Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


BILDUNG/921: Statement von Katrin Göring-Eckardt zur Einigung bei Grundgesetzänderungen im Bildungsbereich


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. November 2018

Auszüge aus dem heutigen Statement von Katrin Göring-Eckardt zur Einigung bei Grundgesetzänderungen im Bildungsbereich:


"Nach intensiven Verhandlungen sind wir heute zu einem guten Ergebnis gekommen. Der Kompromiss, der jetzt auf dem Tisch liegt, muss nun auch in der Länderkammer durchgesetzt werden. Wir haben einen Kompromiss erzielt, bei dem eines klar ist: Wir werden einen Baustein für mehr Chancengleichheit für Schülerinnen und Schüler in Deutschland haben. Wir können endlich auch in Köpfe investieren und nicht nur in Beton. Und weil es beim Grundgesetz um Grundsätzliches geht, wollten wir nicht nur darüber verhandeln, wie man den Digitalpakt umsetzen kann, sondern wir wollen diese Art der Kooperation auch für andere Bereiche ermöglichen. Es geht um mehr Chancengleichheit, darum, dass Schülerinnen und Schüler in Deutschland gleiche Startchancen haben sollen. Wir hätten uns auch vorstellen können, dass man mit diesen Verhandlungen schneller zum Ende kommt, daran waren wir auch interessiert. Daher haben wir bereits im August an die Bundesregierung geschrieben.* Jetzt haben wir heute die Einigung erreicht. Wenn es im Bundesrat nun schnell geht, dann wird das auch dazu führen, dass die Mittel zeitgerecht Anfang des Jahres fließen können, das würde ich mir sehr wünschen, weil wir mit diesem Ergebnis wirklich einen positiven Schub für die Chancengleichheit schaffen können."

*Am 31. August 2018 haben die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner einen gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben und gemeinsame Vorschläge formuliert.

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 23. November 2018
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Pressestelle
Telefon: 030/227-567 89, Fax: 030/227-567 52
E-Mail: presse@gruene-bundestag.de
Internet: www.gruene-bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. November 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang