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MILITÄR/7597: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 13.11.2017 (SB)


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EU-Staaten gründen Verteidigungsunion

Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 Staaten der Europäischen Union haben einen Grundsatzbeschluß unterzeichnet, wonach die Kapazitäten der Gemeinschaft zur Kriegsführung durch Bündelung und Aufrüstung gestärkt werden sollen. Deutschland zieht dabei mit, ebenso das neutrale Österreich. Dänemark, Irland, Portugal und Malta sind vorerst nicht dabei. Großbritannien verläßt die EU sowieso. Die geschäftsführende deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen bezeichnete die geplante Verteidigungsunion als Komplement einer von den USA dominierten NATO. Das europäische Militärbündnis wird unter Rückgriff auf die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ bzw. Pesco) entwickelt werden. Das Verfahren ermöglicht einzelnen Mitgliedern, ihre Pläne losgelöst von den anderen voranzubringen. Der noch amtierende Bundesaußenminister Gabriel bezeichnete den historischen Beschluß als großen Schritt in Richtung Selbständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Parallel zum Aufbau einer europäischen Militärmacht sollen die Ausgaben der Nationalstaaten zur Kriegsführung erhöht werden, wobei die Gelder effektiver eingesetzt werden.

13. November 2017


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