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BUNDESTAG/8747: Heute im Bundestag Nr. 892 - 15.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 892
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 15. August 2019, Redaktionsschluss: 09.36 Uhr

1. Keine Korrekturen im Februar 2019
2. Anstieg bei Erwerbsminderungsrente
3. Entgelt in der Altenpflege
4. Eingesparte Sozialleistungen
5. Schutz vor Armut durch Hartz IV
6. Betriebsrente bei Deutscher Welle


1. Keine Korrekturen im Februar 2019

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Februar 2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gegenüber Medien keine Korrekturbitten unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe veranlasst. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12195) auf eine Kleine Anfrage (19/11799) der AfD-Fraktion.

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2. Anstieg bei Erwerbsminderungsrente

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/12218) zu den Ursachen des Zugangs in die Erwerbsminderungsrente gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Entwicklung der Zahl der Erwerbsminderungsrentner seit 2010 und nach den volkswirtschaftlichen Verlusten durch die nicht genutzten Erwerbspotenziale.

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3. Entgelt in der Altenpflege

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Zur Entwicklung des Entgeltes in der Alten- und Krankenpflege hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/12184) gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie hoch das Medianentgelt der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten ist, die als Leiharbeitnehmer beschäftigt sind.

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4. Eingesparte Sozialleistungen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/12198) zur "Bilanz von Hartz IV für eingesparte Sozialleistungen" gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie oft und in welcher Höhe von 2005 bis 2018 Kosten der Unterkunft und Heizung, die für Leistungsberechtigte angefallen sind, nicht übernommen worden sind.

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5. Schutz vor Armut durch Hartz IV

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach den Effekten von Hartz IV für den Schutz vor Armut und materieller Unterversorgung fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/12199). Unter anderem soll die Bundesregierung beantworten, welche Einkommensarmutsquoten für Leistungsbezieher nach dem SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch) der Bundesregierung bekannt sind.

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6. Betriebsrente bei Deutscher Welle

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach den Strukturen der Betriebsrente bei der Deutschen Welle fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12201). Unter anderem will sie von der Bundesregierung wissen, wie vielen Mitarbeitern eine "Gesamtversorgung" zugesagt wurde.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 892 - 15. August 2019 - 09.36 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2019

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