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BUNDESTAG/9247: Heute im Bundestag Nr. 1397 - 11.12.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1397
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 11. Dezember 2019, Redaktionsschluss: 10.50 Uhr

1. Digitale Experimentierfelder
2. Digitalkarte Rettungspunkte Forst
3. Digitalisierung bei Kühlschränken
4. Managementpläne für Braunbären
5. Fangquoten für Dorsch und Hering
6. Angriff auf Wissenschaftsfreiheit
7. Umsetzung von BAföG-Online


1. Digitale Experimentierfelder

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" ist das strategische Dach aller wichtigen digitalpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung und wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Informationen über den Stand der jeweiligen Maßnahmen können im Webauftritt der Regierung unter www.bundesregierung.de öffentlich eingesehen werden, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (19/14772) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14281) zum Stand digitaler Experimentierfelder in der Landwirtschaft.

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2. Digitalkarte Rettungspunkte Forst

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" ist das strategische Dach aller wichtigen digitalpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung und wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Informationen über den Stand der jeweiligen Maßnahmen können im Webauftritt der Regierung unter www.bundesregierung.de öffentlich eingesehen werden, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (19/14718) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14313) zum Stand der digitalen Karte "Rettungspunkte Forst".

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3. Digitalisierung bei Kühlschränken

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" ist das strategische Dach aller wichtigen digitalpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung und wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Informationen über den Stand der jeweiligen Maßnahmen können im Webauftritt der Regierung unter www.bundesregierung.de öffentlich eingesehen werden, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (19/14771) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14280) zum Stand der Digitalisierung bei Verpackungen und Kühlschränken.

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4. Managementpläne für Braunbären

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/15596) mit den Managementplänen für Braunbären. Nachdem seit 13 Jahren wieder ein Braunbär in der deutsch-österreichischen Grenzregion gesichtet worden sei, wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, welche Gebiete für Braunbären als Lebensraum in Deutschland überhaupt geeignet sind.

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5. Fangquoten für Dorsch und Hering

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die von der EU derzeit festgelegten Fangquoten für Dorsch und Hering gefährden nach Ansicht der AfD-Fraktion die Ostseefischer und bringen Einschränkungen für den Angeltourismus mit sich. Die Abgeordneten wollen deshalb in einer Kleinen Anfrage (19/15588) von der Bundesregierung unter anderem wissen, inwieweit der Bund zu Gunsten der Fischer Hilfsprogramme auflegt und die Rahmenbedingungen für ein Abwrackprämienprogramm für Fischkutter schafft.

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6. Angriff auf Wissenschaftsfreiheit

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Die AfD-Fraktion fragt in ihrer Kleinen Anfrage (19/15638) nach der Haltung der Bundesregierung zu den "fortgesetzten Angriffen auf die Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen". Sie möchte gerne wissen, ob die Bundesregierung die Beobachtung des Deutschen Hochschulverbandes und der Konrad-Adenauer-Stiftung teilt, nach der die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland zunehmend gefährdet sei. Auch interessiert die Abgeordneten, ob die Bundesregierung eine Haltung zu den Vorgängen um eine Vorlesung des Wirtschaftsprofessors und Mitbegründers der AfD, Bernd Lucke, an der Hamburger Universität hat, der dort als "Nazischwein" niedergebrüllt wurde und seine Vorlesung nicht abhalten konnten.

Die AfD-Fraktion unterstreicht, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/11752) erneut bekräftigt habe, sich weltweit für die Wissenschaftsfreiheit einzusetzen, aber bisher keine Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit in Deutschland sehe, obwohl sich nach Ansicht der Fragesteller Hinweise darauf mehrten. Daher fragt die Fraktion nun, auf welche Erkenntnisse sich die Bundesregierung stützt, als sie angegeben habe, keine Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit zu sehen, wenn sie keine Erhebungen über den Grad der Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen durchführe.

Die Kleine Anfrage ist eine Nachfrage auf die Antwort zur Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Drucksache (19/2533).

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7. Umsetzung von BAföG-Online

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Nach der Umsetzung der Digital-Strategie der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15423). Konkret wollen die Abgeordneten wissen, wie es um die Maßnahme "BAföG-Online" steht. Sie fragen die Bundesregierung unter anderem, ob bereits die genaue Umsetzungsplanung erarbeitet wurde und ob die Ist-Analyse abgeschlossen ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1397 - 11. Dezember 2019 - 10.50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Dezember 2019

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