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WIRTSCHAFT/2252: Rösler zieht alle Register gegen die Energieeffizienz


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. April 2012

Rösler zieht alle Register gegen die Energieeffizienz



Anlässlich der bewusst verfälschenden Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers zu einer Studie zu Einsparquoten und der Kritik der beteiligen Forschungsinstitute erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft:

Für seinen Kampf gegen die Energieeffizienz ist Minister Rösler inzwischen jedes Mittel recht: Durch die verfälschende Vorberichterstattung über das Gutachten zur Bewertung von Einsparquotensystemen versucht die Bundesregierung ihre Blockade in Brüssel zu rechtfertigen. Was nicht passt, wird passend gemacht.

Die Gutachter kommen zu dem Ergebnis, dass Einsparquoten bei geeigneter Ausgestaltung ein sinnvolles Instrument sein können. Schwarz-Gelb behauptet das Gegenteil und steht in Brüssel bei den Verhandlungen zur Energieeffizienzrichtlinie auf der Bremse.

Wenn sich Forschungsinstitute schon vor Veröffentlichung ihrer Studie gegen die Fehlinterpretationen ihres Auftraggebers in der Presse wehren müssen, ist dies ein Offenbarungseid für den Minister. Nichts hat er aus der Causa Friedrich gelernt. Ein Technologieminister darf so nicht mit der Wissenschaft umgehen.

Die Studie liegt dem Ministerium außerdem bereits seit längerer Zeit vor. Die Veröffentlichung des Gutachtens wurde, wie schon so oft in anderen Fällen, gezielt verzögert. Auch das ist nicht akzeptabel.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 26. April 2012, Nr. 0380/12
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. April 2012