Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/9215: Heute im Bundestag Nr. 1362 - 05.12.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1362
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 5. Dezember 2019, Redaktionsschluss: 09.32 Uhr

1. Zecken übertragen gefährliches Virus
2. Drogenbeauftragte als politisches Ehrenamt
3. FDP fragt nach Blutplasmaspenden
4. Europäische Gesundheitspolitik
5. Verschreibung von Opioiden
6. AfD fragt nach Umzug des G-BA


1. Zecken übertragen gefährliches Virus

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Zecken der Gattung Hyalomma werden aufgrund der zunehmenden Erwärmung inzwischen auch in Deutschland nachgewiesen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14694) auf eine Kleine Anfrage (19/14019) der Linksfraktion schreibt, gehört diese Gattung zu den global am weitesten verbreiteten Zecken.

Sie können im Larven- und Nymphen-Stadium über Zugvögel eingeschleppt werden. Derzeit seien für 2018 in Deutschland mehr als 50 Nachweise und für 2019 mehr als 67 Nachweise von adulten Hyalomma-Zecken bekannt. Die Zecken gelten als Überträger des Krim-Kongo-Fieber-Virus. Das Virus selbst wurde bisher nicht in Deutschland nachgewiesen.

Das Auftreten des Krim-Kongo-Fiebers ist den Angaben zufolge stark mit dem Vorkommen der Zecke verbunden. In der Türkei komme es seit 2003, verbunden mit einem starken Anstieg der Hyalommazecken, zu zahlreichen Erkrankungen. In Spanien dagegen werde trotz ähnlicher Voraussetzungen nur über wenige Erkrankungen berichtet. Die Ursache hierfür sei noch unklar, eine Voraussage für die Entwicklung in Deutschland wäre verfrüht.

Das Krim-Kongo-Fieber zählt wie auch Ebola zu den hämorrhagischen Virusinfektionen und verläuft häufig tödlich.

*

2. Drogenbeauftragte als politisches Ehrenamt

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Für das Amt der Drogenbeauftragten gibt es nach Angaben der Bundesregierung keine formal festgelegten Auswahlkriterien. Es handele sich um ein politisches Ehrenamt, heißt es in der Antwort (19/14714) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/14226) der FDP-Fraktion. Die neue Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) sei Juristin und bringe Erfahrung als langjährige Bundestagsabgeordnete mit.

*

3. FDP fragt nach Blutplasmaspenden

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit Blutplasmaspenden befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15578). Durch das geringe Spendenaufkommen in Deutschland ergebe sich eine Abhängigkeit von den USA, wo mehr Plasma gespendet werde. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die Lage einschätzt.

*

4. Europäische Gesundheitspolitik

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die gesundheitspolitischen Aktivitäten der EU sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/15381) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung diese EU-Aktivitäten vor dem Hintergrund der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten für die Gesundheitssysteme bewertet.

*

5. Verschreibung von Opioiden

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Verschreibung von Opioiden ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/15540) der Linksfraktion. Bereits seit den 1990er Jahren seien in den USA massenhaft opioidhaltige Schmerzmittel verschrieben worden. Seit Mitte der 1990er Jahre nehme die Verordnung von Opioiden auch in Deutschland kontinuierlich zu. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den konkreten Verordnungszahlen und wollen wissen, wie die Bundesregierung die Entwicklung einschätzt.

*

6. AfD fragt nach Umzug des G-BA

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/15541) nach dem Umzug des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in Berlin. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wann der G-BA umgezogen ist und was der Umzug gekostet hat.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1362 - 5. Dezember 2019 - 09.32 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Dezember 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang