Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2017 abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss Anette Hübinger:

Eckhardt Rehberg: "Erneut hat sich die Koalition für eine klare Priorisierung bei Bildung und Forschung entschieden. Wir haben den Rekordhaushalt für 2017 bei den Programmmitteln im parlamentarischen Verfahren sogar um rund 85 Millionen Euro erhöht. Davon profitieren viele Forschungsinstitute. Die gestern getroffenen Beschlüsse sind wegweisend für zukünftigen Bildungskonzepte und den Forschungsstandort Deutschland."

Anette Hübinger: "Die abschließenden Haushaltsgespräche haben erneut gezeigt, dass Bildung und Forschung ein Herzensanliegen dieser Koalition. Allein die Fraunhofer-Gesellschaft wird mit 60 Millionen Euro gestärkt und die überbetrieblichen Bildungsstätten mit 10 Millionen Euro. Auch das Alfred-Wegener-Institut auf Helgoland wird mit 2,5 Millionen Euro gefördert. Außerdem sollen mit den neuen Programmitteln völlig neue Projekte - wie die Gründung eines Forschungsverbundes zum Thema SED-Unrecht und ein Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt gegründet werden. Für die Innovationsförderung in den neuen Ländern sowie zum Ausbau der digitalisierten Medizin sind weitere Mittel eingestellt. Damit setzen wir ein starkes Zeichen, denn nie zuvor wurde in Deutschland so viel in Bildung und Forschung investiert."

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