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BUNDESTAG/5072: Heute im Bundestag Nr. 273 - 28.05.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 273
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 28. Mai 2015, Redaktionsschluss: 13.05 Uhr

1. Über 30 Wolfsfamilien leben in Deutschland
2. Biblis A wohl 2016 kernbrennstofffrei
3. Blocktrennung beim AKW Gundremmingen
4. Bekämpfung von Analphabetismus
5. SAP-Produkte bei Bundesministerien


1. Über 30 Wolfsfamilien leben in Deutschland

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Nach Informationen der Bundesregierung lebten in Deutschland mit Stand Ende April 2014 25 Wolfsrudel, acht Wolfspaare und drei residente Einzelwölfe. Gegenwärtig sei davon auszugehen, dass mehr als 30 Wolfsfamilien in Deutschland leben, schreibt sie in einer Antwort (18/4870) auf eine Kleine Anfrage (18/4718) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) habe in den vergangenen Jahren die fachlichen Voraussetzungen für ein Monitoring und Management der Wölfe in Deutschland ausgearbeitet, heißt es darin. Auf Grundlage dessen hätten inzwischen elf Bundesländer Wolfsmanagementpläne, Leitlinien oder Konzepte zum Umgang mit Wölfen veröffentlicht, darunter Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Brandenburg.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorschutz (BMUB) plane zudem, ein Dokumentations- und Beratungszentrum des Bundes zum Wolf einzurichten, und stehe deshalb in Gesprächen mit den Bundesländern. Seit November letzten Jahres habe das BMUB einen Runden Tisch eingerichtet, zu dem alle, die am Thema "Wolf" interessiert seien, beitragen könnten. Dieser solle einen Meinungsaustausch mit vom Wolf betroffenen Bevölkerungsgruppen ermöglichen, um eventuelle Konflikte rechtzeitig zu erkennen und soweit wie möglich im Konsens zu reduzieren. Die Bundesregierung verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass seit dem Jahr 1991 22 illegale Wolfstötungen bekannt geworden seien, die meisten in Brandenburg und Sachsen.

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2. Biblis A wohl 2016 kernbrennstofffrei

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Von den acht im Jahr 2011 abgeschalteten Atomkraftwerken (AKW) könnte Biblis A bereits im Jahr 2016 kernbrennstofffrei sein. Biblis B, Brunsbüttel, Neckarwestheim I und Philippsburg I sollen im Jahr darauf folgen, schätzt die Bundesregierung in einer Antwort (18/4887) auf eine Kleine Anfrage (18/4741) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Kernbrennstofffreiheit von Isar I erwartet sie 2018, die vom AKW Unterweser 2019/20. Zum AKW Krümmel macht sie keine Angaben.

Am 31. Dezember 2014 hätten in den abgeschalteten Kernkraftwerken insgesamt 5.420 bestrahlte Brennelemente gelagert, heißt es in der Antwort weiter, die meisten davon in Isar (1.734) und Philippsburg (886). In den noch in Betrieb befindlichen Anlagen Grafenrheinfeld und Gundremmingen lagerten insgesamt 2.628 bestrahlte Brennelemente.

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3. Blocktrennung beim AKW Gundremmingen

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Im Rahmen eines Instandhaltungsauftrages für eine Steuerluft-Armatur des Blockes B des Kernkraftwerkes Gundremmingen ist es vor Ort zu einer Verwechslung gekommen. Gemäß vorläufiger Ereignismeldung sei fehlerhaft das Gehäuse der im selben Raum befindlichen Armatur des Blockes C geöffnet worden, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/4888) auf eine Kleine Anfrage (18/4742) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Ausfall des Steuerluftsystems des Blockes habe zur automatischen Reaktorschnellabschaltung geführt.

Nach Auskunft des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz werde der Vorfall einer ganzheitlichen Ereignisanalyse unterzogen, versichert die Bundesregierung. Erst nach Abschluss dieser Analyse könnten Vorkehrungen gegen eine Wiederholung festgelegt werden. Das Bayerische Umweltministerium habe zudem erklärt, dass die Sicherheitseinrichtungen der Blöcke B und C eindeutig blockzugeordnet und zur Gewährleistung ihrer Zuverlässigkeit innerhalb eines Blockes funktional und räumlich vollständig voneinander getrennt seien. Das in der Anfrage angeführte Steuerluftsystem sei jedoch nicht Bestandteil des Sicherheitssystems.

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4. Bekämpfung von Analphabetismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung hat nach der Veröffentlichung der "leo. - Level-One-Studie" im Jahr 2011 gemeinsam mit den Ländern die Nationale Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung entwickelt. Ziel sei ein breites Bündnis aller gesellschaftlichen Gruppen gegen den funktionalen Analphabetismus Erwachsener in Deutschland, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4910) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4743).

Die Abgeordneten hatten darin unter anderem ausgeführt, dass durch die Studie 2011 festgestellt worden sei, dass in Deutschland rund 7,5 Millionen funktionale Analphabeten im arbeitsfähigen Alter leben. Das seien demnach 14,5 Prozent der deutschsprechenden erwerbstätigen Bevölkerung zwischen 18 und 64 Jahren, die die Funktion von Schrift nur sehr eingeschränkt nutzen können. Insbesondere durch die Veröffentlichung der "Level-One-Studie" wurde auch im Deutschen Bundestag verstärkt über das Thema Analphabetismus diskutiert. Dabei sei laut der Grünen deutlich geworden, dass die Politik in der Vergangenheit zu wenig gegen Analphabetismus und zu wenig für die Alphabetisierung im Erwachsenenalter unternommen hat.

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5. SAP-Produkte bei Bundesministerien

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Nutzung und Umfang des Einsatzes von Produkten und Dienstleistungen des Unternehmens SAP in Bundesministerien und nachgeordneten Bundesbehörden" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5002). Wie die Abgeordneten darin schreiben, lieferte nach Recherchen des ARD-Magazins "Fakt" der "deutsche IT-Konzern SAP US-Geheimdiensten seine Datenbanktechnologie Hana, eine Software, die die momentan wohl schnellste Verarbeitung (Durchsuchen und Auswerten) von riesigen Datenmengen ermöglicht". Wissen will die Fraktion unter anderem, welche konkreten Dienstleistungen von SAP das Bundeskanzleramt, das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium zwischen den Jahren 2010 und 2015 in Anspruch genommen haben.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 273 - 28. Mai 2015 - 13.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Mai 2015

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