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VORWÄRTS/810: Die kommunistische Bewegung steht gegen das bGE


vorwärts - die sozialistische Zeitung, Nr.13/14 vom 23. März 2012

Die kommunistische Bewegung steht gegen das bGE

Von Johannes Supe



Das bGE, es ist ein Schaf im Wolfspelz. Es wirkt radikal, es ist utopistisch. Seine BefürworterInnen sehen die realen Ungerechtigkeiten und Probleme wie Arbeitslosigkeit, Armut und eine unmögliche Reichtumsverteilung in dieser Gesellschaft. Aber sie sehen die Probleme und schlagen eine Scheinlösung vor. Dem bGE steht allerdings eine "wirklich radikale, wirklich bedrohliche, wirklich revolutionäre Bewegung gegenüber: die kommunistische Bewegung.

Schon vor 160 Jahren schrieben Marx und Engels, in Bezug auf Taktik und Strategie der kommunistischen Bewegung, einen Satz im Kommunistischen Manifest, den wir heute den BefürworterInnen des bGE entgegenhalten müssen. "In allen diesen Bewegungen [in denen die Kommunistinnen teilnehmen] heben [die Kommunistinnen] die Eigentumsfrage, welche mehr oder minder entwickelte Form sie auch angenommen haben möge, als die Grundfrage der Bewegung hervor."


bGE schwächt den Klassenkampf

Damit ist der Weg der Kommunistinnen klar und deutlich umrissen: Es ist die Eigentumsfrage, auf die sich die Kommunistinnen fokussieren. Entsprechend schwierig oder unmöglich ist eine Zusammenarbeit mit den Vertreterinnen eines bGE. Das bGE, qua Konzept, verleugnet die Eigentumsfrage. Es deutet an, es könne eine Lösung auf der Ebene der reinen Verteilung geben. Dies ist eine Ansicht, die von kommunistischer Seite nicht akzeptiert oder hingenommen werden kann. Denn da, wo die Eigentumsfrage nicht in den Vordergrund gerückt wird, tritt der Klassenkampf gegen die Bourgeoisie notwendig in den Hintergrund. Die eine oder andere Umverteilung ist auch mit der Bourgeoisie machbar - wo die Umverteilung, einzig und allein, als Programm dargestellt wird, da wird der Anschein erweckt, man könne ja auch innerhalb des Kapitalismus eine "gerechte Gesellschaft" haben. So wird einerseits die Unmöglichkeit dieses Projekts verschleiert (was umgekehrt der Annahme von sozialdemokratischen Positionen entspricht), andererseits wird verleugnet, dass die Macht der Bourgeoisie eben aus den Produktionsmitteln entspringt. Ein entschiedener Klassenkampf, ein Kampf um die Herrschaft der Produktionsmittel, ist mit diesen Illusionen nicht durchführbar. Er soll auch nicht durchgeführt werden: In der Praxis sind die BefürworterInnen eines bGE oftmals dieselben, die sich auf radikal-pazifistische Positionen stellen, die eher Dialog als Klassenkampf, eher Gespräche als Umsturz propagieren. Es sei ihnen gesagt: "[Die Kommunistinnen] erklären es offen, dass ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnungen."

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Quelle:
vorwärts - die sozialistische Zeitung.
Nr. 13/14/2012 - 68. Jahrgang - 23. März 2012, S. 7
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. April 2012