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BUNDESTAG/7448: Heute im Bundestag Nr. 599 - 17.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 599
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 17. August 2018, Redaktionsschluss: 11.32 Uhr

1. Weiterbildung ausländischer Fachkräfte
2. Beschäftigung von Personen mit Duldung
3. Heilmittelausgaben und Stundenlöhne
4. Entwöhnung nach Sondenernährung
5. Versorgung mit psychatrischen Leistungen
6. Anbau von Medizin-Cannabis


1. Weiterbildung ausländischer Fachkräfte

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Eine unmittelbare Bundes-Förderung für international tätige Unternehmen mit dem Ziel, an deren verschiedenen Standorten eine einheitliche Unternehmensphilosophie zu schaffen, gibt es nicht. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3748) auf eine Kleine Anfrage (19/3504) der AfD-Fraktion. Ausländische Beschäftigte, die für deutsche Firmen im Ausland arbeiten, könnten sich aber bereits nach geltender Rechtslage zum Zweck betrieblicher Weiterbildung innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten länger als 90 Tage in Deutschland aufhalten, so die Regierung.

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2. Beschäftigung von Personen mit Duldung

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2017 wurde 12.600 Anträgen von Personen mit Duldung auf eine Arbeitserlaubnis zugestimmt, 1.800 Anträge wurden abgelehnt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3747) auf eine Kleine Anfrage (19/3501) der AfD-Fraktion.

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3. Heilmittelausgaben und Stundenlöhne

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Krankenkassen haben im Jahr 2017 knapp drei Prozent ihrer Gesamtausgaben für Heilmittelausgaben verwendet, also für Leistungen von unter anderem Physio- und Ergotherapeuten und Logopäden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3749) auf eine Kleine Anfrage (19/3506) der Fraktion Die Linke. Aus der Antwort geht auch hervor, dass der durchschnittliche Bruttostundenverdienst ohne Sonderzahlungen in diesen Berufen im Jahr 2017 bei 18,92 Euro lag bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 39,7 Stunden.

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4. Entwöhnung nach Sondenernährung

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Entwöhnung von Kindern nach Sondenernährung interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/3727) möchte sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie viele Kinder aktuell über eine Sonde ernährt werden und warum auch nach Wegfall der medizinischen Indikation die Sondenernährung weitergeführt wird.

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5. Versorgung mit psychatrischen Leistungen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/3765) zum Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) gestellt. Die Grünen interessieren sich unter anderem für die Umsetzung der Nachweispflicht der notwendigen und vereinbarten Stellen in Krankenhäusern.

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6. Anbau von Medizin-Cannabis

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/3767) zum Anbau von Medizinalcannabis gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, warum die Ausschreibung zum Vergabeverfahren "Anbau, Weiterverarbeitung, Lagerung, Verpackung und Lieferung von Cannabis zu medizinischen Zwecken" komplett aufgehoben wurde und ob es Alternativen dazu gibt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 599 - 17. August 2018 - 11.32 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. August 2018

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