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BUNDESTAG/8942: Heute im Bundestag Nr. 1087 - 07.10.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1087
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 7. Oktober 2019, Redaktionsschluss: 10.16 Uhr

1. Beschäftigte in Kranken- und Altenpflege
2. Bruttoentgelt bei Kranken- und Altenpflege
3. Demokratieprojekt in Kindertagesbetreuung
4. Breitbandausbau in Bayern
5. FDP fragt nach Doppelbesteuerung


1. Beschäftigte in Kranken- und Altenpflege

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/STO) Im Juni 2018 sind nach Angaben der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) in der Berufsgruppe "Gesundheits-, Krankenpflege, Rettungsdienste, Geburtshilfe" rund 1,06 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte tätig gewesen. Davon waren 601.000 beziehungsweise 56,5 Prozent in Vollzeit und 463.000 beziehungsweise 43,5 Prozent in Teilzeit beschäftigt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/13027) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12167) weiter hervorgeht. Weitere rund 48.000 Beschäftigte waren den Angaben zufolge ausschließlich geringfügig tätig.

In der Berufsgruppe "Altenpflege" waren laut Bundesregierung im selben Monat rund 583.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte tätig, davon 256.000 beziehungsweise 43,9 Prozent in Vollzeit und 327.000 beziehungsweise 56,1 Prozent in Teilzeit. Ausschließlich geringfügig tätig gewesen seien rund 35.000 Beschäftigte.

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2. Bruttoentgelt bei Kranken- und Altenpflege

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/STO) Das mittlere Bruttoarbeitsentgelt (Median) in der Kranken- und Altenpflege ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/13028) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12184). Wie die Bundesregierung darin ausführt, betrug das Medianentgelt der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe über alle Berufe nach Angaben der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) im vergangenen Jahr 3.304 Euro. Vollzeitbeschäftigte der Berufsgruppe 813 "Gesundheits- und Krankenpflege, Rettungsdienst und Geburtshilfe" erzielten den Angaben zufolge mit 3.392 Euro ein mittleres Bruttoarbeitsentgelt, das um 87 Euro über dem Medianentgelt aller Berufe lag. Das mittlere Bruttoarbeitsentgelt der Vollzeitbeschäftigten in der Berufsgruppe 821 "Altenpflege" war laut Bundesregierung mit 2.645 Euro um 659 Euro niedriger als das Medianentgelt über alle Berufe.

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3. Demokratieprojekt in Kindertagesbetreuung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/STO) Das Kooperationsprojekt "Demokratie und Vielfalt in der Kindertagesbetreuung" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/13037) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12567). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist Ziel dieses modellhaften Kooperationsprojekts, "Ansätze zu erproben, mit denen Demokratie und Vielfalt als Selbstverständnis in der Arbeit von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege verankert werden sollen".

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4. Breitbandausbau in Bayern

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) In ihrer Antwort (19/13370) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/12846) listet die Bundesregierung sämtliche an die Kommunen, Städte oder Landkreise Bayerns ergangenen Förderbescheide im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau auf. Aus der Antwort geht weiterhin hervor, dass durch das Bundesförderprogramm 75 Schulen in Bayern an die Breitbandversorgung angeschlossen werden sollen. Auf die Frage, wann die Bundesregierung mit einer abschließenden Auszahlung der Mittel in Bayern rechnet, heißt es in der Antwort, dass die letzte Auszahlung nach Prüfung des Endverwendungsnachweises erfolge. Der Zeitpunkt der Anforderung der letzten Auszahlung obliege dem Zuwendungsempfänger und sei abhängig vom Projektfortschritt. Außerdem teilt die Regierung mit, dass die Richtlinie über 2019 hinaus verlängert werde, "um die Förderung sicherzustellen".

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5. FDP fragt nach Doppelbesteuerung

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um Doppelbesteuerungsabkommen geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/13208). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, mit wie vielen Ländern Deutschland aktuell ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen hat und wie viele Verhandlungen bezüglich Doppelbesteuerungsabkommen aktuell laufen. Gefragt wird auch nach Verhandlungsplänen für Doppelbesteuerungsabkommen mit Ländern, mit denen noch keine Abkommen vorliegen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1087 - 7. Oktober 2019 - 10.16 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Oktober 2019

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