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BUNDESTAG/5205: Heute im Bundestag Nr. 405 - 12.08.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 405
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 12. August 2015, Redaktionsschluss: 13.12 Uhr

1. Integration durch Sport
2. Probleme alleinerziehender Eltern
3. Qualität der Kindertagesbetreuung
4. Fragen zum Weißbuch der Bundeswehr
5. Stellenwert der Deutschen Sporthilfe


1. Integration durch Sport

Sport/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hält es für sinnvoll, den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in allen Bereichen des Sports zu erhöhen und deren Teilhabe zu stärken. Das geht aus der Antwort (18/5650) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5287) hervor. Zu diesem Zwecke, so heißt es in der Antwort weiter, werde das Programm "Integration durch Sport" aus Bundesmitteln gefördert, das darauf gerichtet sei, "entsprechende Maßnahmen des organisierten Sports, seiner Vereine und Verbände zu unterstützen und die interkulturelle Sensibilisierung von Migranten und der Aufnahmegesellschaft zu fördern". Mit dem Ziel, die Akteure der Integrationsarbeit vor Ort zu stärken und den Weg für Migranten in alle Funktionen des Sports zu öffnen, fänden darüber hinaus in allen Bundesländern die Qualifizierungsmaßnahmen "Sport interkulturell" statt, schreibt die Regierung weiter.

Aus der Vorlage geht zudem hervor, dass sich der Anteil an Sportvereinen, in denen Migranten Mitglieder sind, in den vergangenen Jahren erhöht hat. Laut dem Sportentwicklungsbericht 2013/2014, bei dem es sich nach Aussage der Bundesregierung um eine "Organisationsuntersuchung der Sportvereine" handelt, ist der Anteil von 56 Prozent im Jahr 2010 auf 66,6 Prozent im Jahr 2012 gestiegen. Was die bevorzugten Sportarten angeht so erhöht sich nach den Analysen des Sportentwicklungsberichtes die Wahrscheinlichkeit signifikant, dass Migranten an Aktivitäten des Sportvereins teilnehmen, wenn der Sportverein die Sportarten Fußball, Boxen, Judo, Tischtennis oder Turnen anbietet.

Was die von den Grünen aufgeworfene Frage nach der Zahl der Schüler und Schülerinnen mit Migrationshintergrund, die am Sportunterricht oder schulsportlichen Arbeitsgemeinschaften teilnehmen, angeht, so verweist die Regierung in ihrer Antwort darauf, dass ihr "mangels Zuständigkeit im Schulbereich keine gesicherten Erkenntnisse zu fehlenden Teilnahmebarrieren oder Motivationsfragen im Schulsport vorliegen". Von der Bundesbeauftragten für Migration und Flüchtlinge würden jedoch die Aktionstage "Schule, Sport und Integration" durchgeführt. Ziel der Aktionstage sei es zum einen, Mädchen und ihre Familien über Angebote des organisierten Sports zu informieren und sie dafür zu motivieren, Sport zu treiben und in einen Sportverein einzutreten. Zum anderen solle die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Sportvereinen im Sozialraum verbessert werden, da die Zielgruppe durch niedrigschwellige Angebote in den Schulen besonders gut erreicht und darüber auch für eine Mitgliedschaft in Sportvereinen gewonnen werden könne. Aus diesem Grunde würden die Aktionstage, die bisher in Ludwigshafen, Hamburg, Berlin, Essen, Hannover und Leipzig stattgefunden hätten, in Kooperation mit den ortsansässigen Sportvereinen durchgeführt.

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2. Probleme alleinerziehender Eltern

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit den Problemen alleinerziehender Mütter und Väter befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5667). Inzwischen sei jede fünfte Famile eine Einelternfamilie mit einem Kind unter 18 Jahren. Insgesamt seien das 1,6 Millionen Familien, wobei der Anteil der alleinerziehenden Mütter mit 93 Prozent überproportional hoch sei. Viele seien von Armut bedroht. Die Abgeordneten befassen sich in ihren Fragen nun unter anderem mit den Unterhaltszahlungen.

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3. Qualität der Kindertagesbetreuung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Qualität der Kindertagesbetreuung ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5679) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Bei einer Konferenz im November 2014 hätten sich die Fachminister von Bund und Ländern auf einen gemeinsamen Qualitätsprozess hin zu Qualitätszielen in der Kindertagesbetreuung verständigt. Die Abgeordneten fragen nun nach dem aktuellen Stand der Betreuungsplätze und möglichen Problemen.

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4. Fragen zum Weißbuch der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Neuausrichtung der Bundeswehr und die Überarbeitung des Weißbuches sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/5636) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Konflikte müsse eine neue Friedens- und Sicherheitsstrategie erarbeitet werden. Die frühzeitige Krisenprävention mittels ziviler Instrumente sei sicherheitspolitisch effizienter, ökonomischer, in der Regel erfolgreicher und häufig auch politisch konsensfähiger als militärische Mittel.

Während das neue Weißbuch erarbeitet werde, würden bereits Strukturentscheidungen zur Zukunft der Bundeswehr vorbereitet oder getroffen. Dieses Vorgehen sei unsystematisch und werde der Tragweite der Entscheidungen nicht gerecht. Die Abgeordneten fragen nun nach den globalen Herausforderungen und sicherheitspolitischen Bedrohungen aus Sicht der Bundesregierung.

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5. Stellenwert der Deutschen Sporthilfe

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welchen Stellenwert die Bundesregierung zukünftig der Deutschen Sporthilfe bei einer Neuausrichtung der Spitzensportförderung beimisst, möchte die Fraktion Die Linke wissen. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (18/5712) erkundigen sich die Abgeordneten außerdem, ob die Regierung Änderungsbedarf in der Arbeit der Deutschen Sporthilfe sieht und ob es diesbezüglich schon Anregungen und Vorschläge an die Gremien der Sporthilfe gegeben hat. Fragen hat die Linksfraktion auch zu dem vom Bund in die Deutsche Sporthilfe eingebrachten Stiftungskapital und der Entwicklung des Stiftungsvermögens in den vergangenen zehn Jahren. Die Bundesregierung soll zudem auflisten, welche Sportlerinnen und Sportler derzeit in Vorbereitung auf die Olympischen und Paralympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro durch die Deutsche Sporthilfe im Rahmen der Eliteförderung unterstützt werden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 405 - 12. August 2015 - 13.12 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. August 2015

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