KASSEN/681: Kurznachrichten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 18.11.2009 (KBV)
KBV-Kompakt - Kurznachrichten aus der KBV vom 18. November 2009
→ Bestandsaufnahme für den Aufbau der Telematikinfrastruktur
→ Mehrzahl der Kassen will vorerst keine Zusatzbeiträge verlangen
→ Appell zur Impfung gegen die neue Influenza
→ KBV stellt Verträge zu neuropsychiatrischen Erkrankungen und rheumatoider Arthritis vor
→ Neues Fortbildungsangebot im Internet: Punkten mit dem Arzneimittel-Infoservice
→ Informationsplattform zu Heilmitteln und anderen verordneten Leistungen gestartet
→ KVWL will mit Neuordnung des Notfalldienstes ambulante Versorgung sichern
→ Prehn: " Die Senatsverwaltung möchte von den eigenen Fehlern ablenken"
→ Hoppe fordert ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Medikamente
→ Internisten fordern Gesetzesänderungen
→ Erste Aufträge für das AQUA-Institut
→ Europäischer Antibiotikatag: Resistenzen verhindern
→ Dr. Siegmund Kalinski mit Kaspar-Roos-Medaille geehrt
→ Bundesgesundheitsblatt widmet sich dem Thema Impfen
___Aus Berlin___
Bestandsaufnahme für den Aufbau der Telematikinfrastruktur
Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat mit KBV-Vorstand Dr. Carl-Heinz Müller und Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Gespräche über den weiteren Aufbau einer Telematikinfrastruktur für das Gesundheitswesen aufgenommen. Damit leitete Rösler die im Koalitionsvertrag verabredete Bestandsaufnahme ein. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass eine praxisorientierte und sichere Telematikinfrastruktur notwendig ist. "Wir gehen den Aufbau der Telematikinfrastruktur schrittweise an und beginnen mit einer erweiterten und datenschutzrechtlich sichereren Krankenversichertenkarte. Die Realisierung weiterer medizinischer Anwendungen wird so lange mit einem unbefristeten Moratorium belegt, bis entsprechende Lösungen vorgelegt werden", teilte der Bundesgesundheitsminister mit. Müller forderte: "Wir sollten die Chance einer ergebnisoffenen Bestandsaufnahme nutzen. Im Vordergrund steht das Ziel, innovative Lösungen zu finden, die dem aktuellen technischen Stand entsprechen und die jeweiligen Anforderungen der Beteiligten berücksichtigen." Pfeiffer betonte, dass Deutschland eine Telematikinfrastruktur brauche, mit der medizinische und administrative Daten schnell und sicher ausgetauscht werden können. "Im Vordergrund muss ein angemessenes Verhältnis von Kosten und Nutzen stehen", sagte Pfeiffer. Es wurde vereinbart, die Gespräche in diesem Jahr weiter fortzusetzen und insbesondere hinsichtlich der Frage eines effektiven Projektmanagements zum Abschluss zu bringen.
(Gemeinsame Pressemitteilung des Gesundheitsministeriums des Bundes, der KBV und des GKV-Spitzenverbandes, 18. November)
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Mehrzahl der Kassen will vorerst keine Zusatzbeiträge verlangen
Rechnerisch etwa sechs Euro monatlich müssten die gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr von ihren Versicherten, unabhängig von deren Einkommen, verlangen. Dieser Betrag ergibt sich aus dem nicht durch Steuermittel gedeckten Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von etwa 3,6 Milliarden Euro. Zeitungsberichten zufolge wollen die meisten Krankenkassen vorerst jedoch keine Zusatzbeiträge erheben. Am ehesten erwarten Experten aber Zusatzbeiträge von Betriebs- und Ersatzkrankenkassen.
Wegen des sich in der GKV für 2010 abzeichnenden krisenbedingten Defizits von 7,5 Milliarden Euro hatte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) den Kassen einen einmaligen Sonderzuschuss von 3,9 Milliarden Euro zugesagt.
Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Zuschuss aus Steuergeldern: "Es ist gut, dass der Großteil der krisenbedingten Einnahmeausfälle über einen Zuschuss und nicht nur über ein Darlehen finanziert werden soll. Es ist jedoch wichtig, auch die Ausgabenseite in den Blick zu nehmen", sagte Florian Lanz, Sprecher des Verbandes.
(Agenturmeldungen, 17, 18. November, Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes, 13. November)
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Appell zur Impfung gegen die neue Influenza
Seit dem vergangenen Wochenende müssen Ärzte keine neuen Verdachts- oder Erkrankungsfälle mit der neuen Influenza (sogenannte Schweinegrippe) melden. Der organisatorische Aufwand habe die Belastungsgrenze überschritten, steht in einer Mitteilung des Robert-Koch-Instituts. Weiterhin Meldepflichtig sind aber Todesfälle, wenn sie in einem zeitlichen Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Infektion der neuen Influenza stehen. Diese Regelung soll gewährleisten, dass Informationen zu schweren Fällen mit Todesfolge weiter beurteilt werden können, um abschätzen zu können, ob sich die Schwere der Influenza oder die Risikogruppen ändern.
Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Jörg-Dietrich Hoppe, hat unterdessen alle Ärzte dazu aufgerufen, sich gegen die neue Influenza impfen zu lassen: "Die Ärzte in Klinik und Praxis müssen in diesen Wochen enorme Herausforderungen stemmen. Sie beraten täglich zehntausende Bürger in Fragen zur sogenannten Neuen Grippe und tun ihr Möglichstes, damit die Impfaktion erfolgreich verläuft. Dies bedeutet auch, dass Ärzte besondere Verantwortung dafür tragen, dass sich das Virus nicht ungebremst ausbreitet. Ärzte sollten deshalb mit gutem Beispiel vorangehen und die in vielen Bundesländern seit dem 26. Oktober bestehenden Angebote für Schutzimpfungen für das Personal in Krankenhäusern und Arztpraxen wahrnehmen. Denn je mehr Menschen sich impfen lassen, desto eher kann auch die Zahl der Neuinfektionen mit H1N1 begrenzt werden. Ärztinnen und Ärzte schützen sich mit einer Impfung nicht nur selbst, sie schützen auch die ihnen anvertrauten Patientinnen und Patienten", mahnte Hoppe.
Es bestehe derzeit kein Grund zur Besorgnis über mögliche Nebenwirkungen der Impfungen gegen die neue Influenza, betonte die Sprecherin des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Susanne Stöcker. Bisher seien zwar verschiedene Todesfälle nach Impfungen gemeldet worden, doch diese seien nicht automatisch durch die Impfung verursacht worden. "Einiges wird - gerade wenn sehr viele Menschen geimpft werden - zufällig im zeitlichen Zusammenhang auftreten. In der Datenbank des Paul-Ehrlich-Instituts sind bis inklusive vergangenen Donnerstag (12.11.) zwei Todesfälle gemeldet, die derzeit noch untersucht werden. Einmal ein knapp zweijähriges Kind und dann noch eine 92-jährige Frau. In beiden Fällen lagen sehr schwere Vorerkrankungen vor; das Kind hatte einen ganz schweren Herzfehler. So dass wir jetzt auf das Ergebnis der Obduktion warten, um zu bewerten, ob möglicherweise nicht beide an ihrer Grundkrankheit gestorben sind, so Stöcker. Das PEI habe beim statistischen Bundesamt Daten zur Todesfall- und Todesursachenstatistik erfragt. "Wenn eine Million Menschen repräsentativ aus der Bevölkerung geimpft würde, wäre auf Basis der Daten, die wir für 2007 bekommen haben, innerhalb von 24 Stunden mit 27 rein zufälligen Todesfällen zu rechnen", sagte Stöcker. Insgesamt sterben in Deutschland pro Tag über 2.000 Menschen.
(Mitteilung des Robert-Koch-Instituts, 13. November, Pressemitteilung der Bundesärztekammer, 12. November, Agenturmeldung 17. November)
___Aus KBV und KVen___
KBV stellt Verträge zu neuropsychiatrischen Erkrankungen und rheumatoider Arthritis vor
Gemeinsam mit mehreren Berufsverbänden und Patientenorganisationen hat die KBV den gesetzlichen Krankenkassen zwei neue Versorgungsprogramme vorgestellt. Diese sollen eine qualitätsgesicherte und systematische ambulante Versorgung von Patienten mit neuropsychiatrischen Erkrankungen und mit rheumatoider Arthritis ermöglichen. KBV-Vorstand Dr. Carl-Heinz Müller appellierte an die Kassen, diese Verträge mit Leben zu füllen und sich somit im Wettbewerb um die beste Patientenversorgung zu positionieren. Die Versorgungskonzepte sehen unter anderem vor, Netzwerke zwischen Haus- und Fachärzten, Psychotherapeuten und Krankenhäusern zu etablieren. Neben der besseren und frühzeitigen Versorgung der chronisch kranken Patienten haben die Konzepte etwa das Ziel, Wartezeiten zu reduzieren und die knappen finanziellen und personellen Ressourcen so optimal wie möglich einzusetzen.
(KBV-Pressemitteilung, 16. November)
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Neues Fortbildungsangebot im Internet
Punkten mit dem Arzneimittel-Infoservice
Das Onlineportal Arzneimittel-Infoservice (AIS) der KBV startet ein Fortbildungsangebot für Vertragsärzte. "Den Kolleginnen und Kollegen bieten wir hiermit die Möglichkeit, sich zeitnah und unabhängig aus einer zuverlässigen Quelle über Anwendungsgebiete, Nutzen und Wirksamkeit neuer Wirkstoffe zu informieren, und mit ihrem neuen Wissen gleichzeitig Fortbildungspunkte zu sammeln", sagte KBV-Vorstand Dr. Carl-Heinz Müller.
Zu aktuellen Ausgaben von "Wirkstoff AKTUELL" bietet die KBV Multiple-Choice-Fragen an. Beantwortet ein Vertragsarzt alle Fragen korrekt, bekommt er CME-Punkte (CME: zertifizierte medizinische Fortbildung) gutgeschrieben. Gibt der Arzt seine Fortbildungsnummer an, übermittelt der AIS die erworbenen CME-Punkte online an die zuständige Ärztekammer.
(KBV-Pressemitteilung, 12. November)
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Informationsplattform zu Heilmitteln und anderen verordneten Leistungen gestartet
Die KBV informiert auf einer neuen Internetplattform "Verordnete Leistungen" über Heilmittel, Hilfsmittel, Rehabilitation und Soziotherapie. Der interessierte Arzt findet hier zu diesen Themen die wichtigsten Gesetzestexte, Verordnungsvordrucke und Gerichtsurteile sowie Informationen über aktuelle Entwicklungen. "Mit dem neuen Serviceportal und dem Arzneimittel-Infoservice stehen den Kolleginnen und Kollegen zuverlässige und unabhängige Informationen über zu verordnende Leistungen zur Verfügung", sagte KBV-Vorstand Dr. Carl-Heinz Müller. Ergänzt wird das Angebot durch umfangreiche Linksammlungen und themenspezifische Informationen, wie einem ausführlichen Kapitel über Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Regresse bei Heilmittelverordnungen.
(KBV-Pressemitteilung, 13. November)
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KVWL will mit Neuordnung des Notfalldienstes ambulante Versorgung sichern
Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) hat ihre Pläne zu einer Reform des ärztlichen Notdienstes verteidigt. Der Notfalldienst soll eine klare, landesweit einheitliche Struktur bekommen, die dem Bürger mit festen Anlaufpraxen und einem über eine Rufzentrale gesteuerten Hausbesuchsdienst eine leichte Erreichbarkeit garantiert. "Die Qualität wird sich mit den neuen Notfallpraxen verbessern, wenn dem kompetenten diensthabenden Arzt auch immer EKG und Sonografie zur Verfügung stehen. Zudem wollen wir die Praxen an Krankenhäusern einrichten und Kooperationen mit den Klinikkollegen nutzen und ausbauen", erklärte der erste Vorsitzende der KVWL, Dr. Ulrich Thamer. Er widersprach damit den Äußerungen des gesundheitspolitischen Sprechers der FDP in Nordrhein-Westfalen, Dr. Stefan Romberg, wonach die geplante Neustrukturierung des Notfalldienstes der niedergelassenen Ärzte zu "qualitativen Einschränkungen" führen würde, die den Bürgern den Zugang zur Notfallversorgung erschwerten. Thamer betonte, die Neuordnung werde gerade vor dem Hintergrund des drohenden Nachwuchsman gels auf dem Lande dringend gebraucht. Die KVWL habe bislang aber lediglich Grundsätze zu einer Neustrukturierung beschlossen. Noch im November werde die KVWL den Gesundheitsausschuss des Landtages über die geplanten Schritte ausführlich informieren, so Thamer weiter.
(Pressemitteilung der KV Westfalen-Lippe, 13. November)
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Prehn: "Die Senatsverwaltung möchte von den eigenen Fehlern ablenken"
Die Vorwürfe der Berliner Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke), das Verhalten der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hätte zu dem derzeitigen Chaos um die Impfung gegen die Neue Influenza (sogenannte Schweinegrippe) geführt, weist die KV zurück. "Das momentane Impfchaos ist ein Beispiel dafür, dass eine flächendeckende ambulante Versorgung und Durchimpfung nur mit der KV Berlin möglich ist", kritisierte die KV-Vorstandsvorsitzende Dr. Angelika Prehn die Haltung der Berliner Senatsgesundheitsverwaltung. "Wären die Verhandlungen mit uns nicht am 9. Oktober abgebrochen worden, hätte die Massenimpfung wesentlich problemloser starten können", sagte der stellvertretende KV-Vorsitzende Dr. Uwe Kraffel. Die Vertreterversammlung der KV Berlin habe ein Eckpunktepapier der Senatsgesundheitsverwaltung zur Impfaktion gegen die Neue Influenza abgelehnt, da es nicht schlüssig gewesen sei. Von den Ärzten wurde vor allem kritisiert, dass sie in diesem Entwurf das Haftungsrisiko tragen sollten. "Für uns wären auch andere Vertragsvarianten vorstellbar gewesen, die der Senat aber ablehnte. Uns jetzt eine Mitschuld am Chaos zu geben, soll in meinen Augen nur von den eigenen Fehlern ablenken", erklärte Prehn.
(Pressemitteilung der KV Berlin, 13. November)
___Aus den Verbänden___
Hoppe fordert ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Medikamente
Einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz in Höhe von sieben Prozent für Medikamente hat der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Jörg-Dietrich Hoppe, gefordert. Bisher gilt für Arzneimittel der volle Mehrwertsteuersatz. Eine Möglichkeit zur Senkung sieht Hoppe im jüngst vom Bundeskabinett beschlossenen Wachstums-Beschleunigungsgesetz, das unter anderem vorsieht, die Mehrwertsteuer für Beherbergungsleistungen im Hotel- und Gaststättengewerbe zu senken. "Für lebensnotwendige Arzneimittel muss Gleiches gelten wie für Grundnahrungsmittel, auf die zu Recht der ermäßigte Steuersatz erhoben wird. Aus gutem Grund ist es in vielen anderen europäischen Ländern üblich, auf Medikamente nur den ermäßigten Steuersatz zu erheben. Ein solcher Schritt wäre auch ein wichtiger Beitrag zur Konsolidierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung", erklärte der BÄK-Präsident.
(Pressemitteilung der BÄK, 11. November)
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Internisten fordern Gesetzesänderungen
Der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Paragraf 73 b im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) für die hausärztliche Versorgung umgehend zu korrigieren. Die jetzige Fassung löse das Monopol der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) durch das Monopol eines privatrechtlichen Verbands ab, der nicht auf die notwendige Pflichtmitgliedschaft einer KV verweisen kann. Das sei für die Umsetzung einer flächendeckenden ambulanten Versorgung jedoch zwingend erforderlich. Die konsequente Umsetzung der derzeitigen Fassung führt zur Auflösung der KVen, die man zum Erhalt einer flächendeckenden Basisversorgung auch in Zukunft brauchen wird, so der BDI-Präsident Dr. Wolfgang Wesiack.
(Pressemitteilung des BDI, 18. November)
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Zugleich forderte der Verband den Gesetzgeber zu einer Neuordnung der ambulanten Behandlung im Krankenhaus (Paragraf 116b SGB V) auf. Die Vorgaben des Gesetzes führen laut BDI zu einer massiven Wettbewerbsverzerrung zwischen dem ambulanten und stationären Sektor, weil die Zulassung der Krankenhäuser im Gegensatz zu den Vertragsärzten keiner Bedarfsplanung unterliegt.
(Pressemitteilung des BDI, 17. November)
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Erste Aufträge für das AQUA-Institut
Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat dem AQUA-Institut für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen die ersten Aufträge für die sektorenübergreifende und sektorengleiche Qualitätssicherung der medizinischen Versorgung übermittelt. Mit deren Bearbeitung soll möglichst bald begonnen werden. Aufgabe von AQUA ist es nun, Qualitätsindikatoren und -instrumente für die Konisation (gynäkologischer Eingriff), die Operationen des grauen Stars und für ein Verfahren zur Behandlung von Herzkranzgefäßverengungen sowie für die Darmkrebsbehandlung zu entwickeln. Im August unterzeichneten Vertreter des GBA und des AQUA einen entsprechenden Vertrag über die Entwicklung von Verfahren zur Messung und Darstellung der Versorgungsqualität in Deutschland.
(Pressemitteilung des GBA, 13. November)
___Aus der Welt___
Europäischer Antibiotikatag: Resistenzen verhindern
Das Thema Antibiotika-Resistenzen stand im Mittelpunkt des Europäischen Antibiotikatages am 18. November. Europaweit wurde darauf hingewiesen, dass ein übermäßiger und unsachgemäßer Einsatz von Antibiotika die Gefahr erhöht, dass wichtige Antibiotika wirkungslos werden. Jährlich sterben in der EU etwa 25.000 Patienten an Infektionen, die durch resistente Mikroorganismen ausgelöst werden. Darüber hinaus verursachen Antibiotikaresistenzen jährlich geschätzte Kosten für Gesundheitsausgaben und Produktivitätsverlusten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Aus diesem Grund haben das Europäische Parlament und das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben den Europäischen Antibiotikatag im vergangenen Jahr ins Leben gerufen. "Unsere Gesundheit ist von wirksamen Antibiotika abhängig. In Bereichen wie der Intensivmedizin sind sie nicht mehr wegzudenken. Ein übermäßiger und unsachgemäßer Einsatz von Antibiotika erhöht jedoch die Gefahr, dass sie wirkungslos werden, und in lebensbedrohlichen Situationen nicht mehr zur Verfügung stehen", sagte Karin Knufmann-Happe, Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Auf Initiative des BMG gab es heute am Robert-Koch-Institut einen Workshop über die Verbesserung der Aus-, Weiter- und Fortbildung, um den Stellenwert der Antibiotika-Resistenzproblematik in den Ausbildungs-Curricula zu stärken. "Informationsdefizite über einen sachgerechten Einsatz von Antibiotika oder nicht ausreichend umgesetztes Wissen zur Infektionsprävention können dazu beitragen, dass Resistenzen entstehen und sich ausbreiten können", so Knufmann-Happe. Vorgestellt wurde 0zudem die Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie (DART), die zehn Ziele und 42 Aktionen mit vielfältig ineinandergreifenden Maßnahmen für den Gesundheitssektor formuliert. DART gibt es seit dem vergangenen Jahr und soll bis 2013 umgesetzt werden.
(Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums, 18. November, Pressemitteilung der Europäischen Kommission, 18. November)
___Außerdem___
Siegmund Kalinski mit Kaspar-Roos-Medaille geehrt
Der NAV-Virchow-Bund hat Dr. Siegmund Kalinski für seine Verdienste um die niedergelassene Ärzteschaft am 13. November mit der Kaspar-Roos-Medaille ausgezeichnet. Kalinski, 1927 als Sohn jüdischer Eltern in Polen geboren, wurde in seiner Jugend Opfer des Nationalsozialismus. Später studierte er Medizin und ließ sich 1969 als praktischer Arzt in Frankfurt am Main nieder. Zudem erwarb er die Weiterbildungsermächtigung im Fach Allgemeinmedizin und war Lehrbeauftragter für diese Fach an der Universität Frankfurt. Seit 40 Jahren ist Kalinski im NAV-Virchow-Bund aktiv, unter anderem als Beisitzer im Landesvorstand Hessen und im Vorstand der Bezirksgruppe Frankfurt. Unter dem Pseudonym "Ironius" hat er den Lesern der Ärzte Zeitung mehr als zwanzig Jahre lang die Absonderlichkeiten des deutschen Gesundheitswesens aufgezeigt. Die Kaspar-Roos-Medaille wird alljährlich im Gedenken an den Mitbegründer und Vorsitzenden des damaligen NAV, Dr. Kaspar Roos, für langjährige Verdienste um das Ansehen der Ärzteschaft verliehen.
(Pressemitteilung des NAV-Virchow-Bundes, 13. November)
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Bundesgesundheitsblatt widmet sich dem Thema Impfen
Das Thema Impfen steht im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe des Bundesgesundheitsblattes [1]. In zwölf Übersichtsbeiträgen informiert das Heft über Strukturen, Datenquellen und Herausforderungen auf diesem Gebiet. Der einleitende Beitrag berichtet über rechtliche Grundlagen und die Bedeutung der Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut (RKI). Die weiteren Beiträge widmen sich zum Beispiel den Fragen, wie Surveillanceprogramme die Wirksamkeit von Impfprogrammen belegen können und welche Datenquellen und -lücken es bei Impfquoten in Deutschland gibt. Impfungen bieten neben einem einfach zu erreichenden persönlichen Schutz auch einen Nutzen für die Gemeinschaft, weil auch Ungeimpfte von der Immunitätslage in der Bevölkerung profitieren. Das Bundesgesundheitsblatt wird herausgegeben von den Bundesinstituten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
(Pressemitteilung des RKI, 16. November)
[1] http://www.springer.com/medicine/journal/103]
Quelle:
Newsletter KBV-Kompakt vom 18. November 2009
Herausgeber: Kassenärztliche Bundesvereinigung
Dr. Andreas Köhler (1. Vorsitzender der KBV, v.i.S.d.P.)
Redaktion:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. November 2009