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BUNDESTAG/9669: Heute im Bundestag Nr. 361 - 02.04.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 361
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 2. April 2020, Redaktionsschluss: 12.23 Uhr

1. Angriffe auf Krankenhäuser in Syrien
2. Mögliche Fälschungen in Humanmedizin
3. Landwirtschaftliche Neueinsteiger
4. Aktueller Zustand der Bundesreserve
5. Wildtierhaltung in Zirkussen
6. Korrekturbitten des FLI


1. Angriffe auf Krankenhäuser in Syrien

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Seit Beginn des Konflikts in Syrien im Jahr 2011 hat es nach Angaben der Menschenrechtsorganisation "Physicians for Human Rights" knapp 600 Angriffe auf medizinische Einrichtungen des Landes gegeben, das syrische Regime und seine Unterstützer hätten insgesamt 536 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen durchgeführt. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/18198) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17508) weiter hervorgeht, wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Zeitraum 2016 bis 2019 bei Angriffen auf Gesundheitseinrichtungen insgesamt 470 Personen getötet, davon 309 in den nordwestlichen Governoraten Idlib, Aleppo und Hama. Derzeit sei medizinisches Personal insbesondere in umkämpften Regionen Nordwestsyriens Gefahren durch Luftangriffe, Beschuss und anderweitigen Angriffen ausgesetzt. Nach Angaben der WHO seien 2019 in Syrien insgesamt zwölf medizinische Fachkräfte bei Angriffen getötet und 33 verletzt worden. Im Januar 2020 mussten den Angaben zufolge 53 Gesundheitseinrichtungen ihre Arbeit aufgrund gezielter Angriffe oder anhaltender militärischer Auseinandersetzungen suspendieren.

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2. Mögliche Fälschungen in Humanmedizin

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) In einer Kleinen Anfrage (19/18251) fragt die AfD-Fraktion nach der Anerkennung von im EU-Ausland erworbenen humanmedizinischen Studienabschlüssen in Deutschland. Die Abgeordneten führen an, dass auf einer Hauptversammlung des Marburger Bundes das Bundesvorstandsmitglied Hans-Albert Gehle ausgeführt habe, dass es Probleme mit gefälschten Zeugnissen vor allem bei Angehörigen aus den EU-Staaten Rumänien und Bulgarien gebe. Deren Diplome würden aber aufgrund europarechtlicher Regelungen in Deutschland automatisch anerkannt. Die Abgeordneten möchten wissen, ob der Bundesregierung Fälle von gefälschten Zeugnissen für medizinische Abschlüsse aus Rumänien und Bulgarien bekannt sind und ob die Bundesregierung auf nationaler und europäischer Ebene Maßnahmen anregen will, die die Anerkennung von gefälschten Abschlüssen erschweren.

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3. Landwirtschaftliche Neueinsteiger

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (19/18246) für die Förderung landwirtschaftlicher Neueinsteiger. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob auf EU-Ebene besondere Maßnahmen zur Förderung von Junglandwirten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 gefordert werden.

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4. Aktueller Zustand der Bundesreserve

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der aktuelle Zustand der Bundesreserve Getreide (BuRe) und der zivilen Notfallreserve (ZNR) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/18243) der AfD-Fraktion. Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, wie viele Tonnen Weizen, Roggen, Hafer, Reis, Linsen und Kondensmilch bevorratet werden.

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5. Wildtierhaltung in Zirkussen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Haltung von Wildtieren in Zirkussen steht im Fokus einer Kleinen Anfrage (19/18249) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem Auskunft über die aktuellen Zahlen der in deutschen Zirkusunternehmen gehaltenen Wildtiere.

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6. Korrekturbitten des FLI

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI) im August 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/18252) danach, aus welchen Anlässen das FLI im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 361 - 2. April 2020 - 12.23 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. April 2020

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