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BUNDESTAG/7074: Heute im Bundestag Nr. 222 - 11.04.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 222
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 11. April 2018, Redaktionsschluss: 10.43 Uhr

1. Kontakte zwischen Kitas und Bundeswehr
2. Neue Vorbilder für Soldaten
3. Grüne fragen nach Textilbündnis
4. Grundbildung im Fokus
5. Arbeitsvisa aus Westbalkan-Staaten
6. Holzkohleproduktion in Namibia


1. Kontakte zwischen Kitas und Bundeswehr

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Bundeswehr steht mit Kindertagesstätten (Kitas) sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Kontakt. Die Aktivitäten stünden jedoch nicht im Zusammenhang mit einschlägigen Werbemaßnahmen für die Truppe, heißt es in der Antwort (19/1259) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/684) der Fraktion Die Linke.

Wie aus der Antwort hervorgeht, haben Vertreter der Bundeswehr in den vergangenen Jahren in verschiedenen Bundesländern Kitas sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe besucht, etwa zu Vorlesetagen. Umgekehrt waren Kitas sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bei der Bundeswehr zu Gast. Hier handelte es sich in der Regel um Besichtigungstermine, Spiele und Feiern.

In einigen Fällen besteht auch eine Kooperation beziehungsweise Patenschaft zwischen der Bundeswehr und Kitas oder Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Hier unterstützt die Bundeswehr die Einrichtungen mit Personal, Material und Infrastruktur.

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2. Neue Vorbilder für Soldaten

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Forschung am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/1428) der Fraktion Die Linke. Seit der Gründung der Einrichtung gebe es eine Tendenz zu nationaler Forschung. Internationale Perspektiven spielten eine immer geringere Rolle.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, inwiefern das Forschungszentrum in die Suche nach "neuen Vorbildern" der Bundeswehr in Abgrenzung zu den Verbrechen der Wehrmacht oder der Kolonial-Verbrechen des Deutschen Reiches eingebunden sei.

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3. Grüne fragen nach Textilbündnis

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Die Arbeit des am 16. Oktober 2014 auf Initiative von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ins Leben gerufenen Bündnisses für nachhaltige Textilien ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (19/1551) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Haushaltsmittel bisher dafür eingesetzt wurden, wie viele Mitarbeiter in dessen Rahmen arbeiten und welche konkreten Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern die Bundesregierung kausal auf die Arbeit des Bündnisses zurückführt.

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4. Grundbildung im Fokus

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Die Förderung von Grundbildung als Instrument der deutschen Entwicklungszusammenarbeit steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage (19/1504) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie will wissen, in welcher Höhe die Bundesregierung zwischen 2013 und 2016 Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit für den Bereich Bildung zur Verfügung gestellt hat und mit welchen Vorhaben und Projekten in welchen Ländern und Regionen sie Bildung in Krisen- und Konfliktregionen fördert. Weitere Fragen befassen sich mit dem Erfolg der Projekte, der finanziellen Eigenbeteiligung der Zielländer sowie der Kooperation mit privaten Gebern.

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5. Arbeitsvisa aus Westbalkan-Staaten

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AHE) Nach der Zahl der Anträge auf Arbeitsvisa aus dem Westbalkan im zweiten Halbjahr 2017 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/1422). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie viele Visa für Staatsangehörige der Westbalkanstaaten 2017 insgesamt erteilt worden sind, wie lang die Wartezeiten auf Termine in den deutschen Auslandsvertretungen und wie lang die Bearbeitungszeiten für Visa sind.

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6. Holzkohleproduktion in Namibia

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Arbeitsbedingungen und Umweltauswirkungen der Holzkohleproduktion in Namibia sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/1518) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung erfahren, welche Projekte und Programme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Namibia direkt oder indirekt mit der Nutzung von Entbuschungsmaterial und Biomasse verbunden sind und welche Standards für Umweltschutz, Menschenrechte und Arbeitsbedingungen bei den Projekten Anwendung finden. Außerdem wollen sie wissen, wie nach Kenntnis der Bundesregierung verhindert und kontrolliert wird, dass in den von deutschen Entwicklungsgeldern geförderten Projekten keine Kinderarbeit stattfindet.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 222 - 11. April 2018 - 10.43 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. April 2018

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