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BUNDESTAG/8890: Heute im Bundestag Nr. 1035 - 24.09.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1035
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 24. September 2019, Redaktionsschluss: 11.29 Uhr

1. FDP fragt nach Telematikinfrastruktur
2. Gesundheitliche Versorgungsplanung
3. Fragen zu Arzneimittel-Lieferengpässen
4. FDP fragt nach Pränataltests
5. Waldschäden in Nationalparks
6. AfD fragt nach BAA-Korrekturbitten
7. Korrekturbitten des BADV im Juni


1. FDP fragt nach Telematikinfrastruktur

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Telematikinfrastruktur (TI) befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/13320). Ende Juni 2019 sei die Frist für alle verpflichteten Praxen abgelaufen, die TI für die elektronische Gesundheitskarte (eGK) einzuführen. Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung nun detailliert nach dem weiteren Vorgehen.

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2. Gesundheitliche Versorgungsplanung

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/13295) der Linksfraktion. Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz sei diese Leistung mit Paragraf 132g SGB V neu aufgenommen worden. Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung unter anderem danach, wie oft solche Leistungen bislang in Anspruch genommen worden sind.

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3. Fragen zu Arzneimittel-Lieferengpässen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion interessiert sich für Arzneimittel-Lieferengpässe. In letzter Zeit häuften sich Berichte darüber. Zu den Arzneimitteln, die am häufigsten von Lieferengpässen betroffen seien, zählten Blutdrucksenker, Krebsmedikamente, Antibiotika und Antidiabetika, heißt es in einer Kleinen Anfrage (19/13357) der Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Lieferengpassmeldungen es seit 2012 gegeben hat.

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4. FDP fragt nach Pränataltests

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Vorgeburtliche Tests auf Trisomien sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/13354) der FDP-Fraktion. Seit 2012 seien nicht-invasive Pränataltests (NIPT) auf dem Markt auf Selbstzahlerbasis zugelassen. Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung danach, wie viele Schwangere seit der Markteinführung 2012 solche Bluttests in Anspruch genommen haben.

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5. Waldschäden in Nationalparks

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Um Schadinsekten und Extremwetter als Gefahr für bedeutende Naturräume, Naturdenkmäler und Welterbestätten geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/13218). Die Abgeordneten möchten darin von der Bundesregierung erfahren, wie diese die aktuellen Waldschäden durch Borkenkäfer, Krankheiten, Trocken- und Sturmereignisse bewerte. Explizit fragt die Fraktion nach einer Einschätzung für die Nationalparks Hunsrück-Hochwald, Eifel, Schwarzwald, Harz, Kellerwald-Edersee, Müritz, Vorpommersche Boddenlandschaft, Sächsische Schweiz, Berchtesgarden, Bayrischer Wald und Hainich.

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6. AfD fragt nach BAA-Korrekturbitten

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesausgleichsamt (BAA) im Juni 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12601) danach, "aus welchen Anlässen" das BAA im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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7. Korrekturbitten des BADV im Juni

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/12753) zu Korrekturbitten des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) im Juni 2019 gestellt. Darin geht es um Korrekturen von Berichterstattungen über das BADV in diesem Monat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1035 - 24. September 2019 - 11.29 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. September 2019

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