1. Armenisches Erbe in der Türkei

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Im Rahmen der Kulturerhaltprogramme des Ministeriums für Kultur und Tourismus und durch weitere staatliche Einrichtungen wie etwa Universitäten fördert die Türkei den Erhalt armenischer Kulturgüter. "So wurde die Renovierung des Akdamar Kirchenkomplexes in Van (von 2005 bis 2012) mit insgesamt rund 2,1 Millionen Euro aus dem Budget des Kulturministeriums gefördert", heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/11959) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/8355). Im März 2019 habe die türkische Regierung die Finanzierung der Restaurierung der armenisch-apostolischen St. Giragos Kathedrale in Diyarbakir angekündigt.

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2. Aufarbeitung des Dersim-Massakers

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hält an ihrer Position zu den Massakern und Vertreibungen 1937/1938 in Dersim/Tunceli fest, dass der Prozess einer historischen und politischen Aufarbeitung in erster Linie innerhalb der Türkei erfolgen müsse. Das geht aus der Antwort (19/11665) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11303) hervor. Die Bundesregierung sei bereit, im Falle einer Aufarbeitung der damaligen Ereignisse durch die Türkei eine deutsche Beteiligung zu prüfen.

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3. Rückführungen nach Algerien

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. April 2019 sind 174 algerische Staatsangehörige aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgeführt worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/11657) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10729) hervor. Nach den dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorliegenden Daten habe es im fraglichen Zeitraum zu insgesamt 307 algerischen Staatsangehörigen Gerichtsentscheidungen (Klagen, Berufungen oder Revisionen) zu Asylentscheidungen des BAMF gegeben. Dabei sei fünf Personen ein Schutzstatus zugesprochen und bei weiteren drei Personen sei ein Abschiebungsverbot festgestellt worden. Die übrigen 299 algerischen Staatsangehörigen hätten weder einen Schutzstatus noch ein Abschiebungsverbot erhalten.

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4. Rückführungen nach Marokko

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. April 2019 sind 292 marokkanische Staatsangehörige aus Deutschland zurückgeführt worden, davon 249 in ihr Herkunftsland. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/11658) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10730) hervor. Nach den dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorliegenden Daten habe es im Zeitraum Januar bis März 2019 zu insgesamt 248 marokkanischen Staatsangehörigen Gerichtsentscheidungen (Klagen, Berufungen oder Revisionen) zu Asylentscheidungen des BAMF gegeben. Dabei sei vier Personen ein Schutzstatus zugesprochen und bei weiteren vier Personen sei ein Abschiebungsverbot festgestellt worden. Die übrigen 240 algerischen Staatsangehörigen hätten weder einen Schutzstatus noch ein Abschiebungsverbot erhalten.

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5. Angriffe auf Israel

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung verurteilt Angriffe auf den Staat Israel und macht dies in öffentlichen Stellungnahmen deutlich. "So verurteilte sie einen Raketenangriff aus dem Gaza-Streifen auf den Raum Tel Aviv am 25. März 2019 in der Erklärung eines Sprechers des Auswärtigen Amts auf das Schärfste", heißt es in der Antwort (19/11762) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11409). Die Hamas und alle anderen militanten Gruppen seien aufgerufen worden, ihre Angriffe einzustellen.

Zu der von den Fragestellern erbetenen Übersicht über die Angriffe auf Israel im ersten Quartal 2019 einschließlich verursachter Schäden kann die Bundesregierung nach eigenem Bekunden keine Auskunft geben. "Die Bundesregierung pflegt keine eigene Statistik im Sinne der Fragestellungen." Das israelische Außenministerium habe eine Übersicht über die Zwischenfälle an der Gaza-Sperranlage seit März 2018 zusammengestellt, die von der Bundesregierung jedoch nicht im Einzelnen überprüft und bewertet werde.

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6. Lage von Christen in Myanmar

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Nach der Situation von Christen in Myanmar erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11715). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zu Erkenntnissen über die Zerstörung von Kirchen und zu gewaltsamen Übergriffen der myanmarischen Armee gegenüber Christen, insbesondere in den Provinzen Kachin und Shan.

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