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BUNDESTAG/4660: Heute im Bundestag Nr. 525 - 17.10.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 525
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 17. Oktober 2014, Redaktionsschluss: 13.50 Uhr

Grüne: Frauenquote im Kulturbetrieb
Besprechung der Ausländerreferenten
Sicherheit bei der Bahn



1. Grüne: Frauenquote im Kulturbetrieb

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/AW) Frauen sind im Kulturbetrieb nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen noch immer unterrepräsentiert und benachteiligt. In einem Antrag (18/2881) fordert die Fraktion deshalb die Bundesregierung auf, gezielte Maßnahmen zu ergreifen, bessere Grundlagen für die Gleichstellung von Frauen im Kulturbereich zu schaffen.

So soll der Bund nach dem Willen der Grünen bei den durch ihn finanzierten oder bezuschussten Institutionen und Projektträgern eine geschlechterparitätische Vergabe von Führungspositionen, Intendanzen, Stipendien und Werksaufträgen sowie bei der Besetzung von Orchestern und bei Ausstellungen von Werken zeitgenössischer Künstler und Künstlerinnen festlegen, soweit dem keine künstlerischen Vorgaben entgegenstehen. Dies müsse auch bei der Besetzung von Jurys zur Auswahl von Preisen, Förderprogrammen und Projekten gelten. Zudem soll die Bundesregierung auf die Bundesländer einwirken, ebenfalls entsprechende Förderkriterien festzulegen.

Die Grünen berufen sich auf die Studie "Frauen in Kunst und Kultur II", die der Deutsche Kulturrat für die Kultusministerkonferenz erarbeitet hatte. Diese Studie belege, dass im Zeitraum von 1995 bis 2000 beispielsweise lediglich drei Prozent der Intendanzen an Staats- und Landestheatern mit Frauen besetzt waren. Und lediglich jedes vierte Kunstmuseum und 27 Prozent der Filmförderinstitutionen seien von einer Frau geleitet worden. Je höher Gehalt, Ansehen und Funktion einer Stelle, desto geringer sei der Frauenanteil im Kulturbetrieb, schreiben die Abgeordneten.

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2. Besprechung der Ausländerreferenten

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Die Themen der Ausländerreferentenbesprechung vom Frühjahr 2014 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/2754) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2539). Wie die Fragesteller schreiben, handelt es sich bei der ARB um ein halbjährliches Treffen von Vertretern des Bundes und der Länder auf der Referatsleitungsebene, um sich zu aktuellen Fachfragen des Ausländerrechts auszutauschen.

Nach der Antwort der Bundesregierung informierte das Bundesinnenministerium (BMI) auf der ARB vom vergangenen Frühjahr über den Sachstand der humanitären Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes sei auch die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an syrische Ehegatten erörtert worden.

Ferner informierte das BMI laut Vorlage auf dieser ARB unter anderem über den Sachstand zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte. Es habe mitgeteilt, dass keine Prognose zum Umfang möglich sei. Die Länder sprachen sich in diesem Zusammenhang für eine stärkere Einbindung der Bundeswehr aus, wie es in der Antwort weiter heißt.

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3. Sicherheit bei der Bahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Verkehrssicherheit im Eisenbahnbereich ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2844). Dabei geht es den Abgeordneten unter anderem um die Kontrollen durch die Deutsche Bahn AG und das Eisenbahnbundesamt sowie um die Sicherheit beim Eisenbahnprojekt Stuttgart 21. Außerdem fragen die Abgeordneten nach dem Unfall in Düsseldorf am 2. Juli 2013 und die Vegetationskontrolle bei der Eisenbahn.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 525 - 17. Oktober 2014 - 13.50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Oktober 2014