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BUNDESTAG/3726: Heute im Bundestag Nr. 126 - 08.03.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 126
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 8. März 2013 Redaktionsschluss: 12:15 Uhr

1. Einladung zum Öffentlichen Fachgespräch "Stand der Krebsforschung in Deutschland"
2. SPD: Wildtierhandel und -haltung in Deutschland einschränken
3. 7.651 Abschiebungen im Jahr 2012



1. Einladung zum Öffentlichen Fachgespräch "Stand der Krebsforschung in Deutschland"

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Berlin: (hib/ROL) Rund 500.000 Menschen erkranken jährlich an Krebs. Davon kann heute fast jeder zweite Patient erfolgreich behandelt werden. Somit stellt Krebs eine der größten Herausforderungen für die Biomedizinische Forschung dar. Um die neuesten Forschungsergebnisse, Heilungsmaßnahmen und Möglichkeiten der Früherkennung zu evaluieren und zu diskutieren, lädt der Ausschuss für Bildung und Forschung am 13. März zu einem Öffentlichen Fachgespräch unter der Überschrift "Stand der Krebsforschung in Deutschland" ein. Die Sitzung findet von 9:30 Uhr bis 11:30 Uhr im Berliner Paul-Löbe-Haus im Sitzungssaal E.300 statt.

"Rasante Fortschritte auf Gebieten wie Zell- und Molekularbiologie, Genomforschung, Bioinformatik, Immunologie, Virologie, Strahlenbiologie und Epidemiologie haben unser Verständnis über die Ursachen und Entstehungswege von Krebserkrankungen wesentlich bereichert", schreiben Otmar D. Wiestler, Vorstand des Deutschen Krebsforschungszentrums Heidelberg, Michael Baumann, Direktor der Klinik für Strahlentherapie und Radioonkologie des Universitätsklinikums Carl Gustav Carus Dresden, Hubert Serve, Direktor des Universitären Centrums für Tumorerkrankungen Goethe-Universität Frankfurt in ihrer gemeinsam Stellungnahme. Wichtige Risikofaktoren seien Rauchen, Alkohol, Über- und Fehlernährung, hohe Sonneneinstrahlung, Viren sowie ererbte Disposition.

Wolf-Dieter Ludwig, Klinik für Hämatologie, Onkologie und Tumorimmunologie im HELIOS-Klinikum Berlin-Buch, kritisiert in seiner Stellungnahme, dass die Studien zur Neuzulassung von Medikamenten fast ausschließlich von Pharmakonzernen durchgeführt würden, mit dem Ziel die Marktzulassung des Medikaments zu erhalten. "Dies führt dazu, dass zum Zeitpunkt der Zulassung häufig keine gesicherten Aussagen zur Wirksamkeit und Sicherheit neuer Arzneimittel unter Alltagsbedingungen ("effectiveness") möglich sind."

Jutta Hübner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Prävention und Integrative Onkologie der Deutschen Krebsgesellschaft plädiert unter anderem dafür, dass für die Primärprävention und das Screening zusätzliche Ergebnisparameter erhoben werden müssen, die es dem einzelnen ermöglichen, eine Nutzen-Risiko-Abwägung im Hinblick auf seine persönlichen Lebensziele zu treffen.

Liste der geladenen Sachverständigen

  • Prof. Dr. med. Michael Baumann, Direktor der Klinik für Strahlentherapie und Radioonkologie am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus an der TU Dresden, Mitglied der Forschungsunion
  • Dr. Jutta Hübner, Deutsche Krebsgesellschaft e. V., Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Prävention und Integrative Onkologie
  • Prof. Dr. med. Wolf-Dieter Ludwig, Klinik für Hämatologie, Onkologie und Tumorimmunologie im HELIOS-Klinikum Berlin-Buch, Vorsitzender der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft
  • Prof. Dr. med. Wolff Schmiegel, Präsident der Deutschen Krebsgesellschaft Direktor der Medizinischen Klinik am Universitätsklinikum der Ruhr-Universität Bochum
  • Prof. Dr. med. Hubert Serve, Direktor des Universitären Centrums für Tumorerkrankungen Goethe-Universität Frankfurt/Main, Mitglied im FA "Versorgungsforschung" der Deutschen Krebshilfe
  • Prof. Dr. med. Dr. h. c. Otmar D. Wiestler, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Krebsforschungszentrums Heidelberg (DKFZ)

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32861, Fax: 030/227-36845, E-Mail: bildungundforschung@bundestag.de unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

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2. SPD: Wildtierhandel und -haltung in Deutschland einschränken

Umwelt/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Die Einfuhr von Wildtieren für den kommerziellen Tierhandel in die Europäischen Union soll unter bestimmten Umständen verboten werden. Die Bundesregierung müsse sich dafür einsetzen, dass ein entsprechendes Verbot auf EU-Ebene verhängt wird, fordert die SPD-Fraktion in einen Antrag (17/12386). Bedingung sei, dass es sich um gefährliche Arten handele oder wenn die Tiere, insbesondere Reptilien, gefährliche Krankheitserreger wie Salmonellen in sich tragen. Ferner fordern die Sozialdemokraten, die Importe von "Farmzuchten" nach Deutschland "kritisch" prüfen zu lassen, um falsch deklarierte Wildtiere über diesen Weg zu verhindern. Insbesondere aus Ländern, in denen ein solches Umetikettieren bekannt sei bzw. Zweifel an den Zuchtkapazitäten bestünden, seien Importlieferungen veterinärmedizinisch auf Hinweise einer Entnahme aus der Natur zu untersuchen.

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3. 7.651 Abschiebungen im Jahr 2012

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr hat es nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland 7.651 Abschiebungen gegeben. Auf dem Luftweg seien insgesamt 6.919 Abschiebungen erfolgt, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/12442) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/12148). 722 Abschiebungen wurden demnach auf dem Landweg vollzogen und zehn Abschiebungen auf dem Seeweg.

Zurückgewiesen wurden den Angaben zufolge auf dem Luftweg 3.814 Menschen und an den Seegrenzen 15. Zu so genannten Zurückschiebungen kam es 2012 laut Antwort an den Landgrenzen in 3.389 Fällen, auf dem Luftweg in 933 Fällen und an den Seegrenzen in 95 Fällen.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, scheiterten 2012 insgesamt 93 Abschiebungen auf dem Luftweg aufgrund von Widerstandshandlungen und 42 aus medizinischen Gründen. 22 Abschiebungen auf dem Luftweg scheiterten der Vorlage zufolge an der Weigerung der Fluggesellschaft oder des Piloten, die betreffende Person zu transportieren. Acht Abschiebungen scheiterten laut Bundesregierung an der Weigerung der Zielstaaten, Abzuschiebende aufzunehmen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 126 - 8. März 2013 - 12:15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. März 2013