Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/8769: Heute im Bundestag Nr. 914 - 22.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 914
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 22. August 2019, Redaktionsschluss: 12.10 Uhr

1. Wohnungsmarkt in Sachsen
2. Extremwetter und Energieversorgung
3. Umweltschutz im Tourismus
4. Risikobewertung der 5G-Infrastruktur
5. Kriterien bei Wasserkraftprojekten
6. Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen


1. Wohnungsmarkt in Sachsen

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Kaufpreise für Neubauwohnungen in Leipzig sind 2018 um mehr als zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Wie aus der Antwort (19/12250) auf eine Kleine Anfrage (19/11557) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, mussten Käufer pro Quadratmeter durchschnittlich 4.126 Euro bezahlen. In Dresden stiegen die Neubau-Kaufpreise im gleichen Zeitraum um knapp 9,9 Prozent auf 3.615 Euro pro Quadratmeter, in Chemnitz sogar um 21,9 Prozent auf 2.771 Euro pro Quadratmeter. Bei den Angaben bezieht sich die Bundesregierung auf Zahlen des Oberen Gutachterausschuss für Sachsen.

Verglichen mit 2011 legten die Kaufpreise (Neubau) in Leipzig um mehr als 50 Prozent, in Dresden um 60 Prozent und in Chemnitz um etwa 75 Prozent zu.

In der Antwort sind weitergehende Daten zum Wohnungsmarkt in Sachsen wie Mietpreise, Abrisszahlen, Fördermittel und Sanierungsquoten aufgeführt. Eine Mietpreisbremse gilt nach Angaben der Bundesregierung nirgends in dem Bundesland. In Dresden lagen die Angebotsmieten 2018 durchschnittlich bei 7,46 Euro pro Quadratmeter (2017: 7,34 Euro), in Leipzig bei 6,57 Euro (2017: 6,26 Euro) und in Chemnitz bei 5,04 Euro (2017: 5,01 Euro).

*

2. Extremwetter und Energieversorgung

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion stellt die Folgen von Extremwetterlagen für die Energieversorgung in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/12423). Dabei geht es etwa um wetterbedingte Reduktionen von Kraftwerksleistungen, die Leistungsfähigkeit von Photovoltaikanlagen und Ersatzzuschaltungen von Gaskraftwerken.

*

3. Umweltschutz im Tourismus

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Um die Folgen des Tourismus für Umwelt und Klima geht es in einer Kleinen Anfrage (19/12421) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung nach Schätzungen zu den Wirkungen von touristischen Aktivitäten in Deutschland auf Umwelt und Klima. Sie fragen auch nach dem Kenntnisstand zu Kompensationsmaßnahmen.

*

4. Risikobewertung der 5G-Infrastruktur

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion interessiert sich für den Stand bei der Risikobewertung der 5G-Netzinfrastruktur. Konkret fragen die Abgeordneten nach Zeitplänen, für die Bewertung hinzugezogene Faktoren, Verfahren und Ergebnissen. In der Kleinen Anfrage (19/12269) weisen die Abgeordneten unter anderem auf Widersprüche hin, die es ihrer Ansicht nach zwischen schriftlichen Aussagen in Berichten des Bundeswirtschaftsministeriums und mündlichen Aussagen von Mitarbeitern des Ministeriums gibt.

*

5. Kriterien bei Wasserkraftprojekten

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Menschenrechten und Nachhaltigkeitskriterien bei weltweiten Wasserkraftprojekten. In einer Kleinen Anfrage (19/12267) möchten die Abgeordneten wissen, welche Rolle Deutschland bei einem geplanten internationalen Rahmenwerk spielt, das die Investitionen in Wasserkraftprojekte in Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen bringen soll.

*

6. Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der EU-Kommission (2017/1442) zu der besten verfügbaren Technik (BVT) für Großfeuerungsanlagen thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12363). Darin fragen die Liberalen unter anderem, wie weit der Planungsprozess zur Umsetzung in deutsches Recht fortgeschritten ist.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 914 - 22. August 2019 - 12.10 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. August 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang