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BUNDESTAG/5172: Heute im Bundestag Nr. 373 - 23.07.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 373
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 23. Juli 2015, Redaktionsschluss: 15.15 Uhr

1. 830 Millionen Euro für Ausbau der A 6
2. 22 Wegrollvorgänge im Kölner Bahnhof
3. Weitere Überarbeitung des Bußgeldkatalog
4. Straßenbrücken in Thüringen
5. Straßenbrücken in Sachsen-Anhalt
6. Straßenbrücken in Sachsen


1. 830 Millionen Euro für Ausbau der A 6

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Gesamtkosten für den Ausbau der Autobahn 6 für den Abschnitt vom Autobahnkreuz Weinsberg bis zum Autobahnkreuz Feuchtwangen/Crailsheim betragen rund 830 Millionen Euro und beinhalten die Erneuerung sämtlicher Brücken in diesem Streckenbereich, ausgenommen der Kochertalbrücke. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5484) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5308).

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2. 22 Wegrollvorgänge im Kölner Bahnhof

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Bei 22 Wegrollvorgängen im Kölner Hauptbahnhof seit 2010 sind insgesamt acht Personen leicht verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5562) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5366) hervor. Ursächlich für das Wegrollen seien stets nicht ausreichend gebremste Fahrzeuge gewesen, heißt es weiter.

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3. Weitere Überarbeitung des Bußgeldkatalog

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Überarbeitung des Bußgeldkatalogs ist noch nicht abgeschlossen. Es könne auch noch nicht prognostiziert werden, wann mit Ergebnissen zu rechnen ist. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5561) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5358).

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4. Straßenbrücken in Thüringen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Thüringen" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5535). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Thüringen gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Thüringen befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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5. Straßenbrücken in Sachsen-Anhalt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Sachsen-Anhalt" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5534). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Sachsen-Anhalt gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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6. Straßenbrücken in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Sachsen" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5533). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Sachsen gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Sachsen befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 373 - 23. Juli 2015 - 15.15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Juli 2015

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