"Die Eintrübung des Arbeitsmarktes setzt sich fort, doch die Bundesregierung übt sich weiter in Untätigkeit. Auch die jüngsten Arbeitsmarktzahlen zeigen deutlich die Fehlentwicklung am Arbeitsmarkt der letzten Jahre", erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. weiter:

"1,2 Millionen abhängig Beschäftigte können vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben und beziehen ergänzende Hartz IV-Leistungen oder üben einen Zweitjob aus, um den Lohn aus ihrer Haupttätigkeit aufzubessern. 2,6 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte gehen mittlerweile einem Minijob als Nebentätigkeit nach. Das vermeintliche deutsche Jobwunder war überwiegend getragen von Billigjobs wie Leiharbeit, Beschäftigung im Rahmen von Werkverträgen und Teilzeitarbeit. Die Bundesregierung hat das Anwachsen prekärer Beschäftigung und von Niedriglöhnen befördert, anstatt regulierend einzugreifen.

Zur Förderung von Arbeitslosen muss die Bundesregierung mehr Arbeitsmarktmittel zur Verfügung stellen. Stattdessen betreibt sie seit Jahren einen Kahlschlag bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und entzieht der Bundesagentur für Arbeit systematisch die finanziellen Grundlagen. Vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden schwächelnden Arbeitsmarktes, wird sich der Sparwahn als Bumerang erweisen. Insbesondere Langzeitarbeitslose, arbeitslose schwerbehinderte Menschen und ältere Arbeitslose müssen grundsätzlich intensiver gefördert werden. Auch in den letzten Jahren des Jobzuwachses hat sich ihre Zahl nicht entscheidend reduziert und stagniert auf hohem Niveau. Die Bundesregierung darf die Augen nicht länger vor den strukturellen Problemen des Arbeitsmarktes verschließen und muss mehr in die Förderung von arbeitslosen Menschen investieren, vor allem Langzeitarbeitslose, schwerbehinderte Menschen und Ältere dürfen nicht abgeschrieben werden."

*