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UMWELT/1336: Elbe-Konzept - Nach 20 Jahren wird es endlich Zeit


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. März 2013

Elbe-Konzept: Nach 20 Jahren wird es endlich Zeit



Zur Elbekonferenz von Umwelt- und Verkehrsministerium erklärt Dr. Valerie Wilms, Berichterstatterin für maritime Politik:

Grundsätzlich begrüßen wir zwar das Elbe-Gesamtkonzept, doch es bleibt abzuwarten, wie sich das Konzept in die Planungen der Bundesregierung zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung einfügt. Derzeit ist offen, wann und wie diese Verwaltungsreform umgesetzt wird. Die Auswirkungen einer zukünftigen Einstufung bei Wasserstraßen-Priorisierung sind weiter unklar. Auch das unsinnige Projekt der Saale ist immer noch nicht endgültig vom Tisch.

Die Mittelelbe weist nur geringe Transportmengen auf und ist nie ganzjährig befahrbar. Sie hat fast keine Bedeutung mehr für die Binnenschifffahrt. Deshalb sollte sie im Zuge der Wasserstraßen-Neueinstufung entsprechend heruntergestuft werden. Hier ist nicht Ausbau angesagt, sondern umweltverträgliche Maßnahmen, die die Elbe erhalten.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 6. März 2013, Nr. 0188/13
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. März 2013