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BUNDESTAG/8478: Heute im Bundestag Nr. 621 - 28.05.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 621
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 28. Mai 2019, Redaktionsschluss: 13.55 Uhr

1. Aufklärung über Bleibatterien
2. Biodiversität im Grundwasser
3. Zusammenarbeit mit Ecologic Institut
4. Gesetzesinitiative zum Insektenschutz
5. Weiterbau des AKW Mochovce
6. Risiken des 5G-Netzausbaus


1. Aufklärung über Bleibatterien

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion macht "Aufklärung zum Im- und Export von Bleibatterien in Low and Middle Income Countries" zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/10234). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, wie sichergestellt wird, dass aus betroffenen Ländern exportiertes Blei "aus nachweislich sachgerechten Recyclingbetrieben stammt".

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2. Biodiversität im Grundwasser

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/10203) die "Biodiversität im Grundwasser". Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft darüber, wie sie den Zustand und die Entwicklung der Grundwasserökosysteme bewertet.

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3. Zusammenarbeit mit Ecologic Institut

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage (19/10236) Auskunft über die Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung und dem Ecologic Institut. Die Liberalen interessieren sich unter anderem dafür, ob dem Institut oder ihm zugehörigen Instituten zwischen 2008 und 2018 Mittel aus dem Bundeshaushalt zugeflossen sind.

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4. Gesetzesinitiative zum Insektenschutz

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/10180) nach Details einer Gesetzesinitiative der Bundesregierung zum Insektenschutz. Die Liberalen wollen unter anderem wissen, welchen Verbänden der Entwurf der Gesetzesinitiative zugänglich gemacht worden ist.

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5. Weiterbau des AKW Mochovce

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/10069) nach Berichten "über Sicherheitsmängel beim Weiterbau des slowakischen Atomkraftwerks Mochovce". Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, wie sie die Sicherheit der Blöcke 3 und 4 des AKW bewertet.

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6. Risiken des 5G-Netzausbaus

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/10074) gesundheitliche Risiken des 5G-Netzausbaus sowie den aktuellen Erkenntnisstand über mögliche Wirkungen elektromagnetischer Felder. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, wie sie eine entsprechende Studie der "Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie e.V." bewertet.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 621 - 28. Mai 2019 - 13.55 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Mai 2019

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