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BAYERN/8977: Regionalnachrichten - BR Text 15.05.2019


BR Text vom 15.05.2019 - Nachrichten Bayern


+++ Söder gibt Milliardenüberschuss bekannt +++ Klinikärzte im Warnstreik +++ Passau: Motiv weiter unklar +++ AfD- Fraktionsgeschäftsführer geht +++ Kritik an PAG erneuert +++ Ministerium: Markwort unbefangen +++ SPD kritisiert Kurzstreckenflüge +++ Nach Vierfachmord: Lange Haft gefordert +++ Prozess um Messerangriff auf Buben +++ Ex-Radfahrer Stumpf tot +++ Pferd galoppiert über Autobahn +++ Untreueverdacht bei Karwendelbahn +++ Zwölf Schüler ausgezeichnet +++ 6 Bayern Kurzmeldungen +++

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Söder gibt Milliardenüberschuss bekannt

Bayern hat im vergangenen Jahr nach
Angaben von Ministerpräsident Söder/CSU
4,2 Milliarden Euro Überschuss erzielt.

Diese Zahl nannte Söder in der General-
aussprache über den Doppelhaushalt
2019/20 im Landtag. Dieses Geld werde
direkt in die Haushaltsrücklage des
Freistaats fließen, kündigte Söder an.
Ende 2020 werde diese Rücklage somit
6,5 Milliarden Euro betragen.

Die Opposition nutzte die Debatte, um
die geplante Entnahme von 3,6 Mrd. Euro
aus der Rücklage zu kritisieren. Mit
dem Geld werden verschiedene Wahlver-
sprechen der Regierung bezahlt.

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Klinikärzte im Warnstreik

Um ihren Forderungen im Tarifstreit
Nachdruck zu verleihen, sind zahlreiche
Ärzte an kommunalen Kliniken in Bayern
in den Warnstreik getreten.

Nach Schätzung der Polizei versammelten
sich zudem rund 1.500 zur zentralen
Kundgebung in München. Durch den Warn-
streik kam es für Patienten zu Warte-
zeiten. Notfälle würden aber versorgt,
hieß es vom Marburger Bund.

Die Ärztegewerkschaft fordert u.a. 5 %
mehr Geld und zwei arbeitsfreie Wochen-
enden/Monat. Die Arbeitgeber gaben sich
nach eigener Aussage kompromissbereit.
Am 21. Mai wird wieder verhandelt.

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Passau: Motiv weiter unklar

Das Motiv im Armbrust-Fall mit drei To-
ten in Passau und zwei Toten in Wittin-
gen/Niedersachsen ist weiter ungeklärt.

Der Staatsanwalt geht bei dem Mann und
den zwei Frauen in Passau von erweiter-
tem Suizid aus. In Wittingen wurde die
Identität der Toten geklärt: Es handelt
sich um die Lebenspartnerin der 30-Jäh-
rigen aus Passau sowie eine 19-jährige
Mitbewohnerin. Laut Medien verhielten
sich alle Frauen dem in Passau getöte-
ten Mann gegenüber sehr unterwürfig.

Laut Anklage werden die Ermittlungen
wohl noch Wochen dauern. U.a. wurden
mehrere Gutachten in Auftrag gegeben.

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AfD-Fraktionsgeschäftsführer geht

Die Querelen in der AfD gehen weiter:
Nun hat sich die Fraktion von ihrem
Geschäftsführer Özkara getrennt.

Die Fraktion habe bereits am Dienstag
die Zusammenarbeit mit Özkara beendet,
so ein Sprecher der Partei. Ansonsten
äußere man sich aber nicht zu Perso-
nalangelegenheiten.

Zuvor gab bereits Landtagsfraktions-
chefin Ebner-Steiner ihren Rückzug aus
dem Landesvorstand bekannt - kurz nach-
dem Landeschef Sichert einen Parteitag
noch vor der Sommerpause angekündigt
hatte, möglicherweise mit einer Neuwahl
des gesamten Landesvorstands.

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Kritik an PAG erneuert

Ein Jahr nach dem Landtagsbeschluss zum
neuen Polizeiaufgabengesetz/PAG hat die
Gesellschaft für Freiheitsrechte ihre
Kritik daran erneuert.

Polizeiliches Handeln werde dadurch in
den Bereich vager Verdachtsmomente vor-
verlagert, sagte ihr Vorsitzender Buer-
meyer im BR. Rechtlich sei Handeln we-
gen "drohender Gefahr" aber fragwürdig.

Jenseits dieser Debatte forderte auch
der Chef der Gewerkschaft der Polizei,
Malchow, Änderungen.Das Gesetz müsse an
die digitale Welt angepasst werden. Was
in der analogen Welt rechtlich möglich
sei, müsse auch digital möglich sein.

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Ministerium: Markwort unbefangen

Das Wissenschaftsministerium hat den
Medienunternehmer und FDP-Landtagsabge-
ordneten Markwort als möglichen BR-
Rundfunkrat bestätigt.

Der Liberale sei weder befangen noch
gebe es Probleme mit der Karenzzeit
nach seiner Arbeit beim BR, teilte das
Ministerium als Rechtsaufsicht mit.

Der BR-Rundfunkrat hatte die Entsendung
Markworts abgelehnt. Das Gremium machte
mögliche Interessenskonflikte wegen
dessen unternehmerischen Aktivitäten u.
a. bei privaten Radiosendern geltend.
Die anderen elf vom Landtag nominierten
Politiker waren akzeptiert worden.

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SPD kritisiert Kurzstreckenflüge

Die Landtags-SPD hat die Zahl der Kurz-
streckenflüge von und nach München kri-
tisiert.

29 Prozent der Flüge pro Jahr gingen zu
Zielen in Deutschland, Österreich oder
der Schweiz, so der SPD-Umweltexperte
von Brunn. Diese Flüge müssten aus Kli-
maschutzgründen so weit wie möglich auf
die Bahn verlagert werden, forderte er.

Laut Verkehrsministerium in München
gibt es an durchschnittlichen Tagen von
und nach München u.a. 46 Verbindungen
nach Berlin, 44 nach Düsseldorf, 37
nach Köln/Bonn, 36 nach Hamburg und 33
nach Frankfurt.

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Nach Vierfachmord: Lange Haft gefordert

Im Fall des Vierfachmords im frän-
kischen Gunzenhausen hat die Staats-
anwaltschaft für den Angeklagten eine
lebenslange Haftstrafe gefordert.

Außerdem plädierte die Anklage vor dem
Landgericht Ansbach für den 31 Jahre
alten Mann wegen der Tötung seiner Frau
und der drei Kinder auf die Feststel-
lung der besonderen Schwere der Schuld,
womit eine vorzeitige Haftentlassung
ausgeschlossen wäre. Der Angeklagte
hatte sich nach den Morden aus dem
dritten Stock in die Tiefe gestürzt.

Die Frau hatte sich kurz vor der Tat
von ihrem gewalttätigen Mann getrennt.

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Prozess um Messerangriff auf Buben

Nach einem Messerangriff auf einen Elf-
jährigen in Vilshofen/Lkr. Passau hat
vor dem Passauer Landgericht der Pro-
zess gegen einen 26-Jährigen begonnen.

Der Tatverdächtige ist wegen versuchten
Mordes angeklagt. Dem Mann wird vorge-
worfen, dem Buben im Juli 2018 in des-
sen Wohnung gefolgt zu sein. Dort soll
er mit einem Messer auf ihn einge-
stochen haben. Der Bub wurde verletzt.

Wie sich beim Verlesen der Anklage-
schrift herausgestellte, galt der An-
griff aber nicht dem Buben, sondern
seiner Mutter, die offenbar ein Nackt-
video des Mannes verbreitet hatte.

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Ex-Radfahrer Stumpf tot

Der frühere Radprofi Remig Stumpf ist
tot.

Wie die Polizei mitteilte, ermittelt
sie deshalb wegen eines Tötungsdelikts.
Der 53-Jährige und seine 41-jährige,
von ihm getrennt lebende Ehefrau seien
tot in einem Wohnhaus in Schweinfurt
entdeckt worden. Man gehe von einer Be-
ziehungstat aus, Hinweise auf eine
dritte beteiligte Person gebe es nicht.

Der mehrfache Deutsche Meister Stumpf
war Olympia-Teilnehmer 1988 in Seoul
und feierte mit einem Etappensieg bei
der Tour de Suisse seinen wichtigsten
Erfolg als Profi.

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Pferd galoppiert über Autobahn

Ein Pferd ist etwa eine Stunde auf der
A7 galoppiert - und das auch noch in
falscher Richtung.

Es sei als "Geister-Pferd" ungefähr 5,0
km über Fahrbahn und Seitenstreifen ge-
laufen, teilte die Autobahnpolizei mit.
Das Tier sollte zu einer Koppel geführt
werden, riss sich jedoch los und tram-
pelte einen Wildschutzzaun zur Autobahn
nieder. Mit Hilfe einer Fahrerin konnte
das Pferd eingefangen werden. Dabei
wurde deren Auto beschädigt.

Die A7 wurde in Höhe Illertissen/Lkr.
Neu-Ulm zeitweise gesperrt. Inzwischen
ist das Pferd wieder bei seinem Halter.

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Untreueverdacht bei Karwendelbahn

Die Staatsanwaltschaft München II er-
mittelt nach eigenen Angaben wegen des
Verdachts der Untreue bei der Karwen-
delbahn gegen fünf Beschuldigte.

Bereits am Mittwoch vergangener Woche
hatten Staatsanwälte und Kriminalbeamte
ein Dutzend Objekte in Heidenheim und
Umgebung durchsucht. Betroffen waren
laut Polizei u.a. Verantwortliche eines
in Baden-Württemberg ansässigen Firmen-
geflechts, das Anteile der Bahn hält.

Die betroffenen Gesellschaften gehören
zu einer Firmengruppe rund um den Hei-
denheimer Geschäftsmann Reich. Dieser
wies die Vorwürfe zurück.

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Zwölf Schüler ausgezeichnet

Schüler aus Bayern haben beim Bundes-
finale der Mathematik-Olympiade zwölf
Medaillen, darunter drei goldene, er-
rungen.

In zwei viereinhalbstündigen Klausuren
hatten fast 200 Acht- bis Zwölftkläss-
ler bei dem Wettbewerb gerechnet und
geknobelt. Bundesweit wurden 81 Schüler
ausgezeichnet. Sie qualifizierten sich
dadurch für die Auswahl zur Internatio-
nalen Mathe-Olympiade, die als nächstes
2020 in Russland stattfindet.

Gold erhielten Janos Marki-Zay/Bamberg,
Christian Noaghiu/München und Philipp
Siegert/Erlangen.

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6 BAYERN KURZMELDUNGEN

Schongau: Im oberbayerischen Schongau
hat sich eine Gegenbewegung zu "Maria
2.0" katholischer Frauen formiert. Sie
firmiert unter dem Namen "Maria 1.0",
da "die Mutter Gottes kein Update" be-
nötigt, wie die 33-jährige Lehrerin
Stöhr mitteilte. Sie sei dagegen, Maria
zu "instrumentalisieren, um eigene In-
teressen durchzusetzen". "Maria 2.0"
tritt u.a. für den Zugang von Frauen zu
allen Kirchenämtern ein.

Vilshofen: Unbekannte sind in ein Op-
tikergeschäft in Vilshofen/Lkr. Passau
eingebrochen. Die Diebe stahlen rund
600 Sonnenbrillen und Fassungen im Wert
von rund 100.000 Euro, teilte die Po-
lizei mit.

Knetzgau: Wegen turnusmäßiger Wartungs-
arbeiten ist der 700 Meter lange Auto-
bahntunnel Schwarzer Berg zwischen den
A70-Anschlussstellen Eltmann und Knetz-
gau/Lkr. Hassberge in Richtung Bamberg
für 26 Tage gesperrt worden. Der Ver-
kehr wird einspurig durch nur eine Röh-
re geleitet. Nutzer müssen mit Staus
und Behinderungen rechnen.

Nußdorf: Im Landkreis Rosenheim ist ein
50-jähriger Mann mit einem sogenannten
Mountaincart, einem Dreirad ohne Peda-
le, ums Leben gekommen. Wie die Polizei
mitteilte, war er bei der Abfahrt von
einer Almhütte ins Tal von der Fahrbahn
abgekommen und gegen einen Baum ge-
prallt. Er sei noch an Ort und Stelle
gestorben.

Würzburg: Nach einem Unfall ist ein
Sattelzug auf der A3 bei Heidingsfeld
samt Ladung ausgebrannt. Laut Polizei
wurde der 39 Jahre alte Fahrer leicht
verletzt. Unfallursache war ein ge-
platzter Reifen. Weil der Lkw mehr als
20 Tonnen Gummigranulat geladen hatte,
kam es anfangs zu einer starken Rauch-
entwicklung. Der Sachschaden liege ver-
mutlich im oberen fünfstelligen Be-
reich. Die A3 war zeitweise gesperrt.

München: Ein Arbeiter ist in München
durch das Dachfenster einer Halle ge-
stürzt und dabei tödlich verunglückt.
Der 53-jährige Mitarbeiter einer Schäd-
lingsbekämpfungsfirma war über das Dach
gelaufen, so die Polizei. Der Unfall
ereignete sich bereits am Montag.

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Quelle:
BR Text
Bayerischer Rundfunk, Programmbereich Bayern 3 - Jugend - Multimedia
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