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BUNDESTAG/7204: Heute im Bundestag Nr. 354 - 30.05.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 354
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 30. Mai 2018, Redaktionsschluss: 15.30 Uhr

1. Mehr Beschwerden wegen Fluglärms
2. Beschaffung der Pegasus-Drohne ab 2025
3. Linke fragt nach Rüstungsexportförderung
4. Arbeit und Reichweite von Jugendoffizieren


1. Mehr Beschwerden wegen Fluglärms

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Anzahl von Beschwerden aus der Region um den Truppenübungsplatz Baumholder im Landkreis Birkenfeld hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Gingen im Jahr 2010 50 schriftliche und mündliche Beschwerden ein, waren es 2013 bereits 349 und nach einem Rückgang auf 153 im Jahr 2016 stieg die Zahl 2017 auf 570. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/2197) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/1674) hervor. Laut eigener Auskunft sieht die Regierung keine weiteren Möglichkeiten, den Flugbetrieb und den entstehenden Fluglärm im Landkreis Birkenfeld zu reduzieren. Der Landkreis sei nicht nur durch den Übungsplatz Baumholder betroffen, sondern auch durch die An- und Abflüge an der Air Base Ramstein und den Übungsluftraum TRA Lauter.

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2. Beschaffung der Pegasus-Drohne ab 2025

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Ab 2025 soll die Bundeswehr mit der hochfliegenden Aufklärungsdrohne Pegasus ausgestattet werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2199) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die beiden Beschaffungsverträge für das Gesamtsystem Pegasus, bestehend aus dem unbemannten Luftfahrzeug des Herstellers Northrop Grumman und dem Missionssystem Isis der Airbus Defence and Space GmbH, könnten nach derzeitiger Planung frühestens im ersten Halbjahr 2019 geschlossen werden. Es sei die Beschaffung von drei Pegasus-Aufklärungsdrohnen geplant.

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3. Linke fragt nach Rüstungsexportförderung

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über die Förderung von Rüstungsexporten durch die Bundesregierung. In einer Kleinen Anfrage (19/2184) will sie unter anderem wissen, welche Vertreter der Rüstungsindustrie Vertreter der Bundesregierung im Jahr 2017 und im ersten Quartal 2018 auf Auslandsreisen begleitet haben. Zudem möchte sie erfahren, welche Ausbildungsmaßnahmen die Bundeswehr für ausländische Sicherheitskräfte im Zusammenhang mit Rüstungsexporten geleistet hat.

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4. Arbeit und Reichweite von Jugendoffizieren

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Jugendoffiziere der Bundeswehr haben im Jahr 2017 insgesamt 3.331 Vorträge an Schulen und Hochschulen gehalten und dabei 89.226 Schüler und Studenten erreicht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2196) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/1670) mit. Zudem seien 50 Podiumsdiskussionen mit Jugendoffizieren an Schulen und Hochschulen veranstaltet worden, an denen 2.060 Schüler und Studenten teilgenommen hätten. Zudem seien 681 Seminare von Jugendoffizieren mit 23.169 teilnehmenden Schülern und Studenten veranstaltet worden und 165 Truppenbesuche von 5.249 Schülern und Studenten. Im Rahmen von Vorträgen, Seminaren, Podiumsdiskussionen, Truppenbesuchen und Informationsgesprächen wurden nach Angaben der Regierung, 9.320 Lehrer, 2.271 Referendare und 1.443 Schulleiter und Vertreter von Schulbehörden erreicht worden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 354 - 30. Mai 2018 - 15.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Juni 2018

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