Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/5634: Heute im Bundestag Nr. 148 - 10.03.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 148
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 10. März 2016, Redaktionsschluss: 15.13 Uhr

1. Änderung der Eisenbahnbauordnung
2. Keine Angaben zu Verkehrsstationen
3. Keine Bauverzögerung bei Fehmarnbelt
4. Ölgeruch in Verkehrsflugzeugen
5. Selbständige barrierefrei Mobilität
6. Regierung will Ende des Kükentötens


1. Änderung der Eisenbahnbauordnung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Anhörung

Berlin: (hib/MIK) Die Änderung der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, dem 16. März 2016.

Grundlage der Anhörung ist ein Antrag der Fraktion Die Linke (18/5406). Die Abgeordneten fordern darin die Bundesregierung auf, Paragraf 7 Absatz 2 der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung so zu ändern, dass die Längsneigung von Bahnhofsgleisen bei Neubauten im Regelfall 0,5 Promille nicht überschreitet. Höchstens sollen 2,5 Promille erlaubt sein.

Als Sachverständige sind geladen: Christoph Engelhardt; Professor Wolfgang Fengler, TU-Dresden; Professor. Markus Hecht, TU Berlin; Gerard Hörster, Eisenbahn-Bundesamt; Professor Jürgen Siegmann, TU Berlin sowie einen Vertreter der DB Netz AG.

Die Anhörung beginnt um 11.00 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Raum E 600 und soll gegen 13.00 Uhr beendet sein.

Zuschauer werden gebeten, sich beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter verkehrsausschuss@bundestag.de anzumelden.

*

2. Keine Angaben zu Verkehrsstationen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann keine Angaben zu einzelnen Verkehrsstationen in Rheinland-Pfalz machen, da die Daten dem Bund nicht vorliegen würden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7781) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7520) hervor.

*

3. Keine Bauverzögerung bei Fehmarnbelt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung geht derzeit nicht von einer Bauverzögerung bei der Festen Fehmarnbeltquerung aus. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7778) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7513) hervor. Die schienenseitige Hinterlandanbindung befinde sich in der Planung, heißt es weiter. Die Vorplanung der Strecke erfolge bis Ende 2015.

*

4. Ölgeruch in Verkehrsflugzeugen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Im vergangenen Jahr sind beim Luftfahrt-Bundesamt 45 Meldungen zu "Ölgeruch" in Verkehrsflugzeugen eingegangen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7776) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7487) zu kontaminierter Kabinenluft in Verkehrsflugzeugen hervor. Bei der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen gab es 2015 insgesamt 147 Meldungen zu Störungen in der Kabinenluft. Bei 30 Meldungen davon gab es ein Hinweis auf Öl- oder Ölgeruch.

*

5. Selbständige barrierefrei Mobilität

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Selbständige barrierefreie Mobilität ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7772). Die Bundesregierung soll dabei insgesamt zu 45 Fragen Stellung nehmen zur barrierefreien Mobilität im Bus- und Bahnverkehr, zum Modernisierungsprogramm des Bundesverkehrsministeriums für die barrierefreie Sanierung von Kleinbahnhöfen sowie zur Beförderung von Fahrgästen mit "E-Scoutern" im öffentlichen Personennahverkehr.

*

6. Regierung will Ende des Kükentötens

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Töten von männlichen Küken aus Legelinien soll so schnell wie möglich beendet werden. Nach Ansicht der Bundesregierung sei die derzeit geübte Praxis aus ethischen Gründen und aus Tierschutzgründen problematisch. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7782) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen (18/7430) hervor. Weiter heißt es, dass die Forschung zur Beendigung des Kükentötens ein zentraler Bestandteil der Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) "Eine Frage der Haltung - Neue Wege für mehr Tierwohl" sei. Gefördert werde die Entwicklung eines praxistauglichen Verfahrens, das automatisiert bei befruchteten Hühnereiern das Geschlecht des sich entwickelnden Kükenembryos bereits zu einem Zeitpunkt bestimmt, bei dem noch keine Schmerzempfindlichkeit anzunehmen ist. Bisher habe das BMEL dafür Forschungsmittel von über drei Millionen Euro bereitgestellt. Derzeit stelle sich am vielversprechendsten die Nah-Infrarot-Raman-Spektroskopie dar, die das Geschlecht bereits ab dem dritten Tag der Bebrütung bestimmen könne. Die Bundesregierung erwartet, dass in absehbarer Zeit eine praxistaugliche Lösung verfügbar ist. Darüber hinaus unterstützt das BMEL die Forschung zum Einsatz von Zweinutzungshühnern mit rund 1,8 Millionen Euro als Alternative zum Töten männlicher Küken. Ein entsprechendes Forschungsprojekt sei im Juni 2015 gestartet worden und endet voraussichtlich im Juli 2018.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 148 - 10. März 2016 - 15.13 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. März 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang