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MILITÄR/575: Neuausrichtung für unsere Soldatinnen und Soldaten


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 16. Mai 2013

Neuausrichtung für unsere Soldatinnen und Soldaten

Bundeswehr fit für die Zukunft



Das Plenum des Deutschen Bundestags hat heute die Neuausrichtung der Bundeswehr debattiert. Zur Regierungserklärung "Neuausrichtung der Bundeswehr - Stand und Perspektiven" durch den Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

"Thomas de Maizière hat aus der Neuausrichtung eine Erfolgsgeschichte gemacht, deren Ergebnis noch weit in die Zukunft reichen wird. Sie gibt den Menschen in der Bundeswehr endlich die Handlungssicherheit, auf die sie so lange warten. Trotz Aussetzung der Wehrpflicht, Standortauflösungen und radikalen Veränderungen hat er die Interessen unserer Soldatinnen und Soldaten nie aus den Augen verloren.

Die Veränderungen machen die Bundeswehr fit für die Zukunft. Sie kann die Sicherheit Deutschlands hier und im Rahmen von Bündnisverpflichtungen gewährleisten. Die Bundeswehr ist seit ihrer Aufstellung zu einer der modernsten Armeen der Welt geworden. Dazu haben in besonderem Maße auch die Unionsregierung und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beigetragen. Wir haben die Ausrüstungssituation deutlich verbessert und dafür gesorgt, dass DINGO, TIGER, NH90 und BOXER endlich in den Einsatzgebieten sind.

Unserem Einsatz ist es zu verdanken, dass wir uns als einziges Land in Europa keine Armee nach Kassenlage leisten. Die Bundeswehr ist in ihren Fähigkeiten aufgrund des Ansatzes "Breite vor Tiefe" breit aufgestellt und so auch ein guter Partner für kleinere Streitkräfte aus anderen Ländern. Ohne Not werden wir keine Fähigkeiten der Streitkräfte aufgeben. So setzten wir uns mit Nachdruck für belastbare europäische Streitkräfte ein.

Für seine Leistung, die Bundeswehr zu einer modernen und einsatzorientierten Organisation umzubauen ohne unsere Soldaten und Soldatinnen zu vernachlässigen, danken wir Thomas de Maiziére. Deutschland ist mit der Neuausrichtung der Bundeswehr in der Lage seiner sicherheitspolitischen Verantwortung in der Welt und in Europa nachzukommen und seiner Rolle als starke europäische Mittelmacht gerecht zu werden. Als CDU/CSU-Fraktion werden wir den Prozess der Neuausrichtung auch weiterhin im Sinne Deutschlands und im Sinne unserer Soldatinnen und Soldaten begleiten und unterstützen."

Weiterführende Links:

Weitere Informationen zur Regierungserklärung von Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière
http://www.cducsu.de/Titel__regierungserklaerung_durch_den_bundesminister_der_verteidigung_dr_thomas_de_maizi%C3%A8re_neuausrichtung_/TabID__1/SubTabID__2/InhaltTypID__12/InhaltID__5575/BtID__5575/inhalte.aspx

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Mai 2013