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BUNDESTAG/5403: Heute im Bundestag Nr. 603 - 17.11.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 603
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 17. November 2015, Redaktionsschluss: 10.20 Uhr

1. Qualitätswettbewerb in Krankenhäusern
2. Störungen durch Windkraftanlagen
3. Breitbandversorgung in NRW
4. Stellwerksbrand in Mühlheim


1. Qualitätswettbewerb in Krankenhäusern

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit den Wirkungen des Wettbewerbs in Krankenhäusern befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6537). Die Bundesregierung wolle in den Kliniken eine qualitätsorientierte Vergütung einführen. Ein marktwirtschaftliches Engagement solle also die Qualität der Leistungen erhöhen. Es bestünden jedoch Zweifel, ob dieses Ziel so erreicht werden könne. Die Abgeordneten wollen nun unter anderem wissen, welche Gründe aus Sicht der Regierung für die Einführung des Qualitätswettbewerbs sprechen.

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2. Störungen durch Windkraftanlagen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über mögliche Störungen von Drehfunkfeueranlagen durch Windkraftanlagen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6628) informieren. Nach Angaben der Abgeordneten werde die Neuerrichtung von Windenergieanlagen in vielen Teilen Deutschlands mit der Behauptung verhindert, Windenergieanlagen würden die Funktionstüchtigkeit von Flugsicherungsanlagen stören. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, warum die deutsche Flugsicherung in einem Radius von 15 Kilometern um Flugsicherungsanlagen die Errichtung neuer oder das Repowering bestehender Anlagen verhindert, obwohl europäische Nachbarländer den Radius verringert haben.

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3. Breitbandversorgung in NRW

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Der Ausbau der Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6627). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NRW) einen Internetanschluss mit mindestens ein Megabit pro Sekunde haben und wie viele über einen Anschluss mit 50 beziehungsweise 100 Megabit pro Sekunde verfügen.

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4. Stellwerksbrand in Mühlheim

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Konsequenzen aus dem Stellwerksbrand am 4. Oktober 2015 in Mülheim (Ruhr) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6626) informieren. Die Bundesregierung soll mitteilen, ob sie Kenntnis über die genaue Brandursache im Stellwerk Mülheim-Styrum hat und welche Konsequenzen sie daraus zieht. Außerdem interessiert die Abgeordneten unter anderem, in welchen Fällen es in den vergangenen fünf Jahren in Folge von Störungen in einem Stellwerk zu vergleichbaren Einschränkungen im Schienenverkehr kam.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 603 - 17. November 2015 - 10.20 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. November 2015

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