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BUNDESTAG/6076: Heute im Bundestag Nr. 590 - 14.10.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 590
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 14. Oktober 2016, Redaktionsschluss: 10.00 Uhr

1. Datenschutz bei digitalisierten Fahrzeugen
2. Brandschutz bei Stuttgart 21
3. Schienenprojekte im Verkehrswegeplan
4. Programm für Brennstoffzellentechnologie


1. Datenschutz bei digitalisierten Fahrzeugen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über Datenzugriff und Datenschutz bei digitalisierten und vernetzten Fahrzeugen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9897) informieren.

Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche gesetzgeberischen Maßnahmen in diesem Bereich geplant werden, wie die Zuständigkeiten zwischen dem Innenministerium und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgeteilt werden und ob der Datenschutzbeauftragte bei der Erstellung der Gesetze einbezogen wird.

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2. Brandschutz bei Stuttgart 21

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über den Brandschutz im Tiefbahnhof von Stuttgart 21 will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9898) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die Tatsache bewertet, dass von der DB Projektbau für den Bau der Fluchtwege im geplanten Stuttgarter Tiefbaubahnhof bereits die 18. Planänderung eingereicht wurde und wie sie Einzelheiten des Brandschutzkonzeptes beurteilt.

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3. Schienenprojekte im Verkehrswegeplan

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Nicht berücksichtigte Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9899). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Schienenverkehrsprojekte bisher aus dem potenziellen Bedarf in den vordringlichen Bedarf aufgestiegen sind und aus welchen Gründen die Bundesländer die Aus- und Neubauprojekte der bundeseigenen Schienenwege für den Schienenpersonennahverkehr finanzieren sollen.

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4. Programm für Brennstoffzellentechnologie

Verkehr und digitale Infrastruktur/Unterrichtung

Berlin: (hib/VT) Die Bundesregierung will mit dem Regierungsprogramm für Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie die Markteinführung von wettbewerbsfähigen Produkten durch die Industrie bis zur Mitte des nächsten Jahrzehnts erreichen. Dies geht aus ihrer Unterrichtung (18/9910) dazu hervor.

Dadurch soll die Lücke zwischen Forschung und Entwicklung auf der einen Seite und dem Markt auf der anderen Seite geschlossen werden, heißt es weiter. Geplante Handlungsfelder für die nächsten zehn Jahre sind Infrastruktur und Antriebe für emissionsfreien Verkehr, die CO2-arme und klimafreundliche Versorgung von Gebäuden und Industrieprozessen, die Absicherung kritischer Infrastrukturen, Kostenreduktion durch die Entwicklung der Zulieferindustrie und die Stärkung der Grundlagenforschung.

Die Maßnahmen liegen laut Unterrichtung in der Verantwortung der jeweils zuständigen Ressorts und würden im Rahmen der geltenden Haushalts- und Finanzplanungsansätze finanziert. Zudem sollen Industrie und Unternehmen im nächsten Jahrzehnt mindestens zwei Milliarden Euro investieren.

Die programmatische Koordinierung soll auch in der Markteinführungsphase weiterhin unter einem "gemeinsamen programmatischen Dach" erfolgen. Dies werde durch die Einbindung der NOW GmbH Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie als gemeinsame Programmgesellschaft sichergestellt. Dadurch soll eine effiziente Koordination zwischen allen Akteuren ermöglicht werden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 590 - 14. Oktober 2016 - 10.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Oktober 2016

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