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SICHERHEIT/1467: Wir brauchen eine weltweite atomare Abrüstung (Annette Groth)


Annette Groth, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Pressemitteilung vom 25. November 2013

Wir brauchen eine weltweite atomare Abrüstung



Anlässlich des in der Nacht zum Sonntag in Genf vereinbarten, auf sechs Monate befristeten Abkommens zwischen den fünf UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran, erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

"Das Abkommen ist ein erster Schritt zur Beendigung des Streits über das iranische Nuklearprogramm," so Annette Groth weiter. "Durch die Verpflichtung Irans, in Zukunft Uran auf höchstens fünf Prozent anzureichern, entsteht die Chance auf Frieden in der Region."

Bereits auf 20 Prozent angereichertes Uran muss nach dem Abkommen unbrauchbar gemacht oder verdünnt werden. Im Gegenzug werden einige der Sanktionen gegen Iran gelockert. Annette Groth:

"Ich begrüße diese wichtige Einigung ausdrücklich. Seit Jahren leidet die iranische Zivilbevölkerung unter den immer weiter verschärften Sanktionen. Die Behauptung, die Sanktionen richteten sich gegen das iranische Atomprogramm und seine Verantwortlichen, nicht gegen die Bevölkerung Irans, ist eine Farce. Tatsächlich war es in erster Linie die Zivilbevölkerung, die unter den Sanktionen gelitten hat: die Anzahl der Arbeitslosen im Iran hat sich in den letzten Jahren immens erhöht, der Preisanstieg war atemberaubend. Der Mangel an Medikamenten führte dazu, dass z.B. Krebs- und Dialysepatienten nicht mehr behandelt werden konnten.

Dass nun endlich zumindest eine vorläufige Einigung erzielt worden ist, macht unsere Welt und insbesondere den Nahen Osten sicherer. Die in den letzten Jahren immer wieder in der Luft liegende Kriegsdrohung der USA und anderer westlicher Länder gegen den Iran ist hoffentlich erst einmal gebannt. Einzig die Regierung Netanyahu bezeichnet das Abkommen als »historischen Fehler«. Es ist zu hoffen, dass auch die israelische Regierung in den kommenden sechs Monaten Vertrauen aufbauen und sich dann auf eine politische Lösung einlassen kann."

Annette Groth abschließend:

"Langfristiges Ziel muss sein, alle Atomwaffen zu vernichten. Nur so kann die Welt insgesamt sicherer werden. Nicht nur diejenigen Länder, denen unterstellt wird, ein Atomwaffenprogramm zu unterhalten, müssen an dessen Umsetzung gehindert werden. Die Atommächte sollten mit gutem Beispiel vorangehen und sich gemeinsam für die atomare Abrüstung entscheiden. Eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten wäre ein erster Schritt in diese Richtung."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 25. November 2013
Annette Groth, MdB
Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-77210, Fax: +49 30 227-76207
E-Mail: annette.groth@bundestag.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. November 2013