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WIRTSCHAFT/1865: TTIP-Umfrage zeigt - Bürger sind klüger als Gabriel


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 21. April 2016

Klaus Ernst: TTIP-Umfrage zeigt: Bürger sind klüger als Gabriel


"Immer mehr Menschen erkennen, dass TTIP nicht ihren Interessen dient. Sie sehen den intransparenten und undemokratischen Charakter des Abkommens sowie die Gefahren, die auf sie als Verbraucher und Arbeitnehmer zukommen. Merkel und Gabriel versuchen offensichtlich, die Abkommen TTIP und CETA nicht nur gegen demokratische Grundsätze, sondern auch gegen den Willen der Bürger durchzusetzen", warnt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zu TTIP. Ernst weiter:

"Die neuen Zahlen müssen ein Warnschuss für die Bundesregierung und insbesondere für Sigmar Gabriel sein, die Sachkritik an TTIP und CETA endlich ernst zu nehmen. Hier geht es weder um Antiamerikanismus noch um Abschottung. Die Zahlen der Bertelsmann-Studie zeigen sehr deutlich: Die Bürger sind klüger als Gabriel. Sie unterscheiden zwischen globalem Handel allgemein und TTIP: Während nur 17 Prozent TTIP befürworten, spricht sich mehr als die Hälfte der Bürger für globalen Handel aus. Die Aussage Gabriels, wer gegen TTIP ist, sei für Protektionismus und Abschottung, ist nicht nur Unfug, sondern eine boshafte Unterstellung. Mit seiner Position spaltet er im Übrigen die SPD. TTIP und CETA müssen weg."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 21. April 2016
Deutscher Bundestag
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Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. April 2016

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