1. Fachgespräch zum Wildtierhandel

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Anhörung

Berlin: (hib/SCR) Der Handel mit Wildtieren ist Thema eines öffentlichen Fachgespräches im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Am Mittwoch, 1. Juni 2016, werden dazu Dietrich Jelden (Bundesamt für Naturschutz), John E. Scanlon (CITES-Generalsekretär), Jörg-Andreas Krüger (WWF Deutschland) und Sandra Altherr (Pro Wildlife) ab 11.30 Uhr Stellung nehmen. Gäste der Veranstaltung im Sitzungssaal 3.101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus können sich bis zum 31. Mai 2016 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum per E-Mail an umweltausschuss@bundestag.de anmelden.

*

2. Umweltgutachten 2016 im Fokus

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Anhörung

Berlin: (hib/SCR) Das Umweltgutachten 2016 des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU) ist Thema eines öffentlichen Fachgespräches im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Am Mittwoch, 8. Juni 2016, werden dazu drei SRU-Vertreter ab 9.30 Uhr Stellung nehmen. Gäste der Veranstaltung im Saal E.700 im Paul-Löbe-Haus können sich bis zum 7. Juni 2016 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum per E-Mail an umweltausschuss@bundestag.de anmelden.

*

3. Bekämpfung von Meeresmüll

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EB) Maßnahmen der Bundesregierung zur Vermeidung, Reduzierung und Beseitigung von Abfällen in den Meeren thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8467). Die Abgeordneten führen eine Studie des Umweltbundesamtes an, nach der jährlich bis zu 30 Millionen Tonnen Kunststoff in den Ozeanen lande.

Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, mit welchen Schritten sie den Aktionsplan der G7-Staaten zur Bekämpfung der Meeresverschmutzung bislang umgesetzt hat. Der Aktionsplan ist im Juni 2015 beschlossen worden. Weitere Fragen zielen auf die Wirkung, die geförderte Sensibilisierungsmaßnahmen und wirtschaftliche Anreize zur Müllreduzierung bislang hatten.

*

4. Stickstoffeintrag in Flüssen

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EB) Nach dem Minderungsbedarf für Stickstoff in deutschen Flussgebieten erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8482). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass die Europäische Kommission am 28. April 2016 gegen Deutschland eine Klage wegen Verstoßes gegen die Nitratrichtlinie (91/676/EWG) eingereicht habe. Grund sei, dass Deutschland keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen habe, um die hohe Nitratbelastung von Gewässern zu reduzieren. Aus einer Antwort der Bundesregierung zur Gewässerbelastung (18/5856) gehe hervor, dass an 14,3 Prozent aller Messstellen der Schwellenwert für Nitrat im Grundwasser nicht eingehalten werde. Auch in Nord- und Ostsee würden Stickstoff-Orientierungswerte deutlich überschritten. Das habe die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7179) zur Wasserrahmenrichtlinie festgestellt.

Die Bundesregierung soll nun angeben, welcher Minderungsbedarf für Stickstoff in den Flussgebieten Ems, Warnow/Peene, Schlei/Trave, Weser, Eider Elbe, Rhein, Oder und Donau besteht. Weiterhin soll sie darlegen, in welchem Zeitraum und mit welchen Maßnahmen sie Zielwerte erreichen möchte.

*

5. Polizeibehörden besser vernetzen

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FZA) Welche Software-Systeme die deutschen Polizeibehörden nutzen und inwiefern diese zu einem besseren Informationsaustausch etwa bei der Fahndungsarbeit beitragen, danach erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8468).

"Nicht Datenschutz, sondern die vielen Fehler der Sicherheitsbehörden haben nach Auffassung der Fragesteller das ungehinderte Morden des NSU ermöglicht", so lautet die Kritik der Abgeordneten. Sie möchten unter anderem von der Bundesregierung wissen, inwiefern die Kommunikation zwischen den Polizeibehörden durch gemeinsame Software-Systeme optimiert werden könne und ob es ein Ziel der Regierung sei, ein zentrales polizeiliches Fallbearbeitungssystem einzuführen.

*

6. Zugang zu medizinischen Informationen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit dem Zugang zu medizinischem Wissen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8518). Anfang Februar 2016 habe das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) angekündigt, den Zugang zu medizinischen Datenbanken weitgehend zu schließen. Für systematische medizinische Recherchen werde das Angebot des Instituts bisher breit genutzt.

Laut DIMDI solle die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) künftig der zentrale Anbieter für Literatur aus den Lebenswissenschaften sein. Jedoch sei diese Einrichtung auch in ihrer Existenz bedroht.

Die Abgeordneten wollen nun wissen, wie die Möglichkeiten, an solche medizinischen Fachinformationen zu gelangen, von der Bundesregierung eingeschätzt werden. Außerdem geht es um die Rolle der Pharmaindustrie im Zusammenhang mit der Informationsgewinnung.

*