Kritik an den Vereinigten Staaten bezichtigte er die westlichen Mächte, in Asien die koloniale Taktik des "teile und herrsche" anzuwenden.

Noch umsichtiger äußerte sich am Montag Hua Chunying, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums: "Wir haben den fraglichen Bericht zur Kenntnis genommen. Was die normale militärische Zusammenarbeit angeht, haben wir keine Bedenken. Wir hoffen, dass militärische Zusammenarbeit wie diese dem Frieden und der regionalen Stabilität dienlich ist."

Diese Woche trat der indische Präsident Pranab Mukherjee einen viertägigen Besuch in China an. Es wird erwartet, dass er dabei eine Reihe von Fragen mit Peking anspricht. Zu diesen gehören die chinesischen Bemühungen, Indiens Versuche zu blockieren, einen UNO-Bann gegen Masud Aschar zu erwirken. Aschar ist Anführer der kaschmirischen Separatistengruppe Jaish-e-Mohammad, die ihre Basis in Pakistan hat. Außerdem will Mukherjee dem chinesischen Widerstand gegen Indiens Eintritt in die Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer entgegenwirken, die den Zugang zur Atomtechnologie und -energie kontrolliert.

Trotz seiner verhaltenen Reaktion betrachtet Peking den jüngsten Marineeinsatz Indiens zweifellos als Teil der engeren Einbindung des Landes in den amerikanischen "Pivot", den China zu verhindern sucht. Neu-Delhi nutzt Pekings Besorgnis aus, um ökonomische und auch strategische Zugeständnisse von China, Indiens größtem Handelspartner, zu erwirken.

Indien hat Chinas Bedenken abgetan und bezeichnete die Entsendung von Kriegsschiffen in das Südchinesische Meer sowie gemeinsame Übungen mit den Vereinigten Staaten und Japan als "normale" Vorgänge, die auf den Besuch von Mukherjee keine Auswirkung hätten. Pradeep Kumar Rawat, Zweiter Sekretär im Außenministerium, erklärte: "Besuche indischer Schiffe hat es schon oft gegeben, das ist eine normale Sache, die nicht nur diesmal stattfindet."

Doch die indischen Marineoperationen in Südostasien und Ostasien sind alles andere als normal. Angesichts der wachsenden Spannungen im Südchinesischen Meer stellt Indiens Kriegsschiffsarmada eine deutliche militärische Eskalation dar. Die Anwesenheit indischer Kriegsschiffe erhöht die Gefahr, dass ein Fehler oder ein Missverständnis Auslöser eines Konflikts werden könnte, der rasch die Vereinigten Staaten und andere Mächte mit hineinzieht.

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Quelle:
World Socialist Web Site, 01.06.2016
Indische Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer
http://www.wsws.org/de/articles/2016/06/01/indi-j01.html
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juni 2016

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