Schattenblick →INFOPOOL →MEDIEN → ALTERNATIV-PRESSE

MARXISTISCHE BLÄTTER/524: Die portugiesische KP und der Kampf für Demokratie


Marxistische Blätter Heft 3-12

Die portugiesische KP und der Kampf für Demokratie

von Ana Paz



Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) spielte eine zentrale Rolle in der April-Revolution von 1974, die zur Befreiung Portugals von der längsten faschistischen Diktatur Europas und zum Ende des letzten europäischen Kolonialreichs führte. In dieser Revolution zeigte sich, wie die PCP den Kampf für die politische Demokratie mit dem Kampf für den Sozialismus verband. Sie entwickelte ein breites Konzept von Demokratie, die sogenannte Fortgeschrittene Demokratie (democracia avancada), welche die relevanten Bereiche des politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens erfasst und dabei einen untrennbaren Zusammenhang zwischen nationaler Souveränität, Demokratie und Sozialismus herstellt.

Wenige Jahre nach ihrer Gründung im Jahre 1921 wurde die PCP durch den faschistischen Putsch von 1926 gezwungen, bis zur April-Revolution in der Illegalität zu arbeiten. Als der portugiesische Diktator, António de Oliveira Salazar, 1933 eine Verfassung nach dem Modell des Hitler-Regimes verabschieden ließ, lösten sich all jene Parteien auf, die bis dato noch nicht verboten worden waren. Seither war die PCP die einzige organisierte politische Kraft, die die Diktatur erfolgreich vom Untergrund aus bis zum Sieg der "Nationalen und Demokratischen Revolution" 1974 bekämpfte. Viele Parteimitglieder kamen während dieser Zeit unter Folter oder in Konzentrationslagern ums Leben, wie der damalige Generalsekretär Bento Goncalves, der 1942 in Tarrafal auf den Kapverden starb. Allein die im April 1974 im Untergrund aktiven 36 Mitglieder des Zentralkomitees verbrachten mehr als 300 Jahre im Gefängnis.

Auf internationaler Ebene trugen erst empfindliche militärische Niederlagen der portugiesischen Armee in den ehemaligen afrikanischen Kolonien dazu bei, dass auch die westlichen Mächte teilweise Druck auf das portugiesische Regime ausübten. Noch 1969 äußerte Willy Brandt gegenüber dem faschistischen Außenminister Franco Nogueira in Lissabon: "Es ist mir eine große Freude, meinen - leider so kurzen - Aufenthalt benutzen zu können, die wunderbare Hauptstadt eines Landes zu besuchen, mit dem Deutschland durch Bande der Freundschaft in der NATO verbunden ist. (...) Die deutsch-portugiesische Freundschaft zeigt sich auch in den engen wirtschaftlichen Beziehungen."(1) In der Tat wurden die portugiesischen Kolonien nicht nur durch westdeutsche Konzerne, wie dem Metallriesen Krupp, ausgebeutet(2), die BRD lieferte auch Waffen an die portugiesische Kolonialarmee, mit denen die Befreiungsbewegungen und die Zivilbevölkerung in Afrika massakriert wurden.(3)

Die portugiesische Revolution überraschte damals die ganze Welt. Niemand hatte damit gerechnet, dass es in einem NATO-Staat noch Mitglieder der Armee gäbe, die dazu bereit waren, ihr Land zu befreien. Als die Bewegung der Streitkräfte in der Nacht vom 25. April 1974 die militärische Revolte begann, war es nicht mehr möglich, den Volksaufstand zu verhindern. Die Straßen von Lissabon füllten sich noch in der Nacht mit einer schier unendlichen Menschenmenge.

Die PCP hatte zu diesem Zeitpunkt bereits seit vielen Jahren auf den Sturz des faschistischen Regimes und den Aufbau eines demokratischen Staates hingearbeitet. 1965 war auf dem VI. Parteitag das Programm für die Nationale und Demokratische Revolution, "Kurs auf den Sieg", verabschiedet worden, in dem das Erringen der politischen Freiheit und der Demokratie als "Bestandteil unseres Kampfes für den Sozialismus"(4) bezeichnet wurde.

Zu den Hauptzielen einer politischen Demokratie zählte das Programm "die Bildung von Staatsorganen, die dem portugiesischen Volk die Wahl der Regierenden und die Bestimmung der nationalen Politik ermöglichen", "eine demokratische Organisation des Staates, mit unmittelbaren, allgemeinen und geheimen Wahlen für alle Bürger", "die Etablierung und die Garantie von Freiheit für Gewerkschaften, Presse, Vereine sowie des Streik- und Demonstrationsrechts", "gleiche Rechte für alle Bürger" und "freie Wahlen für alle kommunalen Organe".(5)

Aufgrund ihrer Geschichte hat für die portugiesischen Kommunisten die politische Demokratie einen "eigenen und unverzichtbaren Wert, welchen es zu garantieren und zu schützen gilt als ein wesentliches und unveräußerliches Element der portugiesischen Gesellschaft"(6). Als "institutionalisierte Struktur und Form der Teilnahme der Bürger und des Volkes an der Definition der Politik, an den Maßnahmen und der Ausübung der Macht ist die Demokratie für die PCP jedoch kein statisches Modell", so Aurélio Santos, Mitglied der Kontrollkommission. "Inhalt und Praxis der Demokratie haben sich im Laufe der Geschichte verändert. Ihre konkrete Gestaltung hängt dabei vom Kräfteverhältnis der sich gegenüberstehenden sozialen Klassen ab und konditioniert gleichzeitig die Formen des politischen Kampfes, je nach den in ihr ermöglichten Freiheitsgraden. Je breiter die Freiheiten sind, desto größer ist die Möglichkeit, dass der Klassenkampf Ausdruck und Raum im Rahmen der Demokratie findet"(7).

Das Programm von 1965 betont weiterhin, dass es ohne die Abschaffung der Macht der Monopole und der Großgrundbesitzer, nicht möglich sein werde, die politische Demokratie dauerhaft unter den wirtschaftlichen Bedingungen Portugals zu verteidigen und zu etablieren. Ebenso könne nur mit einer starken Beteiligung der Arbeiter und der Volksmassen an der Verteidigung der revolutionären Errungenschaften verhindert werden, dass Portugal rasch wieder in einer neuen Diktatur versinkt.

Nach der Institutionalisierung des demokratischen Regimes und der Verabschiedung der Verfassung versuchten jene Klassen, die nach den Wahlen an die Macht kamen, durch eine "legislative Konterrevolution" Räume und Grenzen der Ausübung der Demokratie zurückzudrängen. Die Offensive richtete sich in erster Linie gegen die wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften, griff die Rechte und Garantien der Arbeiter an und versuchte, auch auf politischer Ebene den demokratischen Inhalt des verfassungsmäßigen Regimes auszuhöhlen. Dieser Prozess dauert bis heute an. In Portugal blieb und bleibt die politische Demokratie daher weiter ein Feld des politischen Kampfes.


Die Fortgeschrittene Demokratie

Trotz des hohen Stellenwerts der politischen Demokratie entwickelte die PCP in ihrem aktuellen Programm (1988), das zuletzt auf dem XIV. Parteitag 1994 erneuert wurde, ein Demokratiekonzept, das auch andere relevante Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfasst: die Fortgeschrittene Demokratie (democracia avancada). "Nach dem Ideal und Projekt der Kommunisten enthält die Demokratie vier untrennbare Komponenten - eine politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle."(8)

Die politische Demokratie beruht demnach "auf der Volkssouveränität, der Wahl der Staatsorgane von der Spitze bis zur Basis, auf der Trennung und Interdependenz der Souveränitätsorgane, auf der Vielfalt der Meinungen und politischen Organisationen, auf den individuellen und kollektiven Freiheiten, auf der direkten Einmischung und Teilnahme der Bürger und des Volkes am politischen Leben sowie auf der Kontrolle und der Rechenschaft der Machtausübenden".

Die wirtschaftliche Komponente der Demokratie basiert "auf der Unterordnung der wirtschaftlichen Macht unter die demokratische politische Macht, auf dem gesellschaftlichen Eigentum der grundlegenden und strategischen Bereiche der Wirtschaft sowie der wichtigsten Naturressourcen, auf der demokratischen Planung der Wirtschaft, auf der Koexistenz von unterschiedlichen wirtschaftlichen Formationen, auf der Kontrolle des Managements sowie auf der tatsächlichen Intervention und Teilnahme der Arbeiter an der Verwaltung der öffentlichen Unternehmen und an Unternehmen mit öffentlichem Kapital". Hierdurch sollen die demokratische Kontrolle des Volkes über die Produktion und die nationalen Ressourcen des Landes gesichert werden sowie die Freiheit, seine wirtschaftliche und soziale Entwicklung selbst zu bestimmen. Als dritte Komponente der Demokratie definiert die PCP die soziale Demokratie, deren Inhalt darin besteht, die Rechte der arbeitenden Bevölkerung zu garantieren, wie etwa "Recht auf Arbeit und gerechte Entlohnung, würdige Lebensbedingungen für alle Arbeiter und Bürger, allgemeiner gleichberechtigter Zugang zu allen sozialen Errungenschaften wie Gesundheitswesen, Bildung, Wohnung, Sozialversicherung, Sport und Freizeit".

Die kulturelle Säule der Demokratie basiert schließlich auf dem "Zugang der Volksmassen zur Schöpfung und zum Genuss von Kultur und auf der Freiheit und der Unterstützung kulturellen Schaffens".

Die hier erläuterte Definition der Fortgeschrittenen Demokratie befindet sich im Einklang mit der 1976 verabschiedeten Verfassung der Portugiesischen Republik. Zum 30. Jahrestag ihrer Verabschiedung druckte die PCP eine eigene Auflage des aktuellen Verfassungstextes, in deren Vorwort der derzeitige Generalsekretär, Jerónimo de Sousa, betont:

"Diese Verfassung verbindet in ihrem Ursprung und Projekt die politische, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Komponente der Demokratie mit der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität. Es ist eine Verfassung, welche die Rechte der Arbeiter als unverzichtbare Rechte der Demokratie festschreibt (...) und die Unterordnung der wirtschaftlichen Macht unter die politische Macht proklamiert; welche die Grundlage für die sozialen und kulturellen Rechte verankert als Prinzipien und unveräußerliche Werte eines unabhängigen Portugal des Friedens und der Kooperation mit allen Völkern."

Aufgrund ihres fortschrittlichen Inhaltes bleibt die Verfassung somit ein wichtiges Instrument des Kampfes für Demokratie und Sozialismus. In der bis heute gültigen Präambel heißt es:

"Die Verfassunggebende Versammlung bestätigt die Entschlossenheit des portugiesischen Volkes, die nationale Unabhängigkeit zu verteidigen, die Grundrechte der Staatsbürger zu garantieren, die wesentlichen Grundsätze der Demokratie festzulegen, den Vorrang der Rechtsstaatlichkeit zu sichern und den Weg für ein sozialistisches Gesellschaftssystem unter Beachtung des Willens des portugiesischen Volkes zu eröffnen, im Hinblick auf die Errichtung eines freien gerechteren und brüderlichen Landes."


Der Integrationsprozess der EU als Gefahr für die Demokratie

Neben der inneren konterrevolutionären Entwicklung wurde auch der Integrationsprozess der EU zur Bedrohung für die demokratischen Errungenschaften der portugiesischen Revolution. Die Abschaffung von immer mehr Bereichen der Souveränität der EU-Mitgliedsländer führte generell zu einer Schwächung der demokratischen Institutionen kleinerer Staaten, wie Portugal, und zu einer Übermacht der Großmächte.

Letztere - allen voran Deutschland - zeigen immer mehr ihr autoritäres und antidemokratisches Gesicht. Allein die Drohung von Bundeskanzlerin Merkel, EU-Staaten, die sich nicht dem Fiskalpakt beugen, mit Sanktionen und der Enthebung von Souveränitätsrechten durch den Europäischen Gerichtshof zu bestrafen, stellt eine Verletzung der Prinzipien der Gewaltenteilung dar. Darüber hinaus ist der Einsatz der Troika und der Zwang für alle regierenden und oppositionellen Parteien, die gleiche Politik in Memoranden zu unterschreiben, sowie die Ersetzung von parlamentarisch gewählten Regierungen durch die sogenannten "Regierungen von Spezialisten", ein gefährlicher Angriff gegen die Prinzipien des Parlamentarismus und des politischen Pluralismus. Sie bilden einen Verstoß gegen das Recht der Parteimitglieder, die Richtung ihrer politischen Organisationen selbst zu bestimmen, und führen praktisch zur Konstituierung einer "europäischen Einheitspartei" mit der gleichen Politik in allen Mitgliedstaaten unter der Kontrolle Kerneuropas.

Gerade im Zusammenhang mit den aktuellen Entwicklungen in der EU erhält die Betonung der nationalen Souveränität durch die PCP besonderes Gewicht. "Die Aprilrevolution bestätigt, dass es richtig war für nationale Souveränität zu kämpfen, während die Konterrevolution eine Geschichte der Kapitulation gegenüber den Interessen fremder Mächte ist. Die Geschichte der faschistischen Diktatur, der portugiesischen Revolution und der danach folgenden Konterrevolution hat gezeigt, dass der Kampf für die Demokratie untrennbar verbunden ist mit dem Kampf für nationale Souveränität."(9)

Wie erst kürzlich die Präsidentschaftswahlen in Frankreich zeigten, wo der Front National um die 18 Prozent erreichte, führt die Diskreditierung der verfassungsmäßigen, demokratischen und Souveränitäts-Prinzipien durch die EU zur Verstärkung der autoritären Kräfte und zur Kriminalisierung der ausländischen Arbeiter und Mitbürger. Mit ihrem Einsatz für die Erhaltung der nationalen Souveränität leistet die PCP daher nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung der Demokratie in Portugal, sondern demaskiert und reduziert gleichzeitig auch den Raum für derartige demagogische Manöver des Großkapitals und der faschistischen Kräfte.


Demokratie und Sozialismus

In Bezug auf Portugal betrachtet die PCP den Sozialismus als eine Vertiefung der Demokratie und als eine notwendige Bedingung, um eine höhere Stufe der Demokratie zu erreichen. In diesem Zusammenhang spricht sie von "sozialistischer Demokratie":

"Der Beitrag, den der Kampf für Sozialismus und Kommunismus bereits für die Menschheit geleistet hat, wird selbst mit seinen Fehlern und den erlittenen Deformationen die Fortschritte unseres Jahrhunderts prägen. Das Projekt des Sozialismus, aktualisiert und erneuert nach den positiven und negativen Erfahrungen, die wir heute kennen, enthält unverzichtbare Bedingungen und Elemente für die Schaffung einer Demokratie, die fähig ist, Antworten zur Lösung der Probleme unserer Zeit zu geben. (...) In dem Gesellschaftsprojekt, das die PCP vorschlägt, ist die Demokratie gleichzeitig Ziel und fortschreitender Weg zum Sozialismus, seine Bedingung und seine Folge. Weg, weil die Vertiefung und Vollendung der Demokratie im politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Weg zur Verwirklichung des Sozialismus ist. Ziel, weil das portugiesische Volk mit der sozialistischen Demokratie Bedingungen haben wird, um eine neue Entwicklungsphase der Gesellschaft zu erreichen.

Für uns Kommunisten ist die Demokratie Teil des eigentlichen Inhalts des Sozialismus als gesellschaftliche Formation, in der die Arbeiter, das Volk, die Macht tatsächlich ausüben und demokratisch die Zwecke der Produktion, die Verteilung der vorhandenen Mittel und des Sozialprodukts, bestimmen."(10)

In diesem Zusammenhang betont das Parteiprogramm:

"Die geschichtliche Erfahrung zeigt (...), dass die tatsächliche Ausübung der Macht durch das Volk, die Volkskontrolle und die ständige Vertiefung der Demokratie unverzichtbar sind, um die Kluft zwischen den Regierenden und den Massen, den Missbrauch der politischen Macht und die Entfernung der Politik und der gesellschaftlichen Wirklichkeit von den definierten und proklamierten Zielen des Sozialismus zu verhindern. (...) In einem Zeitraum, der mehr oder weniger dauern kann, auf unterschiedlichem Wege und in einem Prozess, der notwendige neue Definitionen und Verbesserungen des sozialistischen Projektes enthält, durch den sozialen und nationalen emanzipatorischen Kampf der Arbeiter und der Völker, ist es die Überwindung des Kapitalismus durch den Sozialismus, die im 21. Jahrhundert die bessere reale Möglichkeit und solideste Aussicht für die Entwicklung der Menschheit bietet."



Ana Paz, Düsseldorf, Journalistin


Anmerkungen:

(1) Zitiert nach Thomas SCHROERS, Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: Die Entwicklung der Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Portugiesischen Republik (1949-1976), Hamburg 1998, S. 80.
(2) Vgl. ebd, S. 88.
(3) Vgl. ebd. S, 63.
(4) Álvaro Cunhal, Kurs auf den Sieg, (Ost-)Berlin 1981, S. 160.
(5) Vgl. ebd. S. 156-159.
(6) Programm der PCP (Programa e Estatutos do PCP), Lissabon 2006, S. 24.
(7) Aurélio Santos, Democracia em Portugal, in: Militante No. 244, Jan./Feb. 2000.
(8) Programm der PCP (Programa e Estatutos do PCP), Lissabon 2006, S. 23.
(9) Álvaro Cunhal, A Verdade e a Mentira na Revolucao Portuguesa [dt. "Die Wahrheit und die Lüge über die portugiesische Revolution"], Lissabon 1999, S. 352.
(10) Aurélio Santos, Democracia em Portugal, in: Militante No. 244, Jan./Feb. 2000.

*

Quelle:
Marxistische Blätter, Heft 3-12, 50. Jahrgang, S. 76-87
Redaktion: Marxistische Blätter
Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
Tel.: 0201/23 67 57, Fax: 0201/24 86 484
E-Mail: redaktion@marxistische-blaetter.de
Internet: www.marxistische-blaetter.de
 
Marxistische Blätter erscheinen 6mal jährlich.
Einzelheft 9,50 Euro, Jahresabonnement 48,00 Euro.


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Juli 2012