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BUNDESTAG/9248: Heute im Bundestag Nr. 1398 - 11.12.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1398
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 11. Dezember 2019, Redaktionsschluss: 11.05 Uhr

1. Projekte im Bereich Big Data
2. 3D-Druck für Medizinprodukte interessant
3. Bessere Lebensbedingungen für Zecken
4. Studie zum Rauchverhalten
5. Flüchtlingslager auf griechischen Inseln
6. Identifizierung anonymer Internetnutzer
7. Koordinierung der Seenotrettung


1. Projekte im Bereich Big Data

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung fördert Projekte zur Nutzung von "Big Data" in der Gesundheitsversorgung. Derzeit würden drei Projekte für ein Jahr gefördert, die das Ziel verfolgen, Konzepte für den nutzenbringenden Einsatz von Big-Data-Anwendungen zu erarbeiten, heißt es in der Antwort (19/14805) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13752) der AfD-Fraktion.

Die Projekte sind ausgerichtet auf die Bereiche Dermatologie, Seltene Erkrankungen und die Erstbehandlung von verletzten Unfallopfern.

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2. 3D-Druck für Medizinprodukte interessant

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Nach Ansicht der Bundesregierung bietet der 3D-Druck für viele Industriebereiche interessante Lösungsansätze. Das gelte auch für Medizinprodukte, insbesondere die Orthetik und Prothetik, heißt es in der Antwort (19/14799) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/14240) der FDP-Fraktion.

Der 3D-Druck sei ein flexibles, einfach individualisierbares und damit auch für Einzelstücke und Kleinserien geeignetes Fertigungsverfahren. Von einzelnen Krankenkassen würden die Kosten für Prothesenpassteile oder Orthesen, die im 3D-Druck-Verfahren hergestellt werden, bereits übernommen.

Damit der industrielle 3D-Druck im Bereich der Medizinprodukte nicht nur für sehr individuelle Anfertigungen eingesetzt und in die medizinische Versorgung integriert werden könne, bedürfe es jedoch noch weiterer Forschung und Entwicklung im additiven Fertigungsverfahren.

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3. Bessere Lebensbedingungen für Zecken

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Wissenschaftler gehen davon aus, dass sich die Lebensbedingungen für Zecken hierzulande aufgrund der milderen Temperaturen verbessern. Aus einer Studie des Umweltbundesamtes (UBA) gehe hervor, dass Zecken der Gattung Hyalomma von Wirtstieren, etwa Zugvögeln, nach Deutschland eingeschleppt werden könnten, heißt es in der Antwort (19/15614) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15089) der Grünen-Fraktion.

Zecken breiten sich den Angaben zufolge in Europa weiter nach Norden aus, treten in größeren Höhenlagen auf und können bei milden Temperaturen auch im Winter durchgängig aktiv sein. 2007 sei erstmal eine Zecke der Gattung Hyalomma in Deutschland nachgewiesen worden. Diese Zecken gelten als Überträger des gefährlichen Krim-Kongo-Fieber-Virus.

Schildzecken übertragen die Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) und die Borreliose. Hauptüberträger beider Infektionen ist der Gemeine Holzbock, der zu den Schildzecken zählt. Gegen FSME steht eine Impfung zur Verfügung, die Borreliose wird im Frühstadium mit Antibiotika bekämpft.

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4. Studie zum Rauchverhalten

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/15579) nach Details einer Studie zum Rauchverhalten der Deutschen. Nachdem in der ersten Studie zwischen 2016 und 2019 sowohl der Tabakkonsum als auch die Benutzung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern untersucht worden sei, würden mit der zweiten Studie ausschließlich die sogenannten neuartigen Produkte untersucht.

Die Abgeordneten wollen mehr wissen über das Studiendesign und die Fördermittel für die Untersuchung.

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5. Flüchtlingslager auf griechischen Inseln

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion will wissen, wie viele Migranten sich nach Kenntnis der Bundesregierung zurzeit in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln befinden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/15625) danach, wie die Bundesregierung die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen auf den griechischen Inseln sowie auf dem griechischen Festland einschätzt. Ferner fragt sie unter anderem, welche Unterstützung die Bundesregierung bisher im Bereich der Aufnahme und Unterbringung von Migranten in der Türkei und in Griechenland leistet.

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6. Identifizierung anonymer Internetnutzer

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion will wissen, wie aus Sicht der Bundesregierung "die Verantwortlichen für Gewalt, Hass und Hetze im Netz aus der Anonymität des Internets herausgeholt werden" können. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/15582) unter anderem danach, wie aus Sicht der Bundesregierung konkrete Maßnahmen zur beschleunigten und erleichterten Identifizierung anonymer Internetnutzer aussähen.

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7. Koordinierung der Seenotrettung

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Europäische Koordinierung der Seenotrettung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/15601). Wie die Fraktion darin ausführt, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit seinen Amtskollegen aus Italien, Frankreich und Malta eine Übergangslösung zur Verteilung aus Seenot geretteter Migranten aus dem zentralen Mittelmeer vereinbart. Wissen wollen die Abgeordneten, welche konkreten Maßnahmen Italien, Frankreich, Malta und Deutschland nach dieser Einigung jeweils ergreifen werden, um die Aufnahme von aus Seenot geretteter Migranten zu organisieren, untereinander zu koordinieren und gemäß den Bestimmungen der Einigung umzusetzen. Auch fragen sie unter anderem, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen wird, um weitere Mitgliedstaaten zur Mitarbeit bei der Aufnahme von aus Seenot geretteten Migranten zu überzeugen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1398 - 11. Dezember 2019 - 11.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Dezember 2019

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