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BUNDESTAG/8698: Heute im Bundestag Nr. 841 - 30.07.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 841
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 30. Juli 2019, Redaktionsschluss: 14.51 Uhr

1. Korrekturbitten des Familienministeriums
2. Korrekturbitten im Familienressort
3. Korrekturbitten des Familienministeriums
4. AfD fragt nach Korrekturbitten
5. Korrekturbitten im Verteidigungsressort
6. Linke fragt nach Beschaffungsvorhaben
7. AfD fragt nach Korrekturbitten des BPA
8. Korrekturbitten der BKM im Fokus


1. Korrekturbitten des Familienministeriums

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11538) danach, aus welchen Anlässen das Familienministerium im Januar dieses Jahres bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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2. Korrekturbitten im Familienressort

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11594) danach, aus welchen Anlässen das Ministerium im gleichen Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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3. Korrekturbitten des Familienministeriums

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11717) danach, aus welchen Anlässen das Ministerium im Februar 2019 bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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4. AfD fragt nach Korrekturbitten

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen das Verteidigungsministerium vom 22. November 2005 bis zum 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11592) danach, aus welchen Anlässen das Ministerium im gleichen Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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5. Korrekturbitten im Verteidigungsressort

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen das Verteidigungsministerium im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11637) danach, aus welchen Anlässen das Ministerium im Januar 2019 bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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6. Linke fragt nach Beschaffungsvorhaben

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/11721) will sie unter anderem wissen, wie hoch die bisherigen und die weiteren geplanten Ausgaben für die Beschaffung, Forschung und Entwicklung des Schützenpanzers Puma, des geschützten Transportkraftfahrzeugs Boxer, des Kampfpanzers Leopard 2, des Transporthubschraubers NH90, des Kampfflugzeugs Eurofighter, des Transportflugzeugs A400M, des Lastkraftwagen GTF ZLK 15t, der Korvette K130, der Fregatte F125, des Unterstützungshubschraubers Tiger, des Seeaufklärungsflugzeuges P-3C Orion und des Transportflugzeuges C-130J Herkules sind. Zudem möchte sie erfahren, an wie vielen der 1.360 Beschaffungsprojekte der Bundeswehr die Firma Rheinmetall als Hauptauftragnehmer oder als Unterauftragnehmer beteiligt ist.

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7. AfD fragt nach Korrekturbitten des BPA

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen die Beauftragte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11632) danach, aus welchen Anlässen das BPA im Januar 2019 bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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8. Korrekturbitten der BKM im Fokus

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vom Dezember 2013 bis Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11593) danach, aus welchen Anlässen die BKM im Januar im gleichen Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 841 - 30. Juli 2019 - 14.51 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Juli 2019

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