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UMWELT/590: TTIP killt Klimaschutz


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 11. Juli 2016

Klaus Ernst: TTIP killt Klimaschutz


"Alles, was in irgendeiner Art Handel und Investitionen beschränkt, soll nach dem Willen der EU-Kommission TTIP und CETA zum Opfer fallen. Nach dem neuesten EU-Vorschlag geraten die Maßnahmen zur Förderung der Erneuerbaren Energien und damit zum Klimaschutz ins Visier der Freihandelsfanatiker. Die Verhandler der EU-Kommission würden noch ihre eigene Großmutter verkaufen - und die Bundesregierung gibt sich als willfährige Gehilfin", erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, angesichts der aktuellen 14. TTIP-Verhandlungsrunde und der heute geleakten TTIP-Verhandlungsdokumente von Greenpeace. Ernst weiter:

"Angesichts der vielfältigen Herausforderungen der heutigen Zeit wie etwa dem Klimawandel müssen wir gemeinsame Standards entwickeln. Wir brauchen nicht weniger politische Vorgaben, sondern mehr. Sollte die EU-Kommission weiter stärker die Interessen der internationalen Unternehmen vertreten als die der Bürger in Europa, ist die EU nicht überlebensfähig. Schluss mit TTIP und CETA, fairer Handel statt Freihandel."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 11. Juli 2016
Deutscher Bundestag
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Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Juli 2016

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