Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/8007: Heute im Bundestag Nr. 141 - 07.02.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 141
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 7. Februar 2019, Redaktionsschluss: 09.51 Uhr

1. Anhörung zu Veränderungen in Arbeitswelt
2. Sozialeinrichtungen für Seeleute
3. FDP will weniger Mindestlohn-Bürokratie
4. Prekäre Beschäftigung in Bayern
5. Überprüfung von Bildungsträgern
6. Arbeitszeitvolumen in Deutschland


1. Anhörung zu Veränderungen in Arbeitswelt

Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt/Ausschuss

Berlin: (hib/LBR) Die Enquete-Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" beschäftigt sich am Montag, den 11. Februar ab 13 Uhr in einer öffentlichen Anhörung mit den "bisherigen Veränderungen und daraus zu ziehenden Lehren für die Arbeitswelt und berufliche Bildung". Es geht sowohl um Auswirkungen technologischer Entwicklungen der letzten Dekaden auf Wertschöpfung und berufliche Bildung als auch um branchenspezifische Trends und Schlussfolgerungen für kommende Entwicklungen. Die Sitzung unter Leitung von Stefan Kaufmann (CDU) beginnt um 13 Uhr im Sitzungssaal E200 des Paul-Löbe-Hauses. Als externe Sachverständige sind geladen: Soziologin Sabine Pfeiffer (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg), Britta Matthes vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sowie Dirk Werner vom Institut der deutschen Wirtschaft e.V. in Köln (IW).

Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (vorzimmer.pa28@bundestag.de) anzumelden. Ab 16 Uhr wird die Sitzung zudem zeitversetzt im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

*

2. Sozialeinrichtungen für Seeleute

Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Seearbeitsgesetzes (19/7425) vorgelegt. Damit soll die Summe, mit der sich der Bund an den Kosten der Deutschen Seemannsmissionen e. V. und Stella Maris beteiligt, von 500.000 Euro auf eine Million Euro verdoppelt werden.

*

3. FDP will weniger Mindestlohn-Bürokratie

Arbeit und Soziales/Antrag

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion möchte die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn vereinfachen. Sie hat dazu einen Antrag (19/7458) vorgelegt, in dem sie die Dokumentation der Arbeitszeit, wie sie das Mindestlohngesetz vorschreibt, als zu aufwändig und bürokratisch kritisiert. Die Liberalen verlangen deshalb von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, in dem festgelegt werden soll, dass die Dokumentation der Arbeitszeit nur für jene im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Wirtschaftsbereiche gelten soll. Als Nachweis für die geleistete Arbeitszeit soll die monatliche Lohnbescheinigung mit der Gesamtzahl der geleisteten Arbeitsstunden und dem daraus resultierenden Bruttolohn ausreichend sein. Der Schwellenwert für den Bruttolohn, ab dem die Dokumentationspflicht entfällt, soll nach dem Willen der FDP von 2.958 Euro auf 2.000 Euro herabgesetzt werden.

*

4. Prekäre Beschäftigung in Bayern

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Rund 70 Prozent der Kernerwerbstätigen (Erwerbstätige von 15 bis 64 Jahren) in Bayern waren 2017 als Normalarbeitnehmer beschäftigt. Atypisch beschäftigt waren rund 20 Prozent aller Kernerwerbstätigen, befristet beschäftigt waren rund fünf Prozent und als Leiharbeitnehmer beschäftigt waren knapp zwei Prozent aller Kernerwerbstätigen in Bayern. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/7315) auf eine Kleine Anfrage (19/6908) der Fraktion Die Linke.

*

5. Überprüfung von Bildungsträgern

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/7419) zu Prüfungen von Bildungsträgern und Bildungsanbietern durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach dem Umsatz der Bildungsträger und nach Kontrollen durch die BA.

*

6. Arbeitszeitvolumen in Deutschland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für das geleistete Arbeitszeitvolumen in Deutschland interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/7396). Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie sich das gesamtwirtschaftliche Arbeitszeitvolumen seit 1991 entwickelt hat.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 141 - 7. Februar 2019 - 09.51 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Februar 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang